Keine Einigkeit bei Straßenbeleuchtung
Ein SPÖ-Dringlichkeitsantrag wurde von der ÖVP im Gemeinderat abgelehnt.
WELS. "Während Plätze und Fußgängerzonen im Zentrum hell erleuchtet sind, gibt es auf den Parkplätzen und in Wohnstraßen, die etwas abseits liegen, Handlungsbedarf bei der Straßenbeleuchtung, wie Anrainer bei Hausbesuchen bestätigen", bemängelt die Welser SPÖ in einer aktuellen Aussendung. Besonders im Norden des Hauptbahnhofes, im Bereich von Sandwirt- und Stifterstraße sei es auf dem Nachhauseweg von der Arbeit zu finster. Das gelte ebenso für den Bereich Maria-Theresia-Straße, Dr. Schauer-Straße oder den Weg von der Innenstadt zu den Parkplätzen hinter der Stadthalle. Auch die beliebte Spazier- und Laufstrecke entlang der Traun solle aus Sicherheitsgründen besser beleuchtet sein. „Gerade nach Einbruch der Dunkelheit muss der Welser Bevölkerung und Besuchern der Stadt durch entsprechende Straßenbeleuchtung ein sicherer Heimweg ermöglicht werden“, so Fraktionsvorsitzender Stefan Ganzert. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag sei jedoch im Gemeinderat am 13. November vom zuständigen VP-Stadtrat Peter Lehner mit der Begründung „nicht dringlich“ abgelehnt worden.
Politisches Kleingeld
"Dann muss man sich fragen, ob wir künftig auch bei kaputten Parkbänken oder verblichenen Straßenmarkierungen einen Dringlichkeitsantrag an den zuständigen Referenten stellen", kontert Lehner. Auf Lehners Initiative hin, sei bereits eine Erhebung durchgeführt worden, um Probleme mit der Beleuchtung festzustellen. Man könne aber, nicht zuletzt wegen budgetären Einschränkungen, nicht alles auf einmal abarbeiten. "Wir haben gerade erst über Stilfragen im Umgang unter Kommunalpolitikern gesprochen. Man muss sich überlegen, ob man gemeinsam eine konstruktive Lösung sucht oder den Weg des Antrags wählt. Solche Schnellschüsse der Opposition sind für mich nur politischer Kleingeldwechsel", so Lehner.
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