Wolfgang Sobotka

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) warf den Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor und sprach sich für die Ausladung von israelkritischen Künstlern aus. Diese wiesen die Vorwürfe zurück. IKG Wien-Präsident Oskar Deutsch kritisierte die Einladungspolitik, die "gefährlich und falsch" sei. WIEN. Noch 50 Tage sind es bis zum Beginn der Wiener Festwochen am 17. Mai. Dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau, der einen "Rat der Republik" initiierte. Der Rat setzt sich...

Was hast du am Freitag, 22. März, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Sobotka will israelkritische Künstler ausladen Forschende entdeckten eine neue Bienenart in Österreich Ein neuer Kurs nach Insolvenz der bisherigen Mieter Neuer Wasserbehälter in Hernals kurz vor der Eröffnung Dreharbeiten für Serie über den Wiener Kongress gestartet Jederzeit feine Ware aus dem "Aumat" in der Hofburg

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Laura Sachslehner (beide ÖVP) werfen den Organisatorinnen und Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor. Der Grund: es arbeiten Menschen mit israelkritischer Haltung mit.  WIEN. Am 17. Mai beginnen wieder die Wiener Festwochen, dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau. Die Literaturpreisträgerin Annie Thérèse Blanche Ernaux und der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis sind ebenfalls prominent vertreten. Für...

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

Vom Bundeskanzler über den ersten Nationalratspräsidenten bis zu Wiens Bürgermeister – einige der mächtigsten Persönlichkeiten aus der heimischen Politik folgten dem Ruf des Wiener Opernballs. Wer sonst noch am "Ball der Bälle" war, findest du in unserer Bildergalerie. WIEN. Zweifellos stand Richard Lugners diesjähriger Stargast, Priscilla Presley, im Rampenlicht des 66. Wiener Opernballs. Auch sonst meisterte die US-Schauspielerin, die von 1967 bis 1973 mit dem "King of Rock and Roll", Elvis...

Ein 26-jähriger ehemaliger MMA-Fighter wurde in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen, da er etwa Alexander Van der Bellen sowie Wolfgang Sobotka bedroht haben soll. Er dürfte auch im Sommer ein Altpapiercontainer vor dem Parlament angezündet haben. WIEN. Ein 26-Jähriger stand am Donnerstag vor Gericht. Er soll auf seinem Instagram-Account sowie in mehreren E-Mails verstörende Gewalttaten gegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka...

In der Tempelgasse wird 85 Jahre nach den Novemberpogromen an diese erinnert. Unter dem Motto "We Rememeber" zeigt die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Wien, wie die einst größte Synagoge der Stadt ausgesehen hat. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der Tempelgasse 5 befand sich einst ein Zentrum des religiösen, kulturellen und spirituellen Lebens vieler Wiener Jüdinnen und Juden. Doch wurde die einst größte Synagoge Wiens, der Leopoldstädter Tempel, in der Nacht von 9. auf 10. November 1938 in Brand...

Angriff auf Israel: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka versichert uneingeschränkte Solidarität gegenüber Israel. Nun wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. WIEN/INNERE STADT. Als Zeichen der Solidarität wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) versicherte bei einem Treffen mit dem designierten Botschafter Israels in Österreich David Roet uneingeschränkte Solidarität mit Israel und dessen Bevölkerung. "Das...

Josefine Kothbauer hat in ihrem Leben einiges erleben dürfen. Nun ist sie die 100.000 Besucherin im frisch sanierten Parlamentsgebäude. Ein besonderes Erlebnis für die fast 99-Jährige. WIEN/INNERE STADT. "Die Demokratie ist etwas, das wir niemals aufgeben sollten", sagt Josefine Kothbauer anlässlich ihres Besuches im frisch sanierten Parlament. Die Wienerin wird heuer 99 Jahre alt und zählt damit zu den ältesten Besucherinnen im neuen Parlament. Zudem ist sie ein Jubiläumsgast: Kothbauer ist...

Angesichts der derzeitigen Debatte, das hochumstrittenen Lueger-Denkmal zu entfernen und stattdessen ein Shoah-Zentrum zu errichten, schalteten sich auch die Grünen Wien in die Diskussion ein. Diese halten eine Umgestaltung nach dem Vorbild der Berliner "Topographie des Terrors" in Wien für sinnvoller. WIEN/INNERE STADT. Bereits öfters in der Vergangenheit wurde der Wunsch geäußert, das strittige Lueger-Denkmalam Stubentor umzugestalten. Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen...

