Kirchdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Franz Kemmetmüller, Michael Gruber, Markus Hochlahner (v.li.) | Foto: FPÖ

FPÖ Windischgarsten
Kemmetmüller als Obmann bestätigt

Die FPÖ Windischgarsten hielt im Gasthof Kemmetmüller den Ortsparteitag ab und wählte im Beisein von Bezirksparteiobmann Michael Gruber einen neuen Vorstand. Franz Kemmetmüller wurde als Ortsparteiobmann in seiner Funktion bestätigt. Als sein Stellvertreter fungiert Gemeinderat Markus Hochlahner. WINDISCHGARSTEN. Kemmetmüller, der in seiner Rede die Herausforderungen von Windischgarsten klar ansprach und Lösungsvorschläge präsentierte, zeigte sich topmotiviert für die kommenden Jahre: „Ich...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Im Kirchdorfer Rathaus fliegen die Fetzen. | Foto: Foto: Staudinger
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Volksabstimmung
Das Volk wird in Kirchdorf befragt

Es hat sich abgezeichnet. Jetzt ist es fix. In einer geheimen Wahl in der Gemeinderatssitzung am 30. April 2024  haben die Gemeinderäte mit 17 (ÖVP, FPÖ, Grüne) zu 7 Stimmen (SPÖ) den eingebrachten Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterin Vera Pramberger (SPÖ) bestätigt. KIRCHDORF. Mehr als zwei Drittel der Kirchdorfer Gemeinderäte haben der amtierenden Bürgermeisterin das Misstrauen ausgesprochen. Pramberger tritt aber nicht zurück uns stellt sich damit am 16. Juni einer Volksabstimmmung....

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
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Innovationen von morgen
"Lange Nacht der Forschung“ am 24. Mai

Unter dem bundesweiten Motto „Mitmachen. Staunen. Entdecken.“ bietet Oberösterreich bei der elften Auflage der Langen Nacht der Forschung 2024 (#LNF24) am Freitag, 24. Mai 2024 von 17 bis 23 Uhr ein breit gespanntes LIVE-Programm. In zehn Regionen in Oberösterreich laden rund 140 Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Technologiezentren und innovative Unternehmen dazu ein, einen Blick in die faszinierende Welt der Forschung zu werfen. Auf Entdecker:innen jeden Alters wartet ein...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger (Mitte) besuchte kürzlich die OÖVP-Bürgermeister des Bezirkes Kirchdorf, um über die aktuellen Herausforderungen der Gemeinden zu diskutieren. | Foto: OÖVP

Besuch der Gemeindelandesrätin
Michaela Langer-Weninger diskutierte mit Kirchdorfer Bürgermeistern

Landesrätin Michaela Langer-Weninger besuchte kürzlich die OÖVP-Bürgermeister des Bezirkes Kirchdorf, um über die aktuellen Herausforderungen der Gemeinden zu diskutieren. MICHELDORF, BEZIRK KIRCHDORF. Mit dem aktuellen Gemeindepaket des Landes, das über zwei Millionen Euro für die Kirchdorfer Gemeinden beinhaltet, werden die Kommunen zielgerichtet unterstützt. Die Aufgaben sind vielfältig, und entsprechend groß sind die Herausforderungen, die die derzeit angespannte finanzielle Lage mit sich...

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
Michael Gruber setzt sich für eine verpflichtende Lebensmittelherkunftsbezeichnung ein. | Foto: FPÖ

Resolution an Bundesregierung
Forderung nach verpflichtender Lebensmittelherkunftsbezeichnung

"Eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel ist überfällig“, fordert FPÖ-Bezirksparteivorsitzender und Vizebürgermeister von Pettenbach, Michael Gruber. PETTENBACH. Die FPÖ brachte im Pettenbacher Gemeinderat eine Resolution an die Bundesregierung ein, die im Juni 2024 behandelt wird. Landtagsabgeordneter Michael Gruber erklärt, worum es dabei geht: „Unsere Marktgemeinde ist eine der größten Agrargemeinden. Es ist mir ein Anliegen, dass wir die regionalen Produkte unserer...

