Wolfgang Sobotka

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialogs und besonders wichtig für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. NÖ/ÖSTERREICH (red.) Die IPU-Konferenz (Interparlamentarische Union) ist ein weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog. Ihre Aufgabe besteht darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Und diese fand heuer von 6. bis...

Zwanzig lange Jahre war Alfred Riedl Niederösterreichs Gemeindebundpräsident: Doch seine Zeit auf Landesebene geht zu Ende (Anm. Riedl ist nach wie vor Gemeindebundpräsident von Österreich und Bürgermeister von Grafenwört, Bez. Tulln). NÖ. Aus diesem Grund blicken wir zurück: Vom Jahrhunderthochwasser und der Zusammenarbeit der Gemeinden, Einsatzorganisationen, Land und Bund, über die Novelle zum Musikschulgesetz bis hin zur Forderung nach dem Aus für die Gratis-Tests nach dem Sommer ... Das...

BRUCK/L. Was braucht es, damit Pflege und Betreuung zu Hause gelingt? Diese Frage stand im Zentrum eines Besuchs von Nationalratspräsident und ÖVP NÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Sobotka im Hilfswerk Bruck an der Leitha. Einblick in den Berufsalltag Im Rahmen des Besuchs von Wolfgang Sobotka boten die Hilfswerk-Pflegemitarbeiter in informellen Gesprächen einen Einblick in ihren Berufsalltag, zeigten die Vorteile mobiler im Vergleich zu stationärer Pflege auf und besprachen wichtige Faktoren für...

Die Eröffnung des neuen Dorf-Kirchenplatzes wurde mit vielen Ehrengästen groß gefeiert. ENZERSDORF (Nim). Der Eröffnungsfestakt bot ein buntes Programm. "Die Volksschulkinder hatten zu Ehren des neuen Kirchen-Dorfplatzes eine kleine Aufführung vorbereitet und für die passende Musik sorgte der Fischataler Musikverein", schildert Bgm. Markus Plöchl stolz. Der Präsident des Nationalrates Wolfgang Sobotka hielt die Festansprache und war von der Schaffung dieses neuen Kommunikationszentrums...

BEZIRK. "Die Kandidaten zur Nationalratswahl stehen fest, wir stellen die weiteren Persönlichkeiten der Landesliste vor", so NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei der Kandidatenpräsentation. Auf Platz 5 kandidiert Höfleins Bürgermeister Otto Auer, der auch das Amt des Landwirtschaftskammer-Vizepräsidenten bekleidet. An Stelle 69 kandidiert Thomas Faulhuber aus Hainburg an der Donau. "Es ist uns gelungen ein Team...

Sieben Brucker Funktionäre wurden für ihre langjährige Tätigkeit vom NÖAAB ausgezeichnet. BEZIRK. NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka und Landes-GF Bundesrätin Sandra Kern luden zur Mitgliederehrungsfeier nach St. Pölten. Ausgezeichnet wurden Funktionäre, die sich jahrelang aktiv im NÖAAB engagieren. Der Bezirk Bruck war dabei stark vertreten, VBgm. Paul Fuchs, Helmut Gratzer, GR Siegfried Steuer-Thimm, GR Reinhard Hohenegger, GfGR Walter Bayer, Leopold Weber und StR Thomas Faulhuber erhielten...

Was sich am 29. März 1945 ereignete soll niemals vergessen werden. HAINBURG (mec). Am Gründonnerstag wurde in Hainburg ein Erinnerungszeichen an die dunkelste Zeit in der Geschichte Hainburgs im 20. Jahrhundert gesetzt. Stadtpfarrer Othmar Posch, Pfarrer Jan Magyar, Rabbi Mikhailo und und Rabbi Gabor Finali sprachen Gebete, bevor das gläserne Mahnmahl enthüllt wurde. Berichte des Grauens Dr. Claudia Kuretsidis-Haider vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) berichtet, was...

HÖFLEIN. "Über 200 Funktionäre und Freunde der Volkspartei im Bezirk Bruck an der Leitha folgten der Einladung zum Neujahrsempfang in die Limeshalle Höflein“, freuen sich die beiden Gastgeber Wolfsthals Bürgermeister LAbg. Gerhard Schödinger und Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser. Ehrengast, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, hielt die Festansprache bevor verdiente Funktionäre aus den Gemeinden des Bezirks vor den Vorhang geholt und ausgezeichnet wurden. Gemeindebund-Bezirksobmann...

