Skandal in Theresienfeld
Österreichs größte Abfallbehandlungsanlage mitten im Ortsgebiet!
- +++ DEMONSTRATION am Samstag, den 19. Oktober 2019 Beginn um 10:30 Uhr am Hauptplatz in Theresienfeld +++
FPÖ Gemeinderat Walter Gall: "Bei diesem Projekt geht es um die Zukunft von Theresienfeld und um die Zukunft einer ganzen Region! Sollte dieses Projekt bewilligt und in Betrieb genommen werden, so würde das einen massiven Eingriff in unsere Lebensqualität auf Jahrzehnte zur Folge haben. Es würde zu massiven Wertminderungen unserer Häuser, Grundstücke, Wohnungen etc. führen. Unter anderen ist auch die Biolandwirtschaft in Theresienfeld in Gefahr!" - hochgeladen von Walter Gall
Unfassbar! Mitten im Ortsgebiet und in unmittelbarer Nähe eines bald fertiggestellten Kindergartens soll, laut eines Berichts von FPÖ-TV, bald Österreichs größte Abfallbehandlungsanlage entstehen. Hier sieht man was passiert, wenn die ÖVP zu viel Macht hat: Nämlich nichts! Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner unternahm bis dato nichts gegen die Mülldeponie mitten in der Gemeinde Theresienfeld, obwohl die zuständige Stelle die "LH von NÖ als Abfallrechtsbehörde" ist.
Nachdem es den Gemeinderäten Walter Gall und Ing. Josef Gaida von der FPÖ Theresienfeld mittels Dringlichkeitsantrag gelungen ist, das Thema "Information des Gemeinderates bezüglich der geplante Abfallbehandlungsanlage und deren möglichen Folgen" im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 15.10.2019 auf die Tagesordnung zu bekommen, wurde dieser höchst brisante Verhandlungsgegenstand endlich offiziell behandelt.
Denn bekanntlich ist der Gemeinderat das höchste Gremium der Gemeinde und nicht die Bürgermeisterin/der Bürgermeister, nicht der Vize-Bürgermeister oder die geschäftsführenden Gemeinderäte!
Nach den nunmehr vorliegenden Informationen sieht es danach aus, als ob man seitens der Gemeindeverwaltung diese geplante Abfallbehandlungsanlage völlig falsch eingeschätzt hat und dass es in Zeiten der EU-Datenschutz-Grundverordnung ( (DSGVO) ein ängstliches Verhalten bezüglich Datenschutz gegeben hat. Man hat den Anschein, als ob Datenschutz vor Bürgerschutz gestellt worden ist! Natürlich wäre eine frühere rechtskonforme Information des Gemeinderates durchaus möglich und angebracht gewesen!
Allerdings den "schwarzen Peter" hier alleine auf die Gemeinde abzuwälzen, würde nur von der Verantwortung der "LH von NÖ als Abfallrechtsbehörde" ablenken. Dafür steht die FPÖ Theresienfeld NICHT zur Verfügung.
Auch FPÖ-Nationalrat Peter Schmiedlechner zeigt sich entsetzt darüber, wie man von seiten des Landes NÖ überhaupt darüber nachdenken kann, so ein Projekt mitten in einem Wohngebiet zu bewilligen. "Zuständige Behörde ist die Frau Landeshauptfrau Mikl-Leitner und die hätte es in der Hand zu sagen, das wird nicht bewillgt, das kommt nicht hierher und wir stellen uns schützend vor die Bevölkerung und verhindern das!", stellte Peter Schmiedlechner unmissverständlich fest.
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