Wolfgang Sobotka

Beiträge zum Thema Wolfgang Sobotka

Lokales
Die Stopp-Corona-App vom Roten Kreuz soll die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Kritiker befürchten eine Verletzung des Datenschutzes.
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Contact-Tracing-Apps
Darf man Privatsphäre einschränken, um andere zu schützen?

In Österreich wird darüber diskutiert, ob eine verpflichtender Einsatz der "Stopp-Corona-App" rechtlich möglich wäre. Das sei unter gewissen Umständen legitim, erklärt Menschenrechtsexperte Michael Lysander Fremuth.   ÖSTERREICH. Wie weit dürfen Staaten gehen, um das Recht auf Datenschutz und Privatsphäre zum Wohl der Allgemeinheit einzuschränken? Sogenannte "Contact-Tracing-Apps" werfen diesbezüglich einige Fragen auf. Das hängt von der Rechtslage im jeweiligen Land ab, beantwortet...

  • 06.05.20
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Lokales
Mit einer Machete (Symbolbild) bewaffnet wollte sich der 33-Jährige vor dem Kanzleramt Gehör verschaffen.
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Polizeieinsatz
St. Pöltner mit Machete vor Kanzleramt

Der 33-Jährige wollte sich bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Gehör verschaffen. Er wurde am Ballhausplatz von der Exekutive festgenommen. ST. PÖLTEN (pw). Mit einer Machete bewaffnet begab sich ein St. Pöltner auf große Fahrt in die Landeshauptstadt. Laut der Tageszeitung Kurier wollte er den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka sprechen. Vor dem Kanzleramt in Wien war er einem Passanten aufgefallen, der umgehend die Polizei verständigte. Er konnte schließlich von den Beamten am...

  • 29.04.20
Politik
Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol Georg Dornauer

Aufklärungsdruck
Nationalratspräsident Sobotka gibt Forderung der SPÖ recht

TIROL. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hatte in der Pressestunde des ORF gemeint, die Krise dürfe nicht als Rechtfertigung gegen volle Transparenz und Aufklärung herangezogen werden. Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol, zeigt sich erfreut und betont, dass die Tiroler Landesregierung nicht länger bei ihrer „Verantwortungsflucht" unterstützt wird. „Der Aufklärungsdruck auf die Tiroler Landesregierung wächst. Nach namhaften Kommentatoren und Medien...

  • 20.04.20
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Politik
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Video

Nationalratspräsident in der Coronakrise
Sobotka zu Maßnahmen: "Wir sind nicht autoritär" (inklusive VIDEO)

Wolfgang Sobotka ist in der Krise ein Schlüsselplayer. Der Waidhofener macht mit Familie und Demokratie Mut. NÖ. Ausgangsbeschränkungen, Geschäftsschließungen – momentan wird ja doch sehr stark in unsere Grundrechte eingegriffen. Wie steht's eigentlich in Zeiten der Corona-Krise um die Demokratie? WOLFGANG SOBOTKA: In Österreich sehr, sehr gut. Ich komme gerade erst wieder von einer Präsidialsitzung, wo wir viele gemeinsame Beschlüsse gefasst haben. Einerseits ist das schön, dass alle...

  • 01.04.20
Politik

Kommentar
Gegen Rassismus und Ausgrenzung

Die Gedenkfeier anlässlich des 25. Jahrestages des rassistisch motivierten Bombenattentats, bei dem vier Roma aus Oberwart getötet wurden, war würdevoll und angemessen. Die Schüler der EMS Oberwart hatten sich ernsthaft mit diesem tragischen Ereignis auseinandergesetzt und präsentierten die Biographien der ermordeten Roma. Die Redner fanden die richtigen Worte und Appelle: „Mut zeigen und gegen Rassismus auftreten“ (Manuela Horvath) oder „Niemals vergessen“ (Verena Dunst). Der...

  • 10.02.20
Lokales
Roma-Gedenkfeier in Oberwart: Manuela Horvath (Leiterin der Romapastoral der Diözese Eisenstadt), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Landtagspräsidentin Verena Dunst
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Gedenken an Roma-Attentat
„Mut zeigen und gegen Rassismus auftreten“

In Oberwart wurde den Opfern des vor 25 Jahren verübten Rohrbombenattentats gedacht. OBERWART. Erwin und Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon kamen in der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 1995 ums Leben. Sie wurden Opfer eines politisch motivierten, rassistischen Anschlags. „Wir wollen die Opfer in die Mitte holen“In der Europäischen Mittelschule Oberwart (EMS) fand der erste Teil der Gedenkfeier statt, bei der auch Opfer und Adressaten der Briefbomben zu Gast waren, wie etwa...

