Wolfgang Sobotka

Beiträge zum Thema Wolfgang Sobotka

Wolfgang Sobotka besuchte gestern die Firma Kamper.

Werksbesuch bei der Firma Kamper
Wolfgang Sobotka besuchte die Südsteiermark

NAbg. Joachim Schnabel begrüßte gestern den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka in seinem Wahlkreis. Zu Beginn seiner Tour durch die Südsteiermark stand ein Austausch über aktuelle Themen mit NAbg. Joachim Schnabel, LAbg. Gerald Holler, den lokalen Bürgermeistern der Hengistregion und Kulturparkmanagerin Tina Roscher beim Zieglerwirt in Lang auf dem Programm. Bei einem gemeinsamen Mittagsessen wurde auch über die historische und kulturelle Bedeutung der Hengistregion gesprochen....

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Studienautorin Eva Zeglovits (Ifes), Studienkoordinator Thoma Stern (re.), Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei der Präsentation der Studie Antisemitismus 2020.
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Studie 2020
Verschwörungsmythen und Antisemitismus sind stark verknüpft

"Antisemitismus ist vergleichbar mit Judenhass. Das ist kein aktuelles Phänomen, sondern gab es auch in der Antike." Und: "Steoreotype haben sich Jahrhunderte lang gehalten. Heutzutage tritt Antisemitismus wieder lauter auf", sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der Präsentation der Anitsemitismusstudie 2020 am Freitag, dem Jahrestag des Anschlusses Österreichs an Nazi-Deutschland und 600. Jahrestag der Vernichtung der jüdischen Gemeinde in Wien. Eine hohe Neigung zu...

  • Maria Jelenko-Benedikt
v.l.n.r.: Irene Haubenhofer, Judith Schwaiger, Thomas Sigl, Bettina Zopf.

Zwischen Bad Ischl und Ebensee
Drei Zug-Haltestellen stehen vor der Schließung

Mit einer Kundmachung verlautbarte die ÖBB, dass die über 400 Jahre alten Bahnhaltestellen Mitterweißenbach, Langwies/Traun und Lahnstein Ende 2021 geschlossen werden sollen. Ein Eingriff mit dem man vor allem die Gemeindebürgerinnen und Bürger vor vollendete Tatsachen stellt. BAD ISCHL, EBENSEE. Zahlreiche Eltern von Schülern aus diesen ländlichen Gebieten, welche jetzt schon auf eine Busverbindung verwiesen werden, stellt dies vor große Herausforderungen. So benötigt ein Schüler rund 15...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Übergabe der Petition: Andreas Steinegger, Wolfgang Sobotka und Andreas Kühberger (v.l.).

Petition für Wetterstation in St. Michael eingebracht

Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Andreas Kühberger setzt sich gemeinsam mit Kammerobmann Andreas Steinegger für die Unterstützung von Landwirten im Kampf gegen die Folgen des Klimawandel ein. WIEN, ST. MICHAEL. "Die Bedeutung einer regionalen Lebensmittelproduktion hat uns nicht erst die Coronakrise wieder vor Augen geführt. Um diese zu gewährleisten spielt die Risikoabsicherung der Bauern bei Dürreschäden eine immer größere Rolle. Dazu müssen die Niederschlagsmengen für die entsprechende Region...

  • Stmk
  • Leoben
  • Verena Riegler
Regierung, Nationalratsabgeordnete, Landespolitiker, und der Bundespräsident sind von der geplanten Nulllohnrunde betroffen.
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Nulllohnrunde
Politiker sollen nun doch auf Gehaltsplus 2021 verzichten

Die Regierung macht eine Trendumkehr in Sachen Politikergehälter, vorgesehen ist eine Nulllohnrunde für alle Spitzenpolitiker vom Bundespräsidenten abwärts – die Opposition muss nur noch mitstimmen, weil es dafür eine Verfassungsmehrheit braucht. Die SPÖ und FPÖ sind ohnehin schon lange dafür. ÖSTERREICH. Ursprünglich war ein Gehaltsplus von 1,5 Prozent für alle Politiker vorgesehen, also  auch für Bundespräsident, Minister und Nationalratsabgeordneten, die ab 1. Jänner 2021 ein Plus von 136...

