Bundespräsidentenwahl

Elke Kahr auf ominöser Kandidatenliste aufgetaucht

Rätselraten im Amt und bei Politik-Insidern: Eine nicht offizielle Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten sieht die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) als Mitbewerberin um das Amt als Bundespräsidentin.

GRAZ. Stellt sich Bürgermeisterin Elke Kahr als Kandidatin der Bundespräsidentenwahl 2022? Eine ominöse Liste, die in einer Servicestelle der Stadt Graz aufgetaucht ist und die es laut offizieller Stelle eigentlich nicht geben dürfte, legt dies jedenfalls nahe. Auf Nachfrage dementiert man im Büro Kahr allerdings derartige Ambitionen der Kommunistin. 

"Ich weiß nicht, wie mein Name auf diese Liste kommt. Selbstverständlich bleibe ich Grazer Bürgermeisterin und strebe kein anderes Amt an", hält Elke Kahr in einer offiziellen Aussendung fest.

Hintergrund: Wer im Oktober für die Wahl um die Bundespräsidentschaft kandidieren will, muss bis Stichtag 2. September 2022 insgesamt 6.000 gültige Unterstüzungserklärungen beim Innenministerium einreichen. Da jede und jeder Wahlberechtigte jeweils nur eine Unterstützung für eine Kandidatin oder einen Kandidaten abgeben darf, wird vonseiten des Magistrats festgehalten, wer dies bereits getan hat – allerdings nicht, für wen. Damit wird verhindert, dass Personen unrechtmäßig mehreren Anwärterinnen oder Anwärtern auf das höchste Amt der Republik ihre offizielle Unterstützung aussprechen.

Liste mit Kahr aufgetaucht

Aktuell beschäftigt eine Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten, auf der auch Elke Kahr zu finden ist, das Grazer Referat für Meldewesen und Wahlen. "Wir forschen gerade nach", so Referatsleiter Wolfgang Schwartz, der am Freitagvormittag selbst erst durch das Bürgermeisteramt diesbezüglich informiert wurde. Aufgetaucht sei die Liste jedenfalls nicht im Amt in der Schmiedgasse (Innenstadt), sondern in einer der anderen sechs Servicestellen der Stadt.

"Es kann sein, dass ein Service-Mitarbeiter diese aufgelegt hat", räumt Schwartz ein. Dies wäre allerdings ohne entsprechende Autorisierung geschehen, weshalb man um rasche Aufklärung bemüht ist. Ein derartiges Vorgehen "wäre wie Werbung" und sei zu unterlassen, da es eine Ungleichbehandlung von (möglichen) Kandidatinnen und Kandidaten darstellt. Eine abgeschlossene Liste könne (und dürfe) es allein deshalb schon nicht geben, "weil jeder, jederzeit seine Kandidatur bekannt geben kann. Der Fairness halber müssten wir eine derartige Liste ständig ergänzen, was nicht die Aufgabe des Amtes ist".

Ob die rechtlichen Grundlagen erfüllt werden, dass eine Person zur Bundespräsidentenwahl antreten darf, muss vom Bundesministerium für Inneres nach Einreichung der Unterstützungserklärungen geprüft werden.

Bei einer Liste, die dem Bürgermeisterin-Büro als Mail-Anhang zugespielt und an das Grazer Referat für Meldewesen und Wahlen weitergeleitet wurde, dürfte es sich – wie gegen Mittag bekannt wurde – um ein Schriftstück aus einem Wiener Amt handeln. Dieses diene Wahlberechtigten, nachdem sie den Namen der Kandidatin bzw. des Kandidaten genannt haben, als Stütze, um den jeweiligen Namen bei der Unterstützungserklärung auch richtig zu schreiben. Ob es sich dabei um die gleiche Liste handelt wie jene, die in Graz aufgetaucht ist, ist zu diesem Zeitpunkt noch unklar.

Aktionismus als mögliches Motiv

Da es sich bei der aufgetauchten Liste weder um ein offizielles Schriftstück handelt noch von der Grazer KPÖ die Kandidatur von Elke Kahr bestätigt wurde, könnte es sich auch um Aktionismus einer der Bürgermeisterin wohlgesinnten Einzelperson handeln. So oder so – wer am 9. Oktober 2022 am Wahlzettel um das Rennen um die Hofburg steht, wird sich zeigen, wenn sämtliche eingereichte Unterstützungserklärungen vom Innenministerium überprüft wurden. Gänzlich ausschließen, dass sich Österreichs wohl prominenteste, aktive Kommunistin darauf befindet, kann man es zu diesem Zeitpunkt jedenfalls nicht. Schließlich wäre es nicht das erste überraschende Politbeben ausgelöst von "Frau Elke".

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