  • 05.02.20
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Politik
Rouven Ertlschweiger
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Wahlhelfer Wolfgang Sobotka in Wiener Neustadt
Nationalratspräsident unterwegs am Wiener Neustädter Flugfeld

Hoher Besuch in Ödi's Würst'l Hütt'n und im Rennerhof Kein geringerer als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka leistete wenige Tage vor der Gemeinderatswahl "Schützenhilfe" am Flugfeld. Zunächst besuchte er Ödi's Würst'l Hütt'n, die nach einer vor wenigen Tagen erfolgten Renovierung gesteckt voll war. Anschließend ging es ums "Klinkenputzen" mit Hausbesuchen im Rennerhof, die von den Bewohnern wegen des nicht alltäglichen Besuches unseres Nationalratspräsidenten am Flugfeld...

  • 21.01.20
Lokales

Synagoge Gänserdorf
"Sicher nicht mit uns"

Die GRÜNEN kämpfen mit der Nationalratsabgeordneten Ewa Ernst-Dziedzic weiter für den Erhalt der Synagoge. GÄNSERNDORF. "Sicher nicht mit uns! Wir Grüne werden immer für eine lebendige Erinnerungskultur kämpfen, denn nur unser kulturelles Gedächtnis bewahrt uns vor den Fehlern der Vergangenheit“, schreibt die grüne Nationalratsabgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic in Sozialen Netzwerken nach ihrem Besuch der Synagoge in der Gänserndorfer Bahnstraße. Petition soll helfenAls fast genau vor einem...

  • 17.01.20
Politik
Wolfgang Sobotka mit Max Gusel, Erich Hauptmann und
Dieter Pöhlmann.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf Rundgang in Herzogenburg

HERZOGENBURG. Am Dienstag war Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf Einladung der Volkspartei Herzogenburg zu Gast in der Stiftstadt. Zunächst stand ein Betriebsbesuch bei der Firma MRB Guss, die auf hundert Jahre Erfahrung im Eisenguss zurückblickt und rund 250 Mitarbeiter beschäftigt, auf dem Programm. Es folgte eine Besichtigung des Cleverhotels sowie des Restaurants Mahlzig. Dort beantwortete der Präsident auch die Fragen der zahlreich erschienenen Gäste rund um die aktuelle...

  • 17.01.20
Lokales
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (Bildmitte) begrüßte die Schönerings Sternsinger im Parlament.
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Hoher Besuch
Schönerings Sternsinger zu Gast im Parlament

Hunderte Sternsinger aus ganz Österreich trafen sich im Hohen Haus und überbrachten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka die Friedensbotschaft und den Segen für das Neue Jahr. WILHERING (red). Vor Ort dabei waren natürlich auch Caspar, Melchior und Balthasar von der Pfarre Schönering aus der Gemeinde Wilhering. Die Kinder erinnerten vor Ort an „30 Jahre Kinderrechte“ und richteten ihre Wünsche an den Nationalrat: Einsatz gegen Kinderarmut, Schulbesuch statt Kinderarbeit und Kampf dem...

  • 02.01.20
Politik
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NATIONALRATSWAHL
Sobotka besuchte Genussmeile

GUMPOLDSKIRCHEN | Einen prominenten Gast durfte die Gumpoldskirchner Genussmeile am 21. September 2019 begrüßen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besuchte Gumpoldskirchen, um Bürgermeister Ferdinand Köck und sein Team zu besuchen, um sich auf der Genussmeile zu stärken, Freunde zu treffen und letztendlich um auch Werbung für die kommende Nationalratswahl zu betreiben. Am Stand von Gustav Krug traf man Bürgermeister Hans-Stefan Hintner mit seiner Karin Bittermann, Bürgermeister Rainer...

  • 22.09.19
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Lokales
Maria Bilkova, LAbg. Gerhard Schödinger, Ursula Irmler, Sabine Dienstl, Alexandra Mäsiarova, Olga Kovacsova, Wolfgang Sobotka, Bgm. Franz Glock, Nathalie Winnige, Silvia Locsmandy, Michaela Stockinger, Rudolf Donninger, Vorsitzender Verein "Hilfswerk Schwechat"

Pflege
Wolfgang Sobotka auf Besuch im Hilfswerk Bruck

BRUCK/L. Was braucht es, damit Pflege und Betreuung zu Hause gelingt? Diese Frage stand im Zentrum eines Besuchs von Nationalratspräsident und ÖVP NÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Sobotka im Hilfswerk Bruck an der Leitha. Einblick in den Berufsalltag Im Rahmen des Besuchs von Wolfgang Sobotka boten die Hilfswerk-Pflegemitarbeiter in informellen Gesprächen einen Einblick in ihren Berufsalltag, zeigten die Vorteile mobiler im Vergleich zu stationärer Pflege auf und besprachen wichtige Faktoren für...