  • Maria Jelenko-Benedikt
"Das Parlament sollte mit seinen 183 Abgeordneten Vorbild für die Bevölkerung sein." Nationalratsparlament Wolfgang Sobotka im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko
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Wolfgang Sobotka
"Ärgerlich, dass eine Partei Masken rigoros ablehnt"

Nationalratspäsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) über Gebetsstunden und die mangelnde Disziplin beim Tragen von Masken im Parlament, die Pläne für den Umbau des Hohen Hauses und seine emotionalsten Momente im Corona-Jahr. RMA: Regierungswechsel, Corona, Terror... Das war ein herausforderndes Jahr. Wie war das Jahr 2020 aus parlamentarischer Sicht?  Wolfgang Sobotka: Das Parlament hat noch nie so viele Sitzungstermine absolviert, konkret über 230 Ausschuss-Sitzungen und 65 Plenarsitzungen. Es war...

  • Maria Jelenko-Benedikt
chmücken des Weihnachtsbaumes. Credit: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
 
Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer Rupert Quehenberger,   Salzburger Forstdirektor Franz Lanschützer,  Bauernfamilie Kreuzeder Andreas, Christine und Johann,  Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler, Obmann des Sbg. und Österr. Waldverbandes Rudi Rosenstatter, Bürgermeisterin von Lamprechtshausen Andrea Babinger.
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Baum für Wien
Im Parlament steht ein Christbaum aus Arnsdorf

Im Parlament in Wien steht ein Christbaum aus Arnsdorf. Beim Schmücken war  Bundesratsprädsidentin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals mit dabei. ARNSDORF, WIEN. Traditionell kommt der Christbaum des Parlaments aus dem jeweiligen Vorsitzland des Bundesrates. „In der Gemeinde Arnsdorf wurde der Salzburger Christbaum geschlägert. Arnsdorf ist als Heimat das bekanntesten Weihnachtsliedes der Welt "Stille Nacht"weit über unsere Landesgrenzen bekannt. Der Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Gertraud Kleemayr
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Politik
Christine Besser gratuliert neu gewählter Landesobfrau

BEZIRK BRUCK. Der NÖAAB-Landestag und die Wahl des neuen Landesvorstandes wurden als Online-Event abgehandelt – die 762 Delegierten wählten via Briefwahl. Christiane Teschl-Hofmeister wurde mit 98,9% Prozent gewählt, sie folgt damit auf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der diese Funktion 10 Jahre innehatte – komplettiert wird ihr Vorstandsteam durch die Stellvertreter Johann Zöhling, Bettina Rausch, René Lobner, Josef Hager und Bernadette Schöny. Ein großer Vertrauensbeweis„Ich bin sehr...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
LR Teschl-Hofmeister während des "online" Landestages im Haus 2.1 in St.Pölten: Wahl gewonnen!
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Gratulation an LR Christiane Teschl-Hofmeister zu einem grandiosen Wahlergebnis
Landesrätin neu an der Spitze des Landes NÖAAB - der Bezirk Mödling gratuliert

Der niederösterreichische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) hat eine neue Landesobfrau. NÖAAB Mödling Bezirksobmann GR Alexander Nowotny gratuliert der neu gewählten Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister zu einem wirklich fabelhaften Ergebnis.  Der NÖAAB-Landestag und die Wahl des neuen Landesvorstandes wurden als Online-Event abgehandelt – die 762 Delegierten wählten via Briefwahl. Christiane Teschl-Hofmeister wurde mit 98,9% Prozent gewählt, sie folgt damit auf...

  • Mödling
  • Philipp Steinriegler
Die Bundesregierung habe auf gesamter Linie versagt, so FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.
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Nationalrat
Budgetauftakt mit scharfer Kritik der Opposition

Zum Auftakt der Generaldebatte zum Budget 2021 wurde die Bundesregierung im Nationalrat am Dienstag für ihr Management der Corona-Pandemie heftig kritisiert.  ÖSTERREICH. Am Dienstag hat im Nationalrat die Budgetdebatte gestartet. Die Krise prägt wie erwartet das Budget 2021 massiv: Die Regierung rechnet auf Bundesebene mit einem Defizit von 22,6 Mrd. Euro, um  1,6 Mrd. Euro mehr als noch Mitte Oktober angenommen wurde. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte am Dienstag zum Auftakt der...