  • Kirchdorf
  • BezirksRundSchau Kirchdorf
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Bürgermeister Horst Hufnagl aus Micheldorf | Foto: Klaus Mitterhauser

Marktgemeinde Micheldorf
Bürgermeister Horst Hufnagl lädt zu Sprechstunden ein

MICHELDORF. Bürgermeister Horst Hufnagl hält an folgenden Tagen wieder Sprechstunden im Marktgemeindeamt Micheldorf ab: Dienstag, 30.04.2024 16:00 – 17:00 UhrMontag, 13.05.2024 16:00 – 17:00 UhrMontag, 27.05.2024 15:00 – 16:00 UhrMontag, 10.06.2024 16:00 – 17:00 UhrDienstag, 18.06.2024 15:00 – 16:00 Uhr Um telefonische Anmeldung wird gebeten. Kontaktinfos und Details dazu unter www.micheldorf.at

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
ÖVP-Bezirksobmann Christian Dörfel. | Foto: OÖVP

Gemeindepaket
Mehr als zwei Millionen für den Bezirk Kirchdorf

ÖVP-Bezirksobmann Christian Dörfel zu 50 Millionen schwerem Gemeindepaket in Oberösterreich: „Wir lassen niemanden allein und helfen, so gut wir können. Knapp 2,2 Millionen fließen in den Bezirk Kirchdorf.“ BEZIRK. 50 Millionen Euro soll es für Städte und Gemeinden geben. Die 23 Gemeinden im Bezirk Kirchdorf erhalten in Summe 2.177.900 Euro. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der einzelnen Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Michael Gruber, Manfred Geisberger und Gertrud Baumgartner (v.li.) | Foto: FPÖ

Oberes Kremstal
Geisberger wurde als Obmann bestätigt.

Der Seniorenring Oberes Kremstal hielt im Haus der Vereine den Seniorentag ab und wählte einen neuen Vorstand. Gemeindevorstand Manfred Geisberger wurde als Obmann bestätigt. KIRCHDORF: „Ich freue mich über die einstimmige Wahl und dem damit verbundenen Vertrauen. Der Seniorenring Oberes Kremstal wird auch zukünftig ein ausgeglichenes Programm für alle Mitglieder erstellen. Weiters danke ich allen Funktionären für die tatkräftige Mitarbeit“, so Geisberger. Michael Gruber und...

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  • Franz Staudinger
Alfred Stürzer, Manfred Bauhofer, Matthias Mistlberger, Michael Gruber, Katharina Cicona, Robert Cicona, Johanna Fellinger, Bernhard Vierthaler, Siegbert Gräf. | Foto: FPÖ Schlierbach

FPÖ Schlierbach
Robert Cicona als Ortsparteiobmann wiedergewählt

Die FPÖ Schlierbach hielt im Gasthaus Schröcker den Ortsparteitag ab und wählte im beisein von Bezirksparteiobmann Michael Gruber einen neuen Vorstand. SCHLIERBACH. Robert Cicona als Ortsparteiobmann wiedergewählt Als sein Stellvertreter fungiert Fraktionsobmann Bernhard Vierthaler. Kassier und Schriftführer bleiben Johanna Fellinger und Siegbert Gräf. Cicona, der in seiner Rede einen eindrucksvollen Tätigkeitsbericht aufweisen konnte, zeigte sich topmotiviert für die kommenden Jahre: „Ich...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Bürgermeisterin Vera Pramberger von der SPÖ | Foto: Haijes

Politisches Erdbeben in Kirchdorf/Krems
Bürgermeisterin vor Abwahl durch das Volk?

Der Misstrauensantrag von ÖVP, Grünen und FPÖ im Gemeinderat in Kirchdorf an der Krems könnte das politische Aus von Bürgermeisterin Vera Pramberger (SPÖ) besiegeln, denn: Die drei Parteien verfügen über die notwendige Mehrheit, um der Bürgermeisterin das Vertrauen zu entziehen. Die Folge wäre eine Volksabstimmung. KIRCHDORF. In dieser Volksabstimmung würde die wahlberechtigte Bevölkerung von Kirchdorf an der Krems gefragt, ob sie der regierenden Bürgermeisterin das Vertrauen entzieht – und...

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  • Franz Staudinger
Der Streit im Kirchdorfer Rathaus eskaliert. | Foto: Staudinger
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Kirchdorf an der Krems
Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterin

Am 12. April wurde gemeinsam von allen Gemeinderäten der ÖVP, FPÖ und Grünen der Misstrauensantrag gegen die Bürgermeisterin der Stadt Kirchdorf an der Krems, Vera Pramberger (SPÖ), eingebracht.   KIRCHDORF. „Diese Entscheidung haben wir keineswegs leichtfertig getroffen“, berichtet FPÖ-Stadtrat Christoph Colak. „Nach fast vierjähriger Amtszeit hat die Bürgermeisterin wiederholt bewiesen, dass sie weder ihr Amt korrekt ausführen kann, noch zeigt sie Einsicht oder lernt dazu. Jüngst hat sie nach...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Ortsparteiobmann Günther Mayr (re.) mit Landtagsabgeordneten Michael Gruber. | Foto: FPÖ

FPÖ Steinbach am Ziehberg
Neuer Ortsparteiobmann gewählt

Die FPÖ-Steinbach am Ziehberg hielt im März den Ortsparteitag ab und wählte im Beisein von Bezirksparteiobmann Michael Gruber einen neuen Vorstand. STEINBACH. Gemeinderat Günther Mayr übernimmt den Ortsparteiobmann von Rudolf Dilly „Ich freue mich über die einstimmige Wahl und dem damit verbundenen Vertrauen. Die FPÖ-Steinbach möchte sich verstärkt in die Gemeindepolitik einbringen "und den Finger in die Wunde legen“, so der frisch gewählte Obmann Mayr. Michael Gruber gratulierte herzlich:...

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  • Franz Staudinger
Bernhard Riedler (ÖGB), SPÖ-Bezirksvorsitzende Bettina Lancaster, EU-Abgeordneter Hannes Heide, Bürgermeisterin Vera Pramberger aus Kirchdorf und Bürgermeister Horst Hufnagl aus Micheldorf (v.li.) | Foto: Staudinger

EU-Wahl 2024
"EU-Wahl ist eine Schicksalswahl"

Europaabgeorndeter Hannes Heide von der SPÖ sagte bei seinem Besuch im Bezirk Kirchdorf: "Die EU-Wahl ist immer für Überraschungen gut.  Dieses Mal ist es eine "Schicksalswahl." KIRCHDORF. Laut EU-Politiker Heide wird sich bei der Wahl am 9. Juni entscheiden, ob es künftig ein Europa der vielen Möglichkeiten, oder ein Europa der Angst sein wird. "Leider verspüren wir einen Rechtsruck. Das ist eine Gefahr für die Demokratie. Daher ist es umso wichtiger, die Menschen zu informieren, was für eine...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Im Kirchdorfer Rathaus herrscht Uneinigkeit über das Budget 2024. | Foto: Staudinger
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Gemeinderat Kirchdorf an der Krems
Budget abgelehnt: Bürgermeisterin in der Kritik

Der Gemeinderat in Kirchdorf hat das veranschlagte Budget für 2024 abgelehnt. Zwölf Gemeinderatsmitglieder (8 SPÖ und vier Grüne) stimmten dafür, 13 (8 ÖVP, 4 FPÖ, 1 Grüne) dagegen. Für Wolfgang Dilly (ÖVP) ist die Bürgermeisterin sogar "rücktrittsreif". KIRCHDORF. Für Kirchdorfs Bürgermeisterin Vera Pramberger (SPÖ) ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar. Sie sagt: "Allen vier Fraktionen wurde das gesamte Zahlenwerk in mehreren Finanzausschusssitzungen vorgelegt, und dieses gemeinsam...

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  • Franz Staudinger
Elisabeth Feichtinger, Katrin Auer und Reinhold Binder (von links). | Foto: SPÖ Steyr

Nationalratswahl
Spitzenkandidaten der SPÖ im Wahlkreis Traunviertel stehen fest

Bei der SPÖ-internen Wahlkreiskonferenz wurde Katrin Auer aus Steyr kürzlich als Spitzenkandidatin im Traunkreis für die Nationalratswahl nominiert. Im Wahlkreis Traunviertel sind die Bezirke Steyr und Steyr-Land, Gmunden und Kirchdorf repräsentiert. TRAUNVIERTEL. Auf Listenplatz zwei folgt Elisabeth Feichtinger aus Altmünster, auf Platz drei Reinhold Binder aus Micheldorf. Binder ist auch Bundes-Vorsitzender der Gewerkschaft PRO-GE. Er lässt keinen Zweifel daran, „dass es darum geht, die...

  • Kirchdorf
  • BezirksRundSchau Kirchdorf
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. | Foto: Neos OÖ
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Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger
"Die Steuerlast in Österreich muss runter"

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Der Geschäftsführer vom Lagerhaus Innviertel-Traunviertel-Urfahr, Helmut Barth mit Norbert Hofer und Manfred Haimbuchner (v.l.).
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FPÖ Bezirk Kirchdorf
Das Lagerhaus als regionaler Nahversorger

Einen Abstecher nach Pettenbach machte der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer von der FPÖ bei seiner OÖ-Tour, die unter den Schwerpunkten Soziales und Landwirtschaft steht. PETTENBACH. Mit dabei beim regionalen Nahversorger in der wohl größten Argragemeinde Oberösterreichs waren auch FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und Bezirksobmann Michael Gruber. Der Vizebürgermeister von Pettenbach sagte: "Wir haben in unserer Gemeinde 73 Prozent landwirtschaftliche Nutzfläche. Unsere Landwirte...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

Kommentar
Landwirtschaft statt Zettelwirtschaft

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bürgermeister Andreas Geppert und Gabi Tretter. | Foto: ÖAAB

ÖAAB Arbeitnehmeraktionstag
500 Stück Frühstücksgebäck verteilt

Beim alljährlichen Arbeitnehmeraktionstag des ÖAAB wurden Pendler auf dem Weg zur Arbeit wieder mit einer kleinen Stärkung überrascht. Dazu gab es auch Informationen der ÖAAB/FCG-Fraktion zur derzeit laufenden AK-Wahl in Oberösterreich. OBERSCHLIERBACH. Mit dabei war auch Oberschlierbachs Bürgermeister Andreas Geppert, der 40 Gemeindebürger am Morgen besuchte. Mit seinen Verteilaktionen zum 1. Mai, den Sandkistenaktionen im Frühjahr, der Eisverteilaktion im August, sowie dem...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

Politik aus Österreich

Die Arbeiterkammer-Wahl ist geschlagen und somit alle bestehenden Präsidenten und Wiens Präsidentin bestätigt. | Foto: MeinBezirk.at
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FSG behält die Mehrheit
AK-Wahl bestätigt amtierende Präsidenten

Die Arbeiterkammer-Wahl (AK) ist geschlagen. Das Ergebnis: Alle amtierenden Präsidenten und Wiens Präsidentin Renate Anderl wurden in ihren Ämtern bestätigt. Das geht aus dem am Freitag von der AK veröffentlichten Gesamtübersicht hervor. Die Mehrheit behalten die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG). ÖSTERREICH. Die FSG stellt also auch künftig im Burgenland, Kärnten, Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Wien die Mehrheit. In Tirol und Vorarlberg bleiben...

  • Lara Hocek
Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" begeistert Interessierte für Politik und gibt ihnen die Mittel für eine Karriere in die Hand. | Foto: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic
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Überparteilicher Lehrgang
Love Politics begeistert Menschen für Politik

Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" will in Zeiten der Politikverdrossenheit die Demokratie stärken. Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Lehrgangs werden gelehrt, was es für eine eigene Karriere in der Politik braucht. Love Politics lud zum Pressegespräch mit den Gründungsmitgliedern Heinz Fischer, Karin Doppelbauer, Judith Pühringer, Sonja Jöchtl und Winfried Kneip. ÖSTERREICH. Zahlreiche Studien hätten gezeigt, dass der Zweifel am politischen System in der Bevölkerung wächst. "Wenn...

  • Magazin RegionalMedien Austria
In einem von WWF Österreich initiierten "offenen Brief" fordern rund 170 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Landeshauptleute dazu auf, die Blockade seitens der Bundesländer für die Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufzugeben.  | Foto: WWF/Sebastian_Frölich
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Ernährungssicherheit
Auch SPÖ-Länder blockieren Renaturierungsgesetz

Der Aufruf von rund 170 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern zu Beginn der Woche, die Bundesländer mögen ihre Blockadehaltung gegenüber der Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufgeben, wird wohl unbeachtet bleiben. Die ÖVP hat kürzlich bekräftigt, dass sie bei ihrer Ablehnung bleibt, wie Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner deutlich machten. Auf Anfrage der APA bestätigen nun auch die von der SPÖ regierten Bundesländer, dass sie bei ihrer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bundesministerin Edtstadler (l.) warnt anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus vor einem Anstieg des "linken Antisemitismus".  | Foto: BKA
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Auch in Österreich
Edtstadler warnt vor Anstieg von "linkem Antisemitismus"

Das Pendel bei Antisemitismus habe "von rechts nach links ausgeschlagen", sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz zur nationalen Strategie gegen Antisemitismus. Österreich stehe "klar" hinter Israel; die von der Hamas entführten Geiseln müssen freigelassen werden. Trotzdem brauche es mehr humanitäre Hilfe im Gaze-Streifen. ÖSTERREICH. Auf dem Unigelände einer US-Universität sind am Mittwoch propalästinensische und proisraelische Demonstrierende...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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