Schnees bunte Regierung in Wiener Neustadt gescheitert

WIENER NEUSTADT. Bunt und schnell sollte sie sein, die neue Stadtregierung - zumindest wenn es nach ÖVP Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger geht. Doch damit wird es wohl nichts.
Nach drei intensiven Verhandlungsrunden zwischen der Volkspartei Wiener Neustadt und der FPÖ sind heute Mittwoch die Verhandlungen für eine bunte Stadtführung in Wiener Neustadt zu keinem gemeinsamen Ergebnis gekommen. „Unser Ziel war es eine bunte Stadtführung aus allen bisherigen Oppositionsparteien zu formen und Wiener Neustadt in den kommenden fünf Jahren mit einem freien Spiel der Kräfte im Gemeinderat zu führen. Unserer Meinung nach hätten wir damit dem Wählerwillen der Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter am besten entsprochen und die demokratiepolitisch beste Lösung für Wiener Neustadt erreicht“, so Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger.
Die Parteiengespräche mit allen anderen Fraktionen standen kurz vor dem Abschluss oder waren bereits abgeschlossen. Nach intensiven Verhandlungen in konstruktiver Atmosphäre, in denen man sich in vielen Fragen angenähert hat, konnte man sich mit der FPÖ am Ende doch nicht einigen. „Mir geht es um eine handlungsfähige Stadtregierung, die die drängendsten Herausforderungen bald löst. Deshalb war mir ein rascher Abschluss wichtig. Selbstverständlich stehe ich weiter als Bürgermeister-Kandidat zur Verfügung, allerdings nicht um jeden Preis. Meinem Team und mir geht es nicht um Ämter, sondern um die Zukunft der Stadt. Die Volkspartei Wiener Neustadt bleibt bei ihrer konstruktiven Haltung, wenn es um die Lösung der Probleme in der Innenstadt, bei den Stadtfinanzen, in Integrationsfragen sowie am Arbeitsmarkt geht. Der Ball liegt nun bei SPÖ und FPÖ“, so Schneeberger.
Doch die Verhandlungen sind nicht an der FPÖ gescheitert, sondern an der ÖVP - wie FPÖ-Chef Michael Schnedlitz versichert. "Die ÖVP hat die Verhandlungen gesprengt. Wir hatten gestern ein gutes Gespräch. Da hat es gut ausgesehen. Heute stand das Budget auf dem Programm. Doch schon nach 10 Minuten wurde das Gespräch - für uns alle überraschend - beendet. Wir hätten sogar auf den Bürgermeister und den Vizebürgermeister verzichtet", meint Schnedlitz kopfschüttelnd.
"Wir waren stets bemüht über Sachthemen und Inhalte zu diskutieren, Klaus Schneeberger geht es allem Anschein nach jedoch nicht um die Bevölkerung sondern um Postenbesetzungen und Machtspielchen“, ergänzt FPÖ Landtagsgeordneter und Gemeinderat Udo Landbauer.
“Zusammenfassend war die ÖVP die einzige Fraktion, der es einzig und allein um Postenbesetzungen gegangen ist und nicht um die Arbeit“, so Schnedlitz.
“Mit Überschriften und Worthülsen ist keine Stadt zu machen, denn ein solides Zukunftskonzept sieht anders aus. Man gewinnt den Eindruck, dass es sich grundsätzlich nur um Scheinverhandlungen gehandelt hat“, schließt Landbauer.

Damit haben sie Möglichkeiten für die neue Regierung eingegrenzt. Jetzt geht noch eine große Koalition zwischen rot und schwarz, sowie eine rot-blaue Stadtführung.