Wahltermin

Nachdem Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) am Wochenende als erstes Regierungsmitglied von einem konkreten Wahltermin sprach, äußerte sich nun auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum Termin für die anstehende Nationalratswahl. Damit wird ein Urnengang am 29. September 2024 immer wahrscheinlicher. ÖSTERREICH. Lange wurde über den Termin für die kommende Nationalratswahl spekuliert. Gerüchte, wonach es zu einem vorgezogenen Urnengang noch vor dem Sommer kommen könnte, wurden...

Petrus zeigt sich bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause von seiner kühlen Seite. Projekt Innrain 115, Lugger-Platz Neu und Radfahrverbot am Innsteg beschlossen. Am 24.7. gibt es um 18 Uhr den Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. Als Wahltermin für die GR-Wahl wird der 14.4.2024 angestrebt. INNSBRUCK. Um 23 Uhr war der Gemeinderat beendet. Eine umfangreiche Tagesordnung mit weitreichenden Beschlüssen wurden abgearbeitet. So wurde u.a. die Novellierung...

Der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates der NEOS steht auf der Tagesordnung, einen neuen Antrag zur Auflösung bringt die FPÖ ein, dieser kommt dann im nächsten Gemeinderat zur Diskussion. Die Idee, auf eine Einigung auf einen neuen Wahltermin, ist zwar nett, aber stadtrechtlich ohne Bedeutung. INNSBRUCK. Bereits im Dezember stand der Antrag der NEOS auf Auflösung des Gemeinderates auf der Tagesordnung. 17 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben bereits im Vorfeld schriftlich ihre...

 Am 25. September wird in Tirol der Landtag gewählt. Hier gibt es den Fahrplan für die vorgezogenen Landtagswahlen. TIROL. Am Freitag, 24. September hat sich der Tiroler Landtag selbst aufgelöst und es wurde Wahlausschreibung durch die Tiroler Landesregierung beschlossen. Am Montag, 27. Juni erfolgte die Kundmachung der Wahlausschreibung im Landesgesetzblatt für Tirol. Wer mit 28. Juni das Wahlrecht hat, darf am 25. September bei der Tiroler Landtagswahl seine Stimme abgeben. So geht es mit dem...

Am 26. Juni 2022 wird die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage stattfinden. Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg gab dafür grünes Licht. SALZBURG. Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. Sie wird am Sonntag, 26. Juni 2022, stattfinden. Das wurde einstimmig so festgelegt. Mit den von den Betreibern nachgereichten Unterstützungserklärungen wurde die Stadtrechts-Hürde von...

Nach dem plötzlichen Tod des Bürgermeisters Horst Gerner Anfang März hat sich die Marktgemeinde immer noch nicht ganz erholt. Die Geschäfte müssen jedoch trotzdem weitergehen und die Nachfolge des Bürgermeisters geregelt werden. MAUERKIRCHEN. Vizebürgermeisterin Sabine Breckner kümmert sich derzeit um die Belange der Marktgemeinde. Allerdings ist dies nur eine Übergangslösung, bis ein neuer Bürgermeister gewählt wurde. „In den ersten vier Jahren nach einer Gemeinderatswahl wird der...

PRUTZ (otko). Die Prutzer müssen drei Wochen nach der Gemeinderatswahl erneut zur Urne schreiten. Die Liste "Miteinander für Prutz", die das Volksbegehren initiiert hat, kritisiert späteren Wahltermin. Bgm. Kofler verweist auf die Fristen und ortet reinen Populismus. Mietvertrag sorgt für Unstimmigkeiten Während der Wahlkampf in so mancher Gemeinde eher langweilig verläuft, gibt es in Prutz seit Wochen einen Wirbel rund um das dortige Ärztehaus, das sich im Besitz der Gemeinde befindet....

LECH. Die WählerInnen des Vorarlberger Nobelskiortes Lech am Arlberg müssen nach dem Rücktritt von Bürgermeister Stefan Jochum am 6. Februar 2022 erneut zu den Urnen schreiten. Das Land Vorarlberg fixierte nun den Wahltermin. Beschluss der Landesregierung Nach dem Rücktritt von Bgm. Stefan Jochum vergangenen Woche, wurde nun der Termin für die Wahl in Lech am Arlberg fixiert. Die Vorarlberger Landesregierung hat die erforderlich gewordene BürgermeisterInnennachwahl der Gemeinde Lech auf...

PINSDORF. Jochen Wölger (FPÖ) hat bei der Bürgermeisterwahl am 26. September 32,12 Prozent der gültigen Stimmen, das sind 714 Pinsdorfer, erhalten. "Für mich leider zu wenig", so Wölger in einer Aussendung. Er schreibt weiter: "Das jahrelange Vertrauen der Pinsdorfer Bevölkerung in meine engagierte Politik ist verloren gegangen. Ich nehme die Entscheidung und das Votum zur Kenntnis." Er kritisiert einen Postwurf der SPÖ Pinsdorf und fühlt sich von der SPÖ als "angepatzt und als Lügner und...

