Ibiza-U-Ausschuss
Verfahrensrichterin Ilse Huber legt die Funktion zurück
Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin.
ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen Verhandlungstag ist für mich eine Grenze überschritten worden", schreibt Huber in ihrer Rücktrittserklärung. Leider habe sie im Laufe der Sitzungen erlebt, dass unsachliche, persönliche Angriffe stattgefunden hätten, die auch sie einbezogen hätten, so Huber weiter.
„Die geht mir am Oasch"
NEOS-Abgeordnete Stefanie Krisper hatte zuletzt kritisiert, dass Huber erneut mit rechtlichen Argumenten eine Frage nicht zugelassen hatte. Krisper hatte irrtümlich das Mikrofon offen als sie im Zuge einer Debatte über die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag sagte: „Die geht mir am Oasch“.
„Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs sind für mich ohne Beispiel. So etwas habe ich in meiner jahrzehntelangen Laufbahn als Richterin noch nie erlebt und so etwas hätte ich auch niemals erwartet“, sagte Huber. Sie habe deshalb heute früh den Ausschussvorsitzenden und Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) von informiert, dass sie das Amt zurücklegt. Sie habe die Funktion der Verfahrensrichterin übernommen, weil es ihr nach vielen Jahren als Richterin ein Anliegen gewesen sei, „meine Erfahrungen als Richterin noch einmal für die Republik und im Sinne unserer Demokratie als Verfahrensrichterin in einem Untersuchungsausschuss einzubringen“, so Huber. Für weitere Medienanfragen stehe sie nun nicht mehr zur Verfügung.
Huber war vor ihrer Pensionierung Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes. Während des Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss wurde sie von der Opposition etwa für ihren Umgang mit dem Entschlagungsrecht der Auskunftspersonen scharf kritisiert.
Pöschl übernimmt
Interimistisch übernimmt nun der stellvertretende Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl. Er ist ehemaliger Vizepräsident des Oberlandesgerichts Wien. Wer Ilse Huber als Verfahrensrichter folgt, entscheidet die Präsidiale.
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