Zoff in der Kemater Gemeindestube

(mh). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung verkündete Bgm. Rudolf Häusler betreffend der Jahresrechnung 2011 – aus seiner Sicht – Erfreuliches: "Die Jahresrechnung weist einen Rechnungsüberschuss von 1.390.157,23 Euro aus. Im Haushaltsplan sind davon bereits Mittel in Höhe von 1.288.500,- Euro budgetiert. Das heißt, dass für das Jahr 2012 rund 100.000 Euro zusätzlich zur Verfügung stehen."

Oppositionsvotum
Angesichts des Zahlenmaterials und der Zustimmung des Überprüfungsausschusses verließ Bgm. Häusler den Sitzungssaal optimistisch und in der Hoffnung, auch die Opposition überzeugt zu haben. Eine trügerische Hoffnung, wie sich herausstellen sollte. Die VP/SP-Koalition zeigte geschlossen auf, die gesamte Opposition verweigerte allerdings die Zustimmung. Darob brachte Häuser seine Verärgerung noch in gedämfter Form zur Kenntnis: "Es will uns einfach nicht gelingen, die Opposition zu überzeugen", grantelte der Bürgermeister, der in einer folgenden Aussendung den Mitgliedern der drei Listen die Freundschaft aufkündigt: "Die Bekundungen zur besseren Zusammenarbeit waren nur Lippenbekenntnisse", so Häusler. "Heute hat die Opposition wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt. Ich werde in Zukunft keine Rücksicht mehr nehmen. Innerhalb der Koalition bestehen gute Kontakte, die auch gutes Arbeiten ermöglicht. Die Opposition jammert pausenlos, blockiert aber auch dann, wenn man sie in die Arbeiten einbinden will."

Oppositionelle Bedenken
DerAnkündigung des Bürgermeisters, eine härtere Gangart einzulegen, folgte umgehend eine gemeinsame Stellungnahme der Listen "Gemeinsam für Kematen. Die Mandatare der drei Oppositionslisten zeigen sich von der bürgermeisterlichen Reaktion unbeeindruckt. "Dies zeigt deutlich auf, dass Häusler nicht mit konstruktiver Sachpolitik und der damit notwendigen inhaltlichen Auseinandersetzung umgehen kann. Was grundsätzlich bedenklich ist!"

Auslöser war die Ablehnung der Jahresrechnung durch die drei Gemeinderatsfraktionen „Gemeinsam für Kematen“, „Unabhängiges Kematen“ und „Kematen 2000“ resultierte laut Aussendung "aus einem Verstoß gegen die Gebührenverordnung, die vom Land zwingend vorgeschrieben ist."

Einer der weiteren Gründe waren Budgetüberschreitungen in der Höhe von € 742.000. Davon waren 293.000 Euro nicht durch notwendige Gemeinderatsbeschlüsse genehmigt. „Wir werden jedenfalls den Weg der konstruktiven Arbeit nicht verlassen. Wenn es der Bürgermeister machen will, wie er das ankündigte, ist das seine Sache“, betonen die Mandatare der drei Fraktionen.