Klubförderung

KPÖ gab 226.201 Euro für soziale Notlagen weiter

Die Bürgermeisterin-Partei gibt Einblick in ihre Finanzen. Fast ein Drittel der öffentlichen Mittel für den Gemeinderatsklub, verschenkten die Kommunisten an Menschen in schwierigen sozialen Verhältnissen.

GRAZ. Genau 324.944,43 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2021 und Juni 2022 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden – wie die Partei nun veröffentlichte – 226.201,46 Euro als Unterstützungsleistung an Menschen in sozialen Notlagen weitergegeben. Exakt 14.485 Euro gingen als Spenden an Vereine und Initiativen, die beispielsweise im Gesundheits-, Sozial- oder Kulturbereich tätig sind, sowie an Schulen. Mit 21.554,17 Euro schlug die Aktion „Wildblumen für alle!“ zu Buche – MeinBezirk.at berichtete: KPÖ-Gemeinderatsklub verteilt 4.000 Pflanzenkisterl.

"Von den rund 325.000 Euro Klubförderung haben wir in den letzten zwölf Monaten mehr als zwei Drittel an die Grazerinnen und Grazer zurückgegeben. Anstatt das Geld für Eigenwerbung auszugeben, haben wir gemeinsam mit Bürgermeisterin Elke Kahr und Stadtrat Robert Krotzer Menschen in Notlagen unterstützt, an Vereine und Schulen gespendet und 4.000 Blumenkisterl an die Bevölkerung verteilt", so KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther.

Seit 2014 wurden vom KPÖ-Gemeinderatsklub laut eigenen Angaben aus den Mitteln der Klubförderung 991.824,12 Euro an einkommensschwache und in Not geratene Personen ausbezahlt.

Kosten der KP-Klubarbeit

Für die Klubarbeit wurden 112.157,14 Euro ausgegeben, die in die Produktion von Informationsmaterialien und die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen geflossen sind, wie es in der Aussendung Die Wirtschaftsprüfung mit 1.644 Euro, eine Klausur und Neuanschaffungen von Büro- und technischer Ausstattung um insgesamt 15.248,66 Euro und Bankgebühren von 1.236,79 Euro komplettieren die Eigenbedarf-Ausgaben.

"Bürgermeisterin Elke Kahr, Stadtrat Manfred Eber und ich geben bekanntlich einen Teil unserer Polit-Gehälter an Menschen in sozialen Notlagen weiter", so Stadtrat Robert Krotzer, der erklärt: "Die Zahl der Menschen, die monatlich zu uns kommen wird aber immer größer. Dadurch, dass wir auf die Mittel des Gemeinderatsklubs zurückgreifen können, müssen wir glücklicherweise niemanden wegschicken, sondern können dort helfen, wo es dringend notwendig ist."

"Ausgaben jederzeit einsehbar"

Dass alle Ausgaben der Klubförderung seit 2014 jederzeit eingesehen werden können, betont Finanz-Referentin Victoria Nekrepp: "Sie sind zu 100 Prozent nachvollziehbar."

Noch nicht ausgewiesen werden konnte die aktuelle Badegutschein-Aktion für Kinder und Jugendliche werden, bei der 1.000 junge Grazerinnen und Grazer zwischen sechs und 18 Jahren kostenlose Gutscheine für die sieben städtischen Bäder erhalten. Als Grund dafür gibt der KP-Gemeinderatsklub an, dass die entsprechenden Rechnungen noch nicht eingelangt seien.

Veranschlagt sind dafür allerdings rund 12.000 Euro. Die Gutscheine können von 10. bis 14. Juli in der Zeit zwischen 9 und 12 Uhr im Volkshaus Graz, in der Lagergasse 98a, abgeholt werden. Mitzubringen sind lediglich die Meldezettel der Kinder.

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