Gemeinde Neulengbach

Keine Dreiviertel-Mehrheit für Ehren-Auszeichnungen

Die Ablehnung des Koalitions-Antrages zur Verleihung von Ehrenauszeichnungen sorgt für Diskussionen.

NEULENGBACH. Der Antrag für Ehrenauszeichnungen bei der Gemeindratssitzung am 1. Dezember 2020 sorgte für eine hitzige Debatte.  Ein unwürdiges Schauspiel aus Sicht der Koalition, dass der Antrag von VP und den Grünen zur Verleihung von Auszeichnungen für ausgeschiedene Gemeindemandatare sowie verdiente Persönlichkeiten aus Neulengbach abgelehnt wurde. An sich hat sich ein gutes Einvernehmen abgezeichnet zumal in den Vorberatungen und im Stadtrat dieser Antrag Einstimmigkeit fand. 

„Um einen guten Weg bei Ehrenzeichenverleihungen an ausgeschiedene Gemeindemandatare zu finden und transparent Auszeichnungen überreichen zu können, wurde bereits im Jahr 2015 ein Beschluss über Richtlinien dazu im Gemeinderat gefasst und das einstimmig. Damit wurde geregelt, für welche Funktionen im Gemeinderat welche Auszeichnung zur Anwendung kommen soll“, erklärt Stadträtin Maria Rigler.

Die SPÖ Fraktion kritisierte indes eine über alle Fraktionen hinweg falsche Beschlussvorlage hinsichtlich ausgeschiedener Stadt- und Gemeinderäten.  Dass es Ziel der SPÖ gewesen sei, verdiente Persönlichkeiten aus den eigenen Reihen besser zu positionieren ohne Rücksichtnahme auf die anderen, lässt SPÖ Gemeinderat Mario Drapela nicht gelten: 

"Es ist auch ein Zeichen von Respekt, auf die Genauigkeit der Angaben zu achten."

So hätten Jahreszahlen sowie die Verweildauer von Gemeindräten nicht nur bei der SPÖ nicht gestimmt, sondern auch bei den anderen Parteien. Auch sei auf Personen vergessen worden. 
Die SPÖ hatte das auch im Vorfeld der Sitzung schon mehrfach diskutiert und wollte einige Änderung erwirken.

Auch ausgeschiedene SPÖ Stadt- und Gemeinderäte hätten eine höhere Ehrung verdient. Leider lesen zuständige Stadträtin Maria Riegler und Bürgermeister Franz Wohlmuth die Richtlinien falsch und wollen die gewünschten Ehrungen ablehnen, mit fadenscheiniger Argumentation.
Das Thema sei für die Opposition aber nicht gestorben: "Wenn die Beschlussvorlagen ordentlich stimmen und eine gemeinsame Diskussion über alle Fraktionen (weil nicht alle im Ausschuss sitzen) stattgefunden hat, werden wir die Ehrungen den Personen mit einem Beschluss im Gemeinderat zukommen lassen. Unsere Wünsche müssen auch berücksichtigt werden."

Damit wurde die erforderliche Dreiviertel -Mehrheit zum jetzigen Zeitpunkt nicht erreicht und der Antrag wurde abgelehnt. 

„Ich bin über diese Entwicklung mehr als enttäuscht. Wir haben uns bemüht trotz Corona diese für Neulengbach wichtige Anerkennung für verdiente Persönlichkeiten durchzuführen, und zwar zum ehestmöglichen Zeitpunkt in würdigem Rahmen, so wie es bisher bei den Neujahrsempfängen üblich war“, erklärt so Bürgermeister Franz Wohlmuth.

"Aufgrund der Corona Maßnahmen wird der Neujahrsempfang 2021 nicht stattfinden, aber zum ehestmöglichen Zeitpunkt war geplant, die Verleihungen zu überreichen."