  • 21.09.19
Lokales
Vor kurzem besuchte der NÖ Spitzenkandidat Wolfgang Sobotka anlässlich einer Funktionärskonferenz unseren Bezirk Waidhofen.

ÖVP auf Veranstaltungs-Tour im Bezirk Waidhofen

BEZIRK. Der Nationalrats-Wahlkampf der Volkspartei NÖ startete offiziell am 6. September. Im Rahmen einer Veranstaltungs-Tour durchs Land haben NÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Sobotka, die Nationalräte Martina Diesner-Wais und Lukas Brandweiner, Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner sowie Bezirksparteiobmann Eduard Köck auch die Werbemittel an alle Gemeinden im Bezirk Waidhofen verteilt. Auch 50 Funktionäre und Mitglieder waren in Waidhofen mit dabei. Sobotka: Wir sind die Partei für die...

  • 20.09.19
Politik
Bgm. Raimund Fuchs, Elfriede Amon, Tamara Hohenbichler, Regina Poindl, Hilfswerk NÖ-Geschäftsführer Christoph Gleirscher, Heidi Angel, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Elisabeth Markart, Stadtrat Patrick Layr, Betriebsleiterin Eva Angel, NRabg. Martina Diesner-Wais und Barbara Schneider.

Weitra
Wolfgang Sobotka diskutierte Pflegefragen mit Hilfswerk-Mitarbeitern

WEITRA (red). Was braucht es, damit Pflege und Betreuung zu Hause gelingt? Diese Frage stand im Zentrum des Besuchs von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, VPNÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2019, im Hilfswerk-Standort Weitra. Die Hilfswerk-Pflegemitarbeiter boten Wolfgang Sobotka im Rahmen informeller Gespräche einen umfassenden Einblick in ihren Berufsalltag, zeigten die Vorteile mobiler im Vergleich zu stationärer Pflege auf und besprachen wichtige Faktoren für eine...

  • 19.09.19
Politik
Präsident Wolfgang Sobotka, und die Nationalratsabgeordnete Angela Baumgartner

Klimapolitik
20 Klimabündnis- und 5 Energievorbild-Gemeinden im Bezirk

Das Klima ist derzeit in aller Munde und ebenso ein Wahlkampfthema mit dem sich so gut wie jede Partei beschäftigt. Bei uns im Bezirk gibt es bereits mehrere Vorbildgemeinden.  BEZIRK GÄNSERNDORF. „Klima- und Umweltschutz geht uns alle an und jede und jeder von uns kann sich aktiv daran beteiligen. Für einen effektiven und nachhaltigen Kampf gegen den Klimawandel braucht es auch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischen Ebenen. Denn klar ist, dass die Erderwärmung kein lokales...

  • 17.09.19
Politik
Wollen sich gemeinsam für den Klimaschutz einsetzen: Wolfgang Sobotka und Andreas Minnich.

Klimaschutz im Bezirk Korneuburg
Volkspartei will sich für den Klimaschutz "anstrengen"

19 Klimabündnis- und 3 Energievorbild-Gemeinden im Bezirk Korneuburg übernehmen Verantwortung für Umwelt und Klima. NÖ | BEZIRK KORNEUBURG (pa). „Klima- und Umweltschutz geht uns alle an und jede und jeder von uns kann sich aktiv daran beteiligen. Für einen effektiven und nachhaltigen Kampf gegen den Klimawandel braucht es auch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischen Ebenen. Denn klar ist, dass die Erderwärmung kein lokales Phänomen, sondern ein globales Problem ist. Unsere...

  • 16.09.19
Politik
Bezirksspitzenkandidatin Nationalrätin Martina Diesner-Wais, Nationalratspräsident und NÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Sobotka und NÖAAB-Bezirksvorsitzende LAbg. Margit Göll.

VP kündigt Entlastung für bis zu 7.000 Arbeitnehmer im Bezirk Gmünd an

Sobotka/Diesner-Wais: "Wollen ersten Schritt der Steuerreform noch im September im Nationalrat beschließen" BEZIRK GMÜND (red). „Mit dem ersten Schritt der Steuerreform, den wir noch im September im Nationalrat beschließen wollen, werden rund 7.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bezirk Gmünd bereits ab 2020 mit bis zu 300 Euro pro Jahr entlastet. Konkret geschieht das über eine Erhöhung des Verkehrsabsetzbetrages bzw. der Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Klein- und...

  • 13.09.19
Politik
Wolfgang Sobotka, Roswitha und Christian Balon mit ihren Kindern Paul, Mia und Klara.

Nationalratswahl 2019
11.900 Kinder profitieren vom Familienbonus

BEZIRK MISTELBACH. „Mit dem Familienbonus haben wir die größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik geschaffen. Dadurch stehen bis zu 1.500 Euro netto pro Jahr und Kind mehr zur Verfügung, wovon alleine im Bezirk Mistelbach bis zu rund 11.900 Kinder beziehungsweise deren Eltern profitieren“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Mistelbachs Vizebürgermeister Christian Balon und unterstreichen: „Gerade erwerbstätige Eltern leisten mit...

