Neos Tirol

Oberhofer will juristisch gegen ORF-Landesabgabe vorgehen

Aus den Reihen der Neos Tirol ertönt scharfe Kritik gegen die ORF-Landesabgabe. Neos Klubobmann Oberhofer spricht von "Abzocke der Bevölkerung" und kündigt juristischen Widerstand an.

TIROL. Mit der Kritik stehen die Neos ziemlich alleine da, zumindest unter den politischen Parteien. Weder Liste Fritz noch die Grünen bieten den Neos ihre Unterstützung an, um im Landtag aktiv zu werden.

"Also muss ich es alleine machen und werde juristisch gegen die Abgabe vorgehen.“,

so das Fazit Oberhofers.

Steht ohne die Abgabe die Tiroler Kultur vor dem Aus?

Dies ist zumindest das Argument des Landeshauptmanns Mattle, laut Neos-Oberhofer. Der "Kulturförderungsbeitrag" wäre gerechtfertigt, so der LH. In den Augen Oberhofers "eine eiskalte Erpressung der Bevölkerung".
Im Gegensatz zu Tirol haben es bereits fünf Bundesländer in Österreich geschafft, ein Kulturbudget auf die Beine zu stellen, ohne eine zusätzliche Steuer einzuführen. 

„Wir haben trotz dieser Zusatzsteuer immer noch gemessen am Gesamtbudget das niedrigste Kulturbudgets in ganz Österreich. Das zeigt, wie viel der Landesregierung die Kultur am Ende wirklich wert ist“,

so Oberhofer.

Juristisch gegen die Abgabe vorgehen

Oberhofer sieht in seinem Plan, juristisch gegen die Abgabe vorzugehen, die Steiermark als Vorbild. Hier haben Neos gemeinsam mit FPÖ und den Grünen mittels einen Drittelantrages eine Prüfung des Abgabengesetzes auf Verfassungswidrigkeit eingebracht. Laut unabhängigen Experten stehen die Chancen gut, das Gesetz in der Steiermark auf diesem Wege zu kippen.
Auch wenn den Neos die Unterstützung von den anderen Parteien in Tirol fehlt, Oberhofer will trotzdem juristisch dagegen vorgehen.

"Aber ich lasse mir diese Abzocke nicht länger gefallen.“

Er will dies stellvertretend für alle Tirolerinnen und Tiroler machen und wenn nötig durch alle Instanzen gehen. 

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