19. September 2016: Leopoldstädter Absage an die alte SPÖ
- hochgeladen von Andreas Edler
WIEN. Die alten Parteibonzen müssten weg, so die Rufe aus der sozialdemokratischen Parteibasis nach dem herben Wahlverlust von Sonntag. Sie sitzen in den Bezirksvorstehungen quer durch die Stadt und feiern sich, als ob Kreisky noch Kanzler wäre. Sie geben sich, als hätten sie die Bezirksverwaltung erfunden. Und sie lassen wenig – anscheinend zu wenig – Fortschritt zu. Jedenfalls zu wenig für die jungen Sozialdemokraten – auch zu wenig für die Bürger?
Auf den ersten Blick schaut das Wahlergebnis der Leopoldstadt danach aus. Wenn allerdings nur noch einer von drei Personen zur Wahl geht (Wahlbeteiligung: 26,7 Prozent), dann sind die Ursachen etwas tiefer als lediglich bei der SPÖ zu suchen. Die Bezirksvertretung ist den Bürgern anscheinend nicht wichtig genug, um 30 Minuten ihres Sonntags dafür zu opfern. Und das, obwohl es gerade die Bezirksvorstehung sein sollte, die dem Bürger am nächsten ist. In der Regel findet die Bezirksvertretungswahl gemeinsam mit der Gemeinderatswahl statt. Das zieht. Da gibt es mediale Aufmerksamkeit. Da geht es um die Stadt. Das Kreuz beim Bezirk, das macht man dann auch. Diesmal fehlte dieses Zugpferd. Selbst Politikinteressierte gaben im Vorfeld zu verstehen: "Was dabei raus kommt, ist mir eigentlich egal." So kommt es, dass sich die Grünen mit nur 650 Stimmen Vorsprung als Erdrutsch-Sieger feiern können. Was man aber nicht vergessen darf: Gemessen an den gesamten Wahlberechtigten der Leopoldstadt sind das weniger als 10 Prozent.
Was vielen Wählern aber doch nicht egal war, war ein proklamierter Vorstoß der Freiheitlichen in einen Wiener Innenstadtbezirk. In Simmering, ja. Aber im Zweiten? Im Karmeliterviertel? Hier versucht die FPÖ vergeblich Fuß zu fassen. Die Grünen haben es am Sonntag geschafft, ihre Wählerschaft gegen diesen Vorstoß zu mobilisieren. Wenn es darauf ankommt, wird dann doch dagegen gehalten. Wahrscheinlich wäre die Wahlbeteiligung noch geringer gewesen, hätte die FPÖ nicht so laut mit den Säbeln gerasselt.
Und die Roten? Die gingen im grün-blauen Duell schlichtweg unter. Zu selbstverständlich war die Annahme, dass die SPÖ mit fast 16 Prozent Vorsprung bei der vergangenen Wahl wieder den Chefsessel innehaben wird. Die Wählerschaft blickte nur noch auf den zweiten Platz. Die SPÖ schlug schließlich recht hart genau dort auf. Ob die roten Hardliner den Sturz überstehen werden, ist fraglich. Jetzt könnte auch wienweit der Ruf der eigenen Jugend lauter werden, Veränderung zuzulassen – und zwar nach links, statt nach rechts. Ganz der Tradition der Innenstadtbezirke folgend.
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