Bezirks-ÖVP holt zum Gegenschlag aus
- <f>Im Kindergarten St. Josef</f> in der Gemeinde Gallneukirchen musste eine Nachmittagsgruppe aufgelöst werden.
- hochgeladen von Gernot Fohler
Das Thema Gebühren für die Kindergarten-Nachmittagsbetreuung rumort noch immer im Bezirk.
URFAHR-UMGEBUNG (fog). „Wir haben in allen 25 ÖVP-geführten Gemeinden des Bezirkes Urfahr-Umgebung die aktuellen Zahlen zur Nachmittagsbetreuung erhoben. Im Schnitt wurden jeweils sieben Kinder abgemeldet. Diese Abmeldungen kamen hauptsächlich von Eltern, die ohnehin zu Hause sind. Fest steht, dass in den 25 Gemeinden mit ÖVP-Bürgermeistern nur drei Gruppen geschlossen wurden“, so ÖVP-LAbg. Bürgermeister Josef Rathgeb. Zwei der drei Nachmittagsgruppen wurden in Gallneukirchen geschlossen, wo es besonders viele Abmeldungen von Kindern gab, und eine in Alberndorf. In Feldkirchen (SPÖ-Bürgermeister) wurden zur Zeit 15 von 120 Kindern abgemeldet und in Steyregg (SBU-Bürgermeister) 19 von 70 Kindern.
"Angstmache"
Für Rathgeb sei die ganze Diskussion nur "populistische Angstmache" von SPÖ und den Grünen. Der SPÖ-Bezirksgeschäftsführer entgegnet, es sei noch zu früh über seriöse Zahlen zu reden, "weil vieles noch in Bewegung ist". Eine "massive Abmeldungswelle" könne aber nicht geleugnet werden, sagt Leitner. Zum Teil ist es in den Kommunen aufgrund von SPÖ-Anträgen zu sozial gestaffelten Abfederungen bei der Einführung der Kindernachmittagsgebühren gekommen, wie etwa in Ottensheim oder zuletzt in Zwettl. Die ÖVP argumentiert an erster Stelle mit den hohen Ausgaben für die Kinderbetreuung: "Das Land Oberösterreich hat die Ausgaben für Kinderbetreuung seit 2007 von 89,9 auf aktuell 227,4 Mio. gesteigert", heißt es in der Aussendung. Darüber hinaus würden in allen Bundesländern, außer in Wien, Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung verlangt werden.
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