Nach wie vor kommt es in einigen Teilen der Welt zu Christenverfolgungen. Um darauf aufmerksam zu machen, werden im Rahmen einer "Kirche in Not"-Aktion am Mittwoch österreichweit Kirchen und Gebäude rot angestrahlt, darunter das Parlament, die Karlskirche und der Stephansdom in Wien. WIEN. Das Hilfswerk der katholischen Kirche "Kirche in Not" kümmert sich seit der Gründung im Jahr 1947 um die Belange von verfolgten, bedrängten und notleidenden Christinnen und  Christen in rund 140 Ländern. Auch...

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialogs und besonders wichtig für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. NÖ/ÖSTERREICH (red.) Die IPU-Konferenz (Interparlamentarische Union) ist ein weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog. Ihre Aufgabe besteht darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Und diese fand heuer von 6. bis...

Botschafter Olexander Scherba outet sich als Wien-Fan, der die Schönheit der Stadt gerne fotografiert. WIEN. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dem Botschafter der Ukraine, Olexander Scherba, einst geraten, täglich 5.000 Schritte zu machen, um gesund zu bleiben. "Ich habe das zum Anlass genommen, oft durch die Innere Stadt zu spazieren. Dabei fotografiere ich gerne die Besonderheiten dieser für mich so lebenswerten Stadt", so Scherba. Rund 18.000 Fotos hat der Botschafter auf...

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

Am Mittwoch hat die erste Runde im Ibiza-U-Ausschuss mit der Befragung von Nationalratspräsident und Vorsitzenden des U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka, (ÖVP) nach der Sommer-Pause begonnen. Gezeigt wurden erstmals auch Ausschnitte aus dem „Ibiza-Video“. ÖSTERREICH. Den Vorsitz übernimmt während Sobotkas Befragung Doris Bures (SPÖ). Zu Beginn betonte Sobotka, dass das Mock-Institut keine Vorfeld-Organisation der ÖVP sei. Das Institut sei ein bürgerlicher Thinktank und hätte nur für Publikationen...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...

Mit 76 Millionen Euro war es die teuerste Investition in der mehr als 120-jährigen Geschichte des ÖAMTC. Erstmals sind nun auch alle Mitarbeiter an einem Standort vereint. LANDSTRASSE. Heimlich, still und leise übersiedelten im Dezember vergangenen Jahres rund 800 ÖAMTC-Mitarbeiter in das neue Mobilitätszentrum in Erdberg - ohne dabei den laufenden Betrieb für eine Minute zu unterbrechen. Die bisherigen fünf Wiener Standorte des Automobilclubs wurden somit zu einem einzigen zusammengefasst. Mit...

Inneminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) schlägt diesen Termin heute, Dienstag, im Ministerrat vor. ÖSTERREICH. Der nächste Versuch bei der Bundespräsidentenwahl soll am 2. Oktober vonstatten gehen. Diesen Vorschlag bringt ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka heute im Ministerrat ein. Da erst am 11. September die Sommerferien in Kärnten und der Steiermark zu Ende sind, wurde von einem früheren Wahltermin abgesehen. Nach Regierungsbeschluss muss auch der Hauptausschuss des Nationalrats zustimmen. Das...

Totale Einigkeit im Parlament: Österreichs Abgeordnete Maximilian Unterrainer (S), Andreas Hanger (V), Peter Wurm (F), Matthias Köchl (G), Christoph Vavrik (Neos) und Waltraud Dietrich (TS) unterstützen als parlamentarische Freundschaftsgruppe die von Erwin Schrümpf gegründete Hilfsaktion für Griechenland. Auf Anregung von Mag. Andreas Hanger (NA für das Mostviertel), dessen Motto lautet: "Helfen, handeln, Hanger" spendete die Bezirksstelle Waidhofen/Ybbs des Roten Kreuzes der...

923 Anzeigen, 141 Sicherstellungen und 135 Festanahmen: Die Ergebnisse der Aktion scharf der Polizei können sich sehen lassen. WIEN. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) präsentierte gemeinsam mit Justizminister Wolfgang Brandstetter am 12. Mai den „Aktionsplan Sicheres Österreich“ mit neuen Maßnahmen zum Schutz der inneren Sicherheit. Bereits zwei Wochen später können die Minister beeindruckende Zahlen vorlegen. Vom 20. bis 28. Mai waren über 100 Beamte rund um die Uhr in den Wiener "Hot...