Viel Pathos, wenig Politik: Unser Rückblick auf das Jahr 2017 nimmt euch mit auf die Reise durch ein Jahr voller schöner, schauriger, schlüpfriger und schockierender Momente. Politik polarisiert. Keine Frage. Da der kommende Jänner allerdings Wahlkampf samt "Anpatzerei"  im Überfluss garantiert, konzentriert sich unser Jahresrückblick auf emotionale, zwischenmenschlich zerreißende, tierisch turbulente und schlüpfrig schmählastige Ereignisse. Starke Frauen, schweres Schicksal Ob schwanger mit 14...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Innenminister Wolfgang Sobotka, ÖVP. Herr Minister, Sie fordern mehr Möglichkeiten zur Überwachung. Will man uns jetzt alle bespitzeln? Wir brauchen die Möglichkeit, so wie wir die Telefonie überwachen, auch Internet-Kommunikation abzuhören. Wir überwachen ja auch nicht jedes Handy. Aber wir wollen im Anlassfall, und nur bei Kriminellen, die verschlüsselte Kommunikation auch überwachen können. Warum ist das so...

BEZIRK. Am 15. Oktober, also in rund vier Wochen, werden 72.124 wahlberechtigte Brucker bestimmen, welche Vertreter in den Nationalrat einziehen werden. Für die Niederösterreichische Volkspartei geht Innenminister Wolfgang Sobotka als Landesspitzenkandidat in die Wahl, besonders beim Thema "Sicherheit" bringt Sobotka vor allem Erfahrung und Kompetenz ein, so Brucks VP-Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser die sich mit dem Innenminister auf ein Arbeitsgepräch traf. Grundbedürfnis Sicherheit...

Für die Brucker Volkspartei und den NÖAAB ist die 3. Airport-Piste noch nicht vom Tisch. BEZIRK. Erst kürzlich hat der Flughafen Prag bekannt gegeben, eine 3. Piste zu bauen, auch andere europäische Flughäfen befinden sich auf Expansionskurs. Der NÖAAB kämpft gegen den abschlägigen Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts und sieht in Österreich einen "Verhinderer für 30.000 neue Jobs in der Region". "Vorrang für Arbeit" Landesobmann Wolfgang Sobotka befürchtet den Verlust an Bedeutung: "Wir...

"Gemeinsam. Sicher" - das Projekt zur Steigerung der Sicherheit wird ab 1. Jänner 2017 auf ganz NÖ ausgerollt. BEZIRK. Ab dem 1. Jänner 2017 wird Niederösterreich "Gemeinsam.Sicher". Das Projekt wurde im Bezirk Mödling erfolgreich getestet und wird mit Jahreswechsel auf ganz Niederösterreich ausgeweitet. "Sicherheitspartner" sollen die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bevölkerung verbessern. "Mehr Hinsehen" Innenminister und NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka spricht über die Ziele: "Unser...

Politiker stellte vor zwei Monaten eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium - Thema: Asyl in Bruckneudorf. BRUCK/BRUCKNEUDORF. Exakt am 18. Mai brachte Erwin Preiner, SPÖ Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Winden am See (Bezirk Neusiedl am See) seine parlamentarische Anfrage betreffend "Sexuellen Übergriffen durch alkoholisierte Asylwerber in Bruckneudorf" ein. Preiner spricht von Medienberichten demnach es angeblich auf der Fußgängerbrücke in Bruckneudorf sowie am...

Im Jahr 2015 beantragten rund 320 Familien aus dem Bezirk Bruck den Wohnzuschuss - eine Bilanz. BEZIRK (bm). Mit der NÖ Wohnbauförderung bleibt wohnen leistbar. So gehört NÖ heute zu den günstigsten Bundesländern was die Wohnkosten betrifft. Eine 75 m²-Wohnung ist pro Jahr um rund 490 Euro günstiger als im bundesweiten Schnitt. Niedrige Wohnkosten sind ein entscheidendes Kriterium, um der Armutsgefährdung entgegenzuwirken. Wer beantragen kann Erst im Jahr 2015 wurden die Voraussetzungen...

NÖ. Eine mystische Reise in unser Niederösterreich versprach die Hypo Niederösterreich in ihrer Einladung zum blau-gelben Landesabend im Töpperschloss in Neubruck und hielt Wort. Mit dem Klangkünstler Gernot Ursin, begleitet vom Ambassade Orchester Wien, und dem Visualisten Georg Riha wurde die Gala eröffnet. "Dieser Abend soll verdeutlichen, wie viel der Hypo Niederösterreich unser Land wert ist", betont Generaldirektor Peter Harold die Wichtigkeit, Künstler, Sportler, Unternehmen und...