  • Julia Schmidbaur
Alle Infos zum Programm am 26. Oktober 2020 findet ihr hier.
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Das Programm zum Feiertag
Warum Österreich am 26. Oktober den Nationalfeiertag feiert

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
Stellten die Crowdfunding-Kampagne „Talente! für Morgen“ im Rahmen des Bildungsforums der Zukunftsakademie Mostviertel im Beta-Campus in Waidhofen an der Ybbs vor: Ex-Skiass Thomas Sykora, Projektleiterin Simone Trost, Initiator Thomas Welser, Geschäftsführerin Rosemarie Pichler (net for future), Eisenstraße-Vorstandsmitglied Bürgermeister Werner Krammer sowie Gastredner und Kommunikationsprofi Philipp Maderthaner (v.l.).

Zukunftsakademie
100.000 Euro für Mostviertler Talente

Crowdfunding-Kampagne gestartet: Das Ziel sind 100.000 Euro für die junge Generation MOSTVIERTEL. Mit einem kräftigen Rufzeichen ging die Crowdfunding-Kampagne „Talente! für Morgen“ an den Start: Die von der Zukunftsakademie Mostviertel in Kooperation mit der Eisenstraße Niederösterreich vorgestellte Initiative erreichte bereits in den ersten Stunden mehr als 12.000 Euro. Bis 8. Februar 2021 sollen unter www.talente-fuer-morgen.at insgesamt 100.000 Euro für Projekte in den drei Bereichen...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Eva Dietl-Schuller
Reinhart Rohr, Wolfgang Sobotka, Igor Zorčič und Bernard Sadovnik (von links) beim gemeinsamen Treffen.
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Begegnung und Dialog
"Begegnung ist symbolisches Zeichen des Miteinanders"

Ein versöhnliches Treffen hochrangiger Politiker aus Österreich und Slowenien fand am Samstag in Globasnitz und Bad Eisenkappel statt.  GLOBASNITZ. Die Gemeinschaft der Kärntner Slowenen veranstaltete am Samstag anlässlich des Gedenk- und Jubiläumsjahres 2020 die Begegnung mit dem Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka und dem Parlamentspräsidenten der Republik Slowenien Igor Zorčič unter dem Motto „Begegnung und Dialog“ in Globasnitz und Bad Eisenkappel. Ein versöhnliches Treffen, 75 Jahren...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Kristina Orasche

Sobotka im Ibiza-U-Ausschuss
"Meine Aufgabe war es, Kontakte zu Wirtschaftsunternehmen herzustellen"

Am Mittwoch hat die erste Runde im Ibiza-U-Ausschuss mit der Befragung von Nationalratspräsident und Vorsitzenden des U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka, (ÖVP) nach der Sommer-Pause begonnen. Gezeigt wurden erstmals auch Ausschnitte aus dem „Ibiza-Video“. ÖSTERREICH. Den Vorsitz übernimmt während Sobotkas Befragung Doris Bures (SPÖ). Zu Beginn betonte Sobotka, dass das Mock-Institut keine Vorfeld-Organisation der ÖVP sei. Das Institut sei ein bürgerlicher Thinktank und hätte nur für Publikationen...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur

Nächste Befragungsrunde
Ladungsliste für Ibiza-U-Ausschuss im Herbst steht fest

Die Parlamentsfraktionen haben sich am Donnerstag auf eine Ladungsliste für den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss für den Herbst geeinigt. ÖSTERREICH. Im September gibt es eine Fortsetzung des Ibiza-U-Auschuss.  Die erste Befragungsrunde startet am 9. September mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka beginnen. Danach sollen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) , Immobilieninvestor René Benko und der Industrielle Hans Peter Haselsteiner folgen. Der Fahrplan für die Fortsetzung...

  • Julia Schmidbaur
v.l.n.r. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Doc Tec-Gründer Johannes und Claudia Schabauer und Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger

DocTec
NÖ Startup macht Umbau des Parlaments sicher

WIEN/BAD VÖSLAU (pa). Speziell entwickelte Sensoren garantieren präzise Messdaten und in Notfällen Alarmierung in Echtzeit. Die Baustelle im Parlament ist sicherlich eine der aufwändigsten in Österreich. Für die dortige Sicherheit sorgt das in Bad Vöslau ansässige Startup DocTec von Johannes Schabauer. Denn sein Unternehmen entwickelt Sensoren für die Baustellenüberwachung, die weniger fehleranfällig sind und präzise Messdaten, ausgeklügelte Auswertungen sowie verlässliche Alarmierungen in...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter

Kommentar Hicker
Analyse: Zauberwort Transparenz

NIEDERÖSTERREICH. „Novomatic zahlt alle". Dieser Satz eines sichtlich benebelten HC Strache in Ausschnitten des Ibiza-Videos war der Grund für den parlamentarischen U-Ausschuss, sich die Geldströme des Glücksspielkonzernes in politiknahe Kreise anzusehen. Insoferne ist es nicht verwunderlich, dass Fragen auftauchen, wenn genau dieser Konzern Geld an ein Institut zahlt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitgegründet hat. Ist der Ausschuss-Vorsitzende deshalb befangen? Läuft inderekte...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Novomatic warb mit „The Hoff“ im Mock Report.

