Wirtschaftsagentur Wien

Deutlich weniger Förderzusagen im Coronajahr 2020

Der Stadtrechnungshof Wien prüfte stichprobenhaltig Förderungsmaßnahmen für die Wiener Wirtschaft im Zeitraum von 2018 bis 2021. Der Bericht zeigt: Es gab einen deutlichen Einschnitt bezüglich Förderungszusagen für die Wiener Wirtschaft im ersten Pandemiejahr 2020. Dafür wurden beträchtliche Summen für Corona-Hilfen aufgewendet.

WIEN. Am Mittwoch, 23. November, legte der Stadtrechnungshof Wien unter anderem einen Prüfungsbericht über Förderungsmaßnahmen und -zusagen der Wirtschaftsagentur Wien im Zeitraum 2018 bis 2021 vor.

Der Endbericht zeigt: Rund 113 Millionen Euro an Förderungen für Wiener Unternehmen vergab der Fonds der Stadt Wien in dieser Zeit. Während das Förderungsbudget in den Jahren 2018 (28 Millionen Euro), 2019 (29 Millionen Euro) und 2021 (33 Millionen Euro) in etwa gleich blieb, gab es im ersten Coronajahr 2020 (23 Millionen Euro) einen deutlichen Einschnitt.

Teilweise für Corona-Hilfen verwendet

Begründet wurde dies vor allem aufgrund der Pandemie und der einhergehenden "großen Anzahl an Förderungsanträgen für die Corona-Hilfsgelder der Stadt Wien". Zudem wurden auch ursprüngliche, für reguläre Förderungsmaßnahmen budgetierte Mittel teilweise für coronabezogene Hilfsmaßnahmen verwendet.

So gab es allein im Jahr 2020 Förderungszusagen für dringend benötigte Corona-Hilfen in Höhe von rund 32 Millionen Euro von der Wirtschaftsagentur Wien (2021: Elf Millionen Euro). Dazu heißt es im Bericht:

"Die Auszahlungen im Zusammenhang mit der Sondermaßnahme Corona-Hilfen in den Jahren 2020 und 2021 betrafen finanzielle Unterstützungsleistungen an in der Stadt Wien angesiedelte Unternehmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Beeinträchtigungen infolge der COVID-19-Pandemie."

"Calls" und langfristige Förderungen

Nimmt man die Corona-Hilfen der beiden Jahre 2020 und 2021 mit in die Rechnung, gab es vonseiten der Wirtschaftsagentur Wien im Zeitraum 2018–2021 Förderzusagen in Höhe von rund 155 Millionen Euro. Nimmt man wiederum die sogenannten Comet-Auszahlungen dazu, sind es rund 177 Millionen Euro.

Bei "Comet" handelt es sich um eine Förderungsaktion der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG). Dabei werden hochqualitative Forschungsprogramme in der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gefördert. Die Forschungsthemen sind thematisch offen, müssen aber klar definiert werden.

Die Wirtschaftsagentur Wien unterscheidet grundsätzlich zwischen zwei Arten von Förderungsmaßnahmen. So gibt es einerseits Förderungen, die über einen längeren Zeitraum angeboten werden, beispielsweise für laufende Kreativ- und Forschungsprojekte. Andererseits gibt es die sogenannten "Calls", bei welchen es sich um zeitlich begrenzte Ausschreibungen zur Einreichung von Förderungsprojekten zu einem spezifischen Thema mit nur einem Aufruf handelt.

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