Überraschung

Axamer Bürgermeister ist neuer Substanzverwalter

Nach der überraschenden Abwahl des Substanzverwalters Norbert Happ durch seine Wahl in den Agrarausschuss hat Bgm. Christian Abenthung im Bezirksblatt auf die Möglichkeit hingewiesen, dass es bei der Neuwahl des Substanzverwalters möglicherweise zu weiteren Überraschungen kommen kann. Die Vorhersage ist eingetroffen – der Bürgermeister wurde vom Gemeinderat als neuer Substanzverwalter bestellt!
 
Über die Vorgeschichte wurde bereits berichtet – zum besseren Verständnis aber nochmals die Fakten in Kurzform. Substanzverwalter Norbert Happ wurde bei der Agrar-Vollversammlung als Ersatzmitglieder mit sieben Stimmen in den Ausschuss der Agrarier gewählt. Dies, obwohl er sich aufgrund der gesetzlich festgeschriebenen „Unvereinbarkeit“ in diesem Fall gar nicht der Wahl gestellt hat. Diese abzulehnen, ist allerdings laut Gesetz nicht möglich – Norbert Happ wurde daher sozusagen in geheimer Abstimmung „in den Agrar-Vorstand abgewählt“. Dies, obwohl zwischen Gemeinde und Agrargemeinschaft ein sehr gutes Einvernehmen besteht, was auch von allen Seiten bestätigt wird.
Bgm. Christian Abenthung machte keinen Hehl daraus, dass er sich die Abberufung eines vom Gemeinderats bestellten Substanzverwalters „von außen“ nicht gefallen lassen und betreffend einer raschen Gesetzesänderung Maßnahmen ergreifen wird (einen ausführlichen Bericht über die Geschehnisse finden Sie HIER).

Übergangslösung

Am Dienstag fand die notwendige Neuwahl des Substanzverwalters im Axamer Gemeinderat statt. Zur Wahl stellten sich Gemeinderätin Carmen Auer von den Grünen und - überraschend – auch Bgm, Christian Abenthung. „Im Falle meiner Wahl werde ich diese Funktion nur so lange ausüben, bis der bisherige Substanzverwalter Norbert Happ wieder wählbar ist! Sobald die rechtliche Grundlage hierfür hergestellt ist, werde ich dem Gemeinderat Norbert Happ wieder als Substanzverwalter zur Wahl vorschlagen.“

Begründung 

„Ich habe ab dem Zeitpunkt, an dem die Auswirkungen der Wahl der Agrarvollversammlung klar waren, nach Lösungen gesucht, um Norbert Happ im Amt belassen zu können. Alles andere widerspricht meinem Rechtsverständnis und auch dem menschlichen Umgang miteinander. Norbert Happ hat die Funktion als Substanzverwalter mit viel Einsatz und Herzblut ausgeübt und es nicht verdient, aufgrund einer gesetzlich nicht nachvollziehbaren Bestimmung, so einfach – ich sage das bewusst so – aus dem Amt hinausgeschmissen zu werden.“ Abenthung wollte auch klargestellt wissen, dass es weder um mehr Machtfülle noch um ein taktisches Politmanöver gehen würde. „Es bleibt dabei: Dieses Amt nehme ich nur vorübergehend an!“

Widerspruch

An der tadellosen und korrekten Arbeit von Norbert Happ bestand seitens der Fraktionen keinerlei Zweifel. Die vom Bürgermeister lancierte Vorgangsweise wollten aber weder die grüne Vizebürgermeisterin Gabi Kapferer-Pittracher noch FPÖ-Vorsitzender Harald Nagl widerspruchslos gutheißen. Die Vizebürgermeisterin regte an, künftig ein Nicht-Agrarmitglied zum Substanzverwalter zu bestellen, um eine Wiederholung der Vorgänge auszuschließen. Dem wurde entgegengehalten, dass dies gesetzlich derzeit nicht möglich sei. Harald Nagl warf dem Bürgermeister vor, sehr wohl eine Machtanhäufung anzustreben: „Dies, obwohl gerade Abenthung immer wieder feststellt, dass die Bürgermeister mit Arbeit eingedeckt wären.“ Norbert Happ bekräftigte indes, dass er sich nichts zuschulden kommen hat lassen, was eine derartige Vorgangsweise gerechtfertigt hätte. Die Motive der geheimen Abstimmung bleiben ergo weiterhin im Dunkeln – obwohl auch Agrar-Obmann Herbert Schiener dem Bezirksblatt gegenüber bestätigt hatte, dass ihm die Art und Weise der „Abberufung“ nicht behagen würde.

Abstimmung

Nach einer teilweise recht heftigen Diskussion ging es an die Abstimmung. Diese endete mit einem 10:7-Votum für den Bürgermeister, der somit als Substanzverwalter im Amt ist. „Vorübergehend“, wollte Christian Abenthung nochmals festgehalten wissen. „Mit dieser Lösung können wir nun die notwendige Kontinuität in der guten Zusammenarbeit mit der Agrargemeinschaft weiter sicherstellen.“ Vor der Wahl musste Carmen Auer laut Gesetz von ihrer Funktion als Rechnungsprüferin abberufen werden – nach der Nicht-Bestellung zur Substanzverwalterin wurde sie anschließend einstimmig wieder in diese Funktion gewählt.

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