Alois Mock Institut
"Viel Lärm ums Geld"

NIEDERÖSTERREICH. Das St. Pöltner Alois Mock Institut war in der Vorwoche in den nationalen Schlagzeilen. Im Ibiza U-Ausschuss wurde bekannt, dass der von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitbegründete Thinktank Geld vom Glücksspielkonzern Novomatik erhalten hat. Einige Mandatare orteten deshalb den Verdacht der Befangenheit Sobotkas oder der illegalen Parteienfinanzierung. Um die Vorwürfe besser einordnen zu können die wichtigsten Fragen und Antworten. Wer steckt hinter dem Alois Mock...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Ibiza-U-Ausschuss
Sidlo: "Habe mir nichts vorzuwerfen"

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Verfahrensrichterin Ilse Huber
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Ibiza-U-Ausschuss
Verfahrensrichterin Ilse Huber legt die Funktion zurück

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (3.v.l.) mit Bürgermeistern aus der Region Gleisdorf.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu Besuch in Gleidorf

Der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besuchte am 22. Juni Gleisdorf. Am Programm stand eine Betriebsbesichtigung beim ältesten Gleisdorfer Industriebetrieb Binder & Co AG, danach ein Besuch im Haus der Musik. Abschließend gab es ein Zusammentreffen mit Bürgermeistern aus der Region beim Weingut-Buschenschank Maurer.Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zeigte sich nach seinem Besuch in Gleisdorf beeindruckt. „Ich möchte Bürgermeister Christoph Stark wirklich ein großes Kompliment...

  • Stmk
  • Weiz
  • Ulrich Gutmann
Die Stopp-Corona-App vom Roten Kreuz soll die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Kritiker befürchten eine Verletzung des Datenschutzes.
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Contact-Tracing-Apps
Darf man Privatsphäre einschränken, um andere zu schützen?

In Österreich wird darüber diskutiert, ob eine verpflichtender Einsatz der "Stopp-Corona-App" rechtlich möglich wäre. Das sei unter gewissen Umständen legitim, erklärt Menschenrechtsexperte Michael Lysander Fremuth.   ÖSTERREICH. Wie weit dürfen Staaten gehen, um das Recht auf Datenschutz und Privatsphäre zum Wohl der Allgemeinheit einzuschränken? Sogenannte "Contact-Tracing-Apps" werfen diesbezüglich einige Fragen auf. Das hängt von der Rechtslage im jeweiligen Land ab, beantwortet...

  • Julia Schmidbaur
Mit einer Machete (Symbolbild) bewaffnet wollte sich der 33-Jährige vor dem Kanzleramt Gehör verschaffen.
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Polizeieinsatz
St. Pöltner mit Machete vor Kanzleramt

Der 33-Jährige wollte sich bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Gehör verschaffen. Er wurde am Ballhausplatz von der Exekutive festgenommen. ST. PÖLTEN (pw). Mit einer Machete bewaffnet begab sich ein St. Pöltner auf große Fahrt in die Landeshauptstadt. Laut der Tageszeitung Kurier wollte er den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka sprechen. Vor dem Kanzleramt in Wien war er einem Passanten aufgefallen, der umgehend die Polizei verständigte. Er konnte schließlich von den Beamten am...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol Georg Dornauer
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Aufklärungsdruck
Nationalratspräsident Sobotka gibt Forderung der SPÖ recht

TIROL. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hatte in der Pressestunde des ORF gemeint, die Krise dürfe nicht als Rechtfertigung gegen volle Transparenz und Aufklärung herangezogen werden. Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol, zeigt sich erfreut und betont, dass die Tiroler Landesregierung nicht länger bei ihrer „Verantwortungsflucht" unterstützt wird. „Der Aufklärungsdruck auf die Tiroler Landesregierung wächst. Nach namhaften Kommentatoren und Medien im...

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