  • 09.09.19
Politik
Präsident Wolfgang Sobotka, Nationalratsabgeordnete und Bürgermeisterin Angela Baumgartner sowie Peter Cepuder

Bezirk Gänserndorf
Entlastung für bis zu 17.800 Arbeitnehmer

Wir wollen den ersten Schritt der Steuerreform noch im September im Nationalrat beschließen, so Wolfgang Sobotka und Nationalratsabgeordnete Angela Baumgartner.  BEZIRK GÄNSERNDORF (top). „Mit dem ersten Schritt der Steuerreform, den wir noch im September im Nationalrat beschließen wollen, werden rund 17.800 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bezirk bereits ab 2020 mit bis zu 300 Euro pro Jahr entlastet. Konkret geschieht das über eine Erhöhung des Verkehrsabsetzbetrages beziehungsweise...

  • 09.09.19
Politik
Wolfgang Sobotka AK Vize Josef Hager

Nationalratswahl 2019
ÖVP will Steuerentlastung noch vor der Wahl

BEZIRK MISTELBACH. „Mit dem ersten Schritt der Steuerreform, den wir noch im September im Nationalrat beschließen wollen, werden rund 12.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bezirk bereits ab 2020 mit bis zu 300 Euro pro Jahr entlastet. Konkret geschieht das über eine Erhöhung des Verkehrsabsetzbetrages beziehungsweise der Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Klein- und Mittelverdiener“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und...

  • 09.09.19
Leute
Bezirkshauptmann Peter Suchanek (li.), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bürgermeister Markus Plöchl.
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Leute
Brandneues Zentrum für die Bevölkerung

Die Eröffnung des neuen Dorf-Kirchenplatzes wurde mit vielen Ehrengästen groß gefeiert. ENZERSDORF (Nim). Der Eröffnungsfestakt bot ein buntes Programm. "Die Volksschulkinder hatten zu Ehren des neuen Kirchen-Dorfplatzes eine kleine Aufführung vorbereitet und für die passende Musik sorgte der Fischataler Musikverein", schildert Bgm. Markus Plöchl stolz. Der Präsident des Nationalrates Wolfgang Sobotka hielt die Festansprache und war von der Schaffung dieses neuen Kommunikationszentrums...

  • 08.09.19
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Politik
Stadtrat Andreas Minnich, Stadträtin Kristina Mandl, Miss Vienna Beatrice Körmer, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Gemeinderätin Margarete Insam-Polleros
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Nationalratswahl 2019
Wolfgang Sobotka zu Gast in Gerasdorf

SEYRING. Zu einem Meet & Greet war Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu Gast im Schloss Seyring, wo er über die Themen Sicherheit und Pflege referierte Unter anderem waren auch die Kandidaten zur Nationalratswahl Korneuburgs Stadtrat Andreas Minnich, Sonja Großinger und Matthias Deiser sowie die Gerasdorfer Stadträte Kristina Mandl und Jürgen Trimmel, die Gemeinderäte Margarete Insam Polleros und Otto Körmer, die Stadträtinnen a.D. Herta Tollay und Helga Seidl sowie Julian Brugger aus...

  • 06.09.19
Lokales
D'Hoamatlandla umrahmten die Eröffnung musikalisch.
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Eröffnung
Rieder Messe feierlich eröffnet

Die heurige Rieder Messe wurde durch Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka feierlich eröffnet. RIED. Rund 700 Aussteller aus zwölf Ländern, unter anderem erstmals auch aus Russland und der Vietnamesischen Botschaft, bieten vielen tausend Besuchern ein großes Angebot zu zahlreichen Themen. Von 4. bis 8. September können sich die Besucher auf der Herbst- und Landwirtschaftsmesse über Themen wie Heizen & Energie, Bauen, Wohnen und Garten informieren. Darüber hinaus wird unter anderem die...

  • 04.09.19
Politik
Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, Bezirksgeschäftsführerin Helga Ebner, Präsident Wolfgang Sobotka

Nationalratswahl 2019
"Gemeinsam geben wir alles"

"Gemeinsam geben wir alles, um 78.430 Wahlberechtigte zu überzeugen
" - Die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP stehen hinter Sebastian Kurz . BEZIRK GÄNSERNDORF. Am 29. September werden 78.430 Wahlberechtigte im Bezirk entscheiden, welche Vertreterinnen und Vertreter in den Nationalrat einziehen. Für die Volkspartei Niederösterreich geht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Landesspitzenkandidat in die Wahl und verfolgt, wieauch die sechs weiteren Kandidaten aus dem Bezirk ein...

  • 02.09.19
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