Jetzt ist es fix: Die Grazer werden noch dieses Jahr an die Urne gebeten. Am Sonntag, 26. September 2021 wird der Gemeinderat der Stadt neu gewählt. Grund: Covid19 und die angespannte Lage der Unternehmen. FPÖ ist bitterböse. Lange hat man sich bedeckt gehalten, heute legte Bürgermeister Siegfried Nagl in Abstimmung mit dem Krisenstab einen regulären Wahltermin für Graz fest. Möglich gewesen wären Termine zwischen 19. September 2021 und 10. April 2022. Geworden ist es der 26. September - der...

Die Entscheidung, wer neuer Bürgermeister von Heugraben wird, fällt am 5. September. Den Termin der vorgezogenen Bürgermeisterwahl hat die Landesregierung festgelegt und bekanntgegeben. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem der bisherige Bürgermeister Mario Faustner (ÖVP) Anfang April aus persönlichen Gründen sein Amt zurückgelegt hatte. Die Amtsgeschäfte führt seitdem der vorherige Vizebürgermeister Walter Zloklikovits (SPÖ). Er wird auch für seine Partei als Kandidat in die Bürgermeisterwahl...

Sie haben schon einige Male über das Ergebnis dieser Wahl aus Schwarzau berichtet, aber nie aus der Sicht von normalen Bürgern. Wir haben also am 26. Jänner gewählt. Die Mehrheit war für SPÖ, also Günter Wolf. Als normaler Bürger denkt man dann alles bleibt beim "guten alten", aber nein, denn die Stimme eines, wir nennen ihn "Feigling", änderte alles. Man fragt sich dann, warum es teure Wahlen und Wahlrecht gibt? Am 14. Februar wurden wir dann von Frau Evelyn Artner in einem Schreiben...

Wie die steirische Landesregierung heute mitgeteilt hat, fällt auch die für den 22. März geplante Gemeinderatswahl dem Corona-Virus zum Opfer. "Die Wahl ist bis auf Weiteres verschoben", so die Verlautbarung. Ein neuer Termin steht einstweilen noch nicht fest. "Wir müssen jetzt auf die Menschen schauen, nicht auf Maastricht und Co.", so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der heutigen Stellungnahme. "Wir erleben eine Zeit, die wir uns nicht vorstellen konnten. Es geht um die Gesundheit der...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nachdem die SPÖ-Gemeinderäte ihre Mandate nicht annehmen, sind Neuwahlen in Schwarzau am Steinfeld notwendig geworden (die Bezirksblätter berichteten). Ein Wahltermin steht inzwischen fest. Ex-Bürgermeister Günter Wolf (SPÖ): "Am 7. Juni wird erneut gewählt."

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

Was am 26. August im Zuge eines von der FPÖ initiierten Neuwahlantrags seinen Ausgang genommen hat, wurde in der heutigen Sonderlandtagssitzung zumindest formell unter Dach und Fach gebracht: Der Landtag hat sich aufgelöst und damit steht fest, dass die Steirer noch heuer zu den Wahlurnen gerufen werden, und zwar am 24. November. Darüberhinaus wurde auch der Termin für die Gemeinderatswahlen fixiert. Diesen finden am 22. März 2020 statt. Startschuss für den – offiziellen – WahlkampfDamit ist...

Knalleffekt im St. Johanner Gemeinderat: Bgm. Stefan Seiwald erklärte seinen Rücktritt. Neuwahlen frühestens Ende Juni; Hubert Almberger tritt an. ST. JOHANN (niko). "Ich bin baff!" war großteils die Reaktion der St. Johanner Gemeindemandatare, als ihnen Bgm. Stefan Seiwald am Ende der GR-Sitzung am 26. März gegen 21 Uhr eröffnete, dass er mit sofortiger Wirkung sein Amt zurücklege und zurücktrete. "Das ist meine letzte Gemeinderatssitzung", so Seiwald. Das Rücktrittsschreiben, das am Mittwoch...

ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner aus Allhartsberg spricht über Stimmung, Kurs und die Arbeit im Land. BEZIRKSBLÄTTER: Eine aktuelle Umfrage vom Institut M&R zeigt eine hohe Zufriedenheit mit der politischen Arbeit in NÖ. Was leiten Sie daraus ab? BERNHARD EBNER: Das Ergebnis zeigt ein wirklich sehr, sehr gutes Bild von Niederösterreich. Das Positivste an diesem Ergebnis ist, dass wir merken, dass der Kurs, den Niederösterreich vorgibt – dieses Miteinander, das unsere Landeshauptfrau...

DEUTSCHKREUTZ (EP). Am 9. September werden in Deutschkreutz Bürgermeister und Gemeinderat neu gewählt. Es gibt außerdem einen vorgezogenen Wahltermin am 31. August. Die Termine wurden am Dienstag in der Regierungssitzung von SPÖ und FPÖ beschlossen. Mit rechten Dingen zugegangen Die Landeswahlbehörde hob das Wahlergebnis vor einem Monat auf, weil es bei der Wahl im Oktober des