Haushaltsabgabe

ORF Tirol verteidigt zusätzliche Landesabgabe

Wie vor Kurzem vom VfGH entschieden wurde, wird es statt der GIS-Gebühr künftig eine Haushaltsabgabe in Österreich geben. Zusätzlich gibt es noch die jeweiligen Landesabgaben. Die Stimmen, die sich vor allem gegen Letzteres wehren, sind nicht wenige. Der ORF verteidigt daraufhin die Landesabgabe.

TIROL. Laut dem ORF würde die Länderabgabe fast zur Gänze das Kulturbudget des Landes finanzieren. Somit also eine "Basisfinanzierung eines breiten Kultur- und Bildungsangebotes im gesamten Bundesland" gewährleisten. So das Argument des ORF Tirol für die Landesabgabe.

Wohin fließen die Landesabgaben?

Die ORF-Länderabgabe würde in Tirol nicht im allgemeinen Landesbudget "versickern", argumentiert der ORF Tirol. Immerhin wäre die Zweckwidmung der Gelder für die Kultur im Tiroler Kulturförderungsabgabegesetz 2006, § 6 (4) gesetzlich geregelt.
Die Mittel würden "zu einem sehr hohen Prozentsatz" als "Kulturförderabgabe" in das Kulturbudget des Landes fließen. 

Aktuell macht die Kulturförderabgabe ca. 10,4 Millionen Euro aus, das sind 2/3 des Kulturbudgets, das der Kulturabteilung des Landes für die Förderung des gesamten freien Kunst- und Kulturbereichs zur Verfügung steht.
Laut dem ORF Tirol fließen diese Gelder zum Beispiel in die zeitgenössische Kunstproduktion, Kultur- und Bildungsinitiativen, Büchereien, Kulturvermittlung für Kinder, Jugendliche und andere Zielgruppen.
Ebenso würden alle Bereich der Traditionskultur mit ihren Blasmusikkapellen und Chören, wie die Dorfbühnen und der Denkmalschutz finanziert. 

Streichung der Länderabgabe hätte "Kahlschlag" zur Folge

Würden die Länderabgaben gestrichen, sehe das einem "Kahlschlag" gleich, mahnt der ORF Tirol. Die wegfallenden Gelder könne man wohl eher nicht aus dem Landesbudget ersetzen, so die Vermutung. Vor allem nicht nach den Krisenjahren, wenn man eher mit einer Konsolidierung des Landesbudgets rechnen müsse und einhergehenden Kürzungen. 
Die Leute würden sich mit dem Abdrehen der Landesabgabe auf den ersten Blick 48 Euro im Jahr sparen, doch müssten im Gegenzug auf ein vielfältiges Kultur- und Bildungsangebot verzichten, so das Argument. Dass aufgrund der Teuerungen bereits jetzt viele Leute auf diese Angebote verzichten müssen, wird nicht erwähnt. 
In den Augen des ORF würden die Leute nicht "doppelt zur Kassa gebeten", sondern ermöglichen ein kulturelles Leben, vom dem letztendlich alle Menschen im Land profitieren würden. 

Mehr zum Thema auf MeinBezirk.at:

Mehr News aus Tirol: Nachrichten Tirol