Am vergangenen Donnerstag verkündete Erwin Pröll, dass die BH Wien-Umgebung aufgelöst wird. BEZIRK (bm). Bei der Regierungsklausur der ÖVP in Mauerbach (Bezirk Wien-Umgebung) am vergangenen Donnerstag ließ Landeshauptmann Erwin Pröll die Bombe platzen. Der zersplitterte Bezirk Wien-Umgebung wird ab 1. Jänner 2017 aufgelöst und die einzelnen Gemeinden werden an die benachbarten Bezirks angegliedert. Reformschritt ab 2017 "Das ist der größte Reformschritt seit den 70er Jahren", betont Pröll und...

Sobotka/Schwarz: Gehen voraus und investieren gezielt in das Bildungssystem Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka und Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten eine neue und umfassende Initiative zur Unterstützung von DirektorInnen und LehrerInnen an NÖ Pflichtschulen im administrativen Bereich vorgestellt. Künftig werden für Neue NÖ Mittelschulen und Volksschulen, je nach regionalem Bedarf, administrative Kräfte zur...

Mit der NÖ Wohnbauförderung zu einem sicheren Zuhause Mit Beginn der kalten Jahreszeit und der frühen Dunkelheit steigen auch wieder die Einbrüche. Die Polizei geht daher verstärkt gegen diese Kriminalitätsform vor. Vernetzte Analysen und damit raschere Fahndungen und Ermittlungen sollen gemeinsam mit mehr Prävention und verstärktem Austausch mit der Bevölkerung helfen. Zusätzlich fördert das Land Niederösterreich Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der Wohnbauförderung. „Sicherheit schafft...

Landeshauptmann Vize Sobotka gab bekannt. Neben einer ganzen Reihe von Landtags- und Kammerwahlen sind im Jahr 2015 auch die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufgerufen ihre Gemeinderäte neu zu wählen. „Tagtäglich arbeiten die vielen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für die Menschen in unserem Land. Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen die sie dabei bewältigen müssen, haben wir uns darauf geeinigt, die Gemeindewahlen am 25. Jänner 2015 abzuhalten. Der Wahltermin ist ein...

Bestmögliche Betreuung der Patienten im Vordergrund. Nach mehr als einem Jahr ziehen die beteiligten Partner des NÖ Ärztedienstes Bilanz und können da auf erste erfolgreiche Monate zurückblicken. LHStv. Mag. Wolfgang Sobotka: „Das Land NÖ übernimmt mit Notruf NÖ nicht nur die Verantwortung für die Koordination der Rettungskräfte, sondern auch für die niederschwellige ärztliche Versorgung unter der Woche. Eine hohe Zufriedenheit der Patienten durch bestmögliche Betreuung, aber auch der Ärzte...

Landarbeiterkammer wendet über 60% des Budgets für direkte Mitgliederförderungen auf. Für die rund 21.000 Landarbeiterkammer-Mitglieder kündigt LAK-Präsident Andreas Freistetter eine neue Direktförderung an. "Alle Mitglieder, die nach ihrer Karenzzeit wieder ins Berufsleben einsteigen und bei denen Kinderbetreuungskosten anfallen, erhalten pro Jahr einen Kinderbetreuungszuschuss in der Höhe von 500 Euro – bis das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Wie auch bei allen anderen Förderungen...

2,3 Millionen unentgeltliche Arbeitsstunden Das Rettungswesen ist eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems. 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche, 365 Tage im Jahr setzen sich Organisationen wie das Rote Kreuz, der Samariterbund oder die Johanniter für jene Menschen ein, die Hilfe benötigen. Die dabei erbrachten Leistungen sind zum großen Teil nur durch die ehrenamtliche Arbeit der zahlreichen Freiwilligen in Niederösterreich möglich. „Niederösterreich ist ein „Land der Freiwilligen“....

Sobotka und Hutter: „Die Gesundheitsreform in Niederösterreich ist auf Schiene“ Bund und Länder einerseits sowie die Sozialversicherung andererseits sind übereingekommen, ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem zur Steuerung von Struktur, Organisation und Finanzierung der österreichischen Gesundheitsversorgung einzurichten. Auf Landesebene konnte nun nach intensiven Verhandlungen der NÖ Landeszielsteuerungsvertrag fertiggestellt werden. Damit wurde die Basis für die Steuerung der...