KPÖ Graz

In der Debatte um die Sektoren-Aufteilung in der Merkur Arena gibt es einen Durchbruch: Der hart gesottene Sturm-Anhang bleibt im Norden, die GAK-Fanklubs stehen künftig in den Sektoren 22 bis 25. GRAZ/LIEBENAU. Die Ankündigung schlug in den Fanszenen der zwei großen Grazer Fußballvereine ein wie eine Bombe. Denn noch Mitte April wurde seitens der Stadt Graz in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden die favorisierte Lösung für den Umbau der Merkur Arena präsentiert, wonach künftig nicht nur die...

Mehrfache Mietpreiserhöhungen bei Wiener Wohnungen, die sich im Besitz der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) befinden, sorgen für Diskussionen, die bis nach Graz reichen.  GRAZ/WIEN. Es ist eine Schlagzeile, die so nicht zu erwarten war: "KPÖ stolpert als Vermieterin über ihre eigenen Forderungen", titelt Der Standard am Mittwoch auf seinem Online-Portal. Gemeint sind damit allerdings nicht direkt die Grazer Kommunistinnen und Kommunisten, sondern deren Genossinnen und Genossen aus der...

Das Grazer Sozialamt eröffnet Mitte März ein Wohnhaus für wohnungslose Personen im Alter zwischen 18 und 26 Jahren. Die Plätze sind als Übergangswohnungen konzipiert und soll die Jugendlichen auf ein selbstständiges Leben vorbeireiten.  GRAZ. Mit März 2024 eröffnet das Grazer Sozialamt ein Wohnhaus für junge, wohnungslose Erwachsene. Insgesamt zehn Personen im Alter von 18 bis 26 Jahren können begleitet werden, die Einrichtung ist als Übergangswohnhaus konzipiert und wird vom Sozialamt selbst...

Die beiden KPÖ-Anträge – Bezirkssportplätze am Abend zu beleuchten einerseits und Firmen die Leuchtreklamen in der Nacht abzudrehen andererseits – haben wohl beide keine Chance auf Umsetzung. GRAZ. Licht aus! Das gilt in diesem Fall aber wohl nur für die beiden Gemeinderatsanträge  der Grazer KPÖ. Zur Vorgeschichte: Gemeinderat Christian Sikora hatte gefordert, dass die 37 Bezirkssportplätze in Graz im Winter am Abend mittels LED-Anlagen beleuchtet werden sollen. Sein KPÖ-Kollege Max Zirngast...

Nicht unlustig: Während der eine KPÖ-Gemeinderat gerne in der Nacht das Licht auf Bezirkssportplätzen einschalten will, würde es der andere KPÖ-Gemeinderat den Unternehmern gerne abdrehen. GRAZ. Es zeichnet eine Partei ja durchaus aus, wenn sie in den eigenen Reihen unterschiedliche Meinungen zulässt – könnte man zumindest mit einem Augenzwinkern behaupten, wenn man sich die Anträge kommunistischer Gemeinderäte ansieht. Fehlende Koordination trifft es aber wahrscheinlich eher....

Bei der Suche nach einem Standort für ein neues Fußballstadion befinde man sich derzeit in einer entscheidenen Phase, teilt die Grazer Rathauskoalition am Dienstag mit. Mit Ergebnissen sei im Februar oder März 2024 zu rechnen. GRAZ. Die Überprüfung der möglichen Standorte für ein neues Stadion in Graz soll bald abgeschlossen sein – so der politische Tenor nach dem dritten Stadion-Ausschuss-Tag. Man habe sich für eine seriöse Vorgehensweise entschieden: "Die vier möglichen Standorte im Grazer...

SPÖ spricht sich klar gegen die geplante Reduktion der Grazer Bezirksvorsteher aus, auch die KPÖ macht mittlerweile einen Rückzieher. Damit scheint der Bestand der Bezirksvertretungen in ihrer jetzigen Form gesichert. GRAZ. Die gute Nachricht vorneweg: Fürs Erste wird an der Form und Anzahl der 17 Grazer Bezirksvertretungen nicht gerüttelt. Zur Erinnerung der ursprüngliche Plan: Laut dem Arbeitspapier "Kommunales Plus" dachte man intensiv über die Reduktion der 17 Bezirksvorstehungen auf vier...

In zwei Anträgen richten sich KPÖ-Mandatare an die ÖVP, inhaltlich sollen Gebärdensprachkurse ausgebaut sowie Alternativen zur Alufolie in der "Gastronomie to go" gesucht werden. Außerdem wurde der "Taxikostenzuschuss" beschlossen.  GRAZ. In der jüngsten Gemeinderatssitzung ergingen zwei KPÖ-Forderungen an ÖVP-Stadträte – einerseits soll das Erlernen der Gebärdensprache stärker gefördert, andererseits Alufolie durch umweltfreundlichere Alternativen ersetzt werden. Gemeinderat Philipp Ulrich...

Die Ereignisse rund ums Grazer Derby werden Schritt für Schritt zum Politikum. KFG-Stadträtin Claudia Schönbacher fordert eine Aufschiebung des Baus des Osim-Denkmals, Stadtrat Manfred Eber stellt andere "bauliche Maßnahmen" für mehr Sicherheit in den Raum und auch die Vereine kommentieren den Sicherheitsgipfel strategisch und nicht geläutert.  GRAZ. Die Nachwehen des Grazer Derbys werden die Stadt vermutlich noch länger beschäftigen, auf vielen Ebenen, auch politisch. KFG-Stadträtin Claudia...

Mit der Forderung eines Grillverbots auf den Grazer Auwiesen richtete sich FPÖ-Landtagsklubobmann Mario Kunasek unlängst an die Stadtregierung. In seiner Antwort  verweist KPÖ-Stadtrat Manfred Eber auf bereits erarbeitete Maßnahmen und eine Sitzung, bei der kommende Woche unter anderem mit dem Liebenauer Bezirksvorsteher und der Polizei Lösungen für schwelende Probleme gefunden werden sollen. GRAZ/LIEBENAU. Das Thema köchelt seit längerem im Süden von Graz: Immer wieder sorgt Lärm und achtlos...

Berichte über schlechte Arbeitsbedingungen für Paketzusteller in Kalsdorf waren auch im Grazer Gemeinderat Thema. Die KPÖ reichte einen Antrag an die Bundesregierung ein und forderte, dass auch im Zustellbereich eine Auftraggeber Haftung eingeführt werden sollte.  GRAZ. Die Enthüllungen rund um die Arbeitsbedingungen im DPD-Verteilerzentrum in Kalsdorf schockierten: Bis zu 17 Stunden Tagesarbeitszeit bei einem Stundenlohn von sechs Euro. Die Frage, wer dafür gerade stehen soll, stelle sich auch...

Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) sieht sich von den Ergebnissen der Überprüfung des Rechnungsabschluss 2022 durch den Stadtrechnungshof bestätigt. Entsprechende Konsolidierungsmaßnahmen will er weiterhin fortsetzen. GRAZ. Das Budget der steirischen Landeshauptstadt bleibt nicht nur aufgrund des hohen Schuldenstandes ein politischer Dauerbrenner. Immerhin: Mit den heute vom Stadtrechnungshof veröffentlichten Ergebnissen zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 zeigt sich Finanzstadtrat Manfred...

Nach der Budgetklausur zeigt man sich seitens der dunkelrot-grün-roten Koalition optimistisch: Die finanzielle Lage der Stadt sei schwierig aber bewältigbar. Ausstehende Detailfragen will man im Februar klären. GRAZ. Diesen Donnerstag und Freitag traf sich die Rathauskoalition zur Budgetklausur. Auf der Agenda stand dabei die Erstellung eines Finanzplanes für den im März vom Gemeinderat zu beschließenden Nachtragsvoranschlag 2023 statt. Das ausgegebene Ziel – trotz Altlasten und Teuerung...

Um Menschen im Autismus-Spektrum das Einkaufen zu erleichtern, setzt sich der Inklusionssprecher der Grazer Kommunisten, Philipp Ulrich, für die Etablierung einer "Stillen Stunde" in Supermärkten ein. GRAZ. Während von den meisten Grazerinnen und Grazern helle Beleuchtung und Hintergrundmusik in Supermärkten nicht bewusst wahrgenommen werden, können diese Reize für Menschen im Autismus-Spektrum durchaus eine enorme Belastung darstellen. Um betroffenen Personen dennoch einen möglichst angenehmen...

In Sachen Inklusion sehen sowohl die Grazer Kommunisten als auch die Volkspartei bei der jeweils anderen Fraktion Versäumnisse und bringen das Thema am Donnerstag in den Gemeinderat.  GRAZ. Darüber, dass das gesellschaftliche Einbinden von Menschen mit Behinderung ein wichtiges Ziel der Politik ist, werden sich die zwei stärksten Gemeinderatsfraktionen sicher einig sein. In welcher Form dies geschehen soll, wird am Donnerstag Thema von Debatten im Grazer Stadtparlament. Aber von Anfang an:...

Um in Zeiten extrem steigender Energiepreise nicht den Überblick zu verlieren, nutzen vielen Konsumenten die Angebote im Internet. Mit einigen Angaben zum eigenen Verbrauch  und einigen ergänzenden Klicks lassen sich so sehr einfach die eigenen Energieverbräuche überprüfen. Am Ende gibt es dann eine Auswertung, und jeder kann dann leicht erkennen, wie es um seinen eigenen Energieverbrauch steht. Danke Woche!!!Liebe Woche, vielen Dank, dass Sie diesen Beitrag weiterhin online lassen, und somit...

Rätselraten im Amt und bei Politik-Insidern: Eine nicht offizielle Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten sieht die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) als Mitbewerberin um das Amt als Bundespräsidentin. GRAZ. Stellt sich Bürgermeisterin Elke Kahr als Kandidatin der Bundespräsidentenwahl 2022? Eine ominöse Liste, die in einer Servicestelle der Stadt Graz aufgetaucht ist und die es laut offizieller Stelle eigentlich nicht geben dürfte, legt dies jedenfalls nahe. Auf Nachfrage dementiert man...

Mit dem Modell "Strompool Austria" will die steirische KPÖ entscheidende Schritte zur Bekämpfung der steigenden Strompreise setzen und die Österreicherinnen und Österreicher entlasten.  GRAZ. Angesichts der aktuellen Teuerungen prescht die steirische KPÖ mit einem Vorschlag zur nachhaltigen Senkung der explodierenden Strompreise vor. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wurde hierfür das Modell "Strompool Austria" erarbeitet. "Die Krise gehört an der Wurzel gepackt", ist sich Grazer...

Im Volkshaus wird am Wochenende erstmals kostenlose Tiernahrung an Haushalte mit geringem Einkommen verteilt. Zum Start steuerte der KP-Gemeinderatsklub 3.000 Euro bei, künftig soll sich der Verein "Lennymarkt" mit Spenden finanzieren. GRAZ. Dass die Preise für Tiernahrung seit 2021 laut Statistik Austria um 10,2 Prozent gestiegen sind, nehmen die Grazer Kommunisten zum Anlass für eine tierische Hilfsaktion. Denn gerade in prekären Lebensumständen seien Haustiere wichtige Begleiter des Menschen...

Die Bürgermeisterin-Partei gibt Einblick in ihre Finanzen. Fast ein Drittel der öffentlichen Mittel für den Gemeinderatsklub, verschenkten die Kommunisten an Menschen in schwierigen sozialen Verhältnissen. GRAZ. Genau 324.944,43 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2021 und Juni 2022 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden – wie die Partei nun veröffentlichte – 226.201,46 Euro als Unterstützungsleistung an Menschen in sozialen Notlagen weitergegeben. Exakt 14.485 Euro...

Am Samstag, den 2. Juli, ist es wieder soweit: Die Yugo Fešta, die die Grazer KPÖ zusammen mit Kunst- und Kulturschaffenden aus dem früheren Jugoslawien organisiert, geht über die Bühne – und das bereits zum fünften Mal. GRAZ. Sie wird ein „Fest für Augen und Ohren, für den Gaumen, ein Fest für die Seele“, heißt es in der Einladung zur diesjährigen Yugo Fešta. Bei freiem Eintritt und jedem Wetter veranstaltet die Grazer KPÖ zusammen mit Kunst- und Kulturschaffenden aus dem früheren Jugoslawien,...

Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) wünscht sich höhere Steuern auf Vermögen. Diese "Solidarabgabe" sei "nichts Utopisches oder gar Radikales". Denn Österreich liege im internationalen Vergleich deutlich im Schlussfeld. GRAZ. Im Zuge der jüngsten Gemeinderatssitzung, die sich dem Thema Budget widmete, ließ Finanzstadtrat Manfred Eber mit einem Plädoyer für eine Vermögenssteuer "für Superreiche". Die österreichischen Haushalte verfügen über rund 2,2 Billionen Euro, davon knapp die Hälfte reines...

Wieder sorgt das Verhältnis der Grazer KPÖ zu Ex-Jugoslawien für Debatten: Aufgrund eines Social-Media-Beitrags fordern die Neos eine Stellungnahme der grünen Vize-Bürgermeisterin Judith Schwentner. GRAZ. "Sretan 25. maj", die Glückwünsche zum jugoslawischen "Tag der Jugend" der Grazer Bürgermeisterinnen-Partei in den sozialen Medien sind mehr als eine unumstrittene Nostalgie-Bekundung. Denn was dabei subtil mitschwingt, ist eine Ehrerweisung an Josip Broz Tito, der von 1945 bis 1980 das...

Mit der Rückkehr des Grazer Gemeinderates von der Messe ins Rathaus wurden neue Richtlinien für die Stadtteilarbeit beschlossen. Ab 2023 gibt es deutlich höhere Mittel für die Siedlungsbetreuung (SIBET) und mit den Nachbarschaftstreffs eine zusätzliche Förderschiene zu den Stadtteil- und Nachbarschaftszentren. GRAZ. "Basisdemokratie ausgehebelt!", war noch am Tag der jüngsten Gemeinderatssitzung auf der Instagram-Seite der Grazer Volkspartei zu lesen. Auslöser: die Ablehnung eines Zusatzantrags...