SPÖ Anträge abgehlehnt

Nachhilfe und Ferinienbetreuung jetzt nicht dringlich

Zwei Dringlichkeitsanträge seitens der SPÖ bezüglich Nachhilfe und Ferienbetreuung wurden bei der Gemeinderatssitzung abgelehnt. 

NEULENGBACH. "Wie kann es sein, dass eine Stadtregierung, der angeblich Familien und Kinder so am Herzen liegen, unsere Dringlichkeitsanträge nicht einmal auf die Tagesordnung nimmt." so Familiensprecherin Gemeinderätin Sonja Koch von der SPÖ.

"Was ist denn bitte jetzt wichtiger, als den Kindern, das durch den Lockdown entstandene Bildungsdefizit durch kostenlose Nachhilfestunden auszugleichen."

Durchgehende Ferienbetreuung wurde ebenso gefordert . Dies sei –  offenbar nur bis 2020 – auch eine langjährige Forderung der Grünen Partei gewesen, so die SPÖ. Damit dies nicht  zu Lasten des Kindergarten- und Schulpersonals erfolgt, solle ausreichend Personal aufgenommen werden und eine win – win situation, sprich  auch Arbeitsplatzschaffung und Entlastung der Erziehungberechtigten geschaffen werden.

"Offensichtlich ist dies in den Augen der Koalition nicht wichtig genug um es einem Ausschuss zuzuweisen und wenigstens darüber zu diskutieren.", so Koch.

Die Koalition sieht diesen Vorwurf nicht als berechtigt und weist die Vorwürfe zurück.

Bedarfserhebung zuerst  

"Die Dringlichkeitsanträge wurden am 1. Dezember 2020 eingebracht und befassten sich mit der durchgehenden Ferienbetreuung und der Nachhilfe im August kommenden Jahres.", so Bildungs-Stadträtin Maria Rigler und weiters: 

„Mir ist es wichtig, dass alle Eltern, gerade in so schwierigen Zeiten wie jetzt, durch eine bedarfsentsprechende Kinderbetreuung unterstützt werden. Die schon heuer in den Sommerferien durchgeführte durchgehende Kinderbetreuung soll auch im kommenden Jahr wieder angeboten werden“

Diese wurde in der Kleinkindbetreuung, in den Kindergärten und in der Volksschule durchgeführt. Auch Vizebürgermeister Paul Mühlbauer will dabei an einem gemeinsamen Strang ziehen:

„ Schon bei den gemeinsamen Koalitionsverhandlungen haben wir vereinbart, uns die Machbarkeit einer durchgehenden Sommerbetreuung anzusehen und diesen Weg verfolgen wir gemeinsam im Sinne unserer Kinder und Familien."

"Grundlage dafür sind jährliche Bedarfserhebungen. Diese finden immer im Frühjahr statt, so auch 2021."

Dringlichkeit nicht nachvollziehbar

"Die Mittel für die Umsetzung sind im Voranschlag 2021 bereits enthalten",  erklärte Bürgermeister Franz Wohlmuth, weswegen die Dringlichkeit nicht nachvollziehbar sei und der Antrag daher abgelehnt wurde.
Ein weiterer Dringlichkeitsantrag umfasste die Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler im August 2021 und dem Wunsch, örtliche Institutionen und den Verein „Ich schaff das – Gratis Nachhilfe in Niederösterreich“ an einen Tisch zu bringen, um ein machbares Konzept auszuarbeiten und dafür auch die Mittel im Voranschlag 2021 vorzusehen.
Bereits in diesem Sommer hat das Bildungsministerium eine Sommerschule im August für die Gratis - Nachhilfe von Schülern durchgeführt sowie finanziert , d.h. es liegt ein von den zuständigen Einrichtungen getragenes Konzept vor, das in enger Abstimmung mit den Schulleitungen umgesetzt wurde.

„Für uns ist es wichtig, die Vorhaben des Bildungsministeriums für die Nachhilfe 2021 abzuwarten, um Doppelplanungen und Doppelfinanzierungen hintanzuhalten,“ so Bürgermeister Franz Wohlmuth.

Der Antrag wurde dementsprechend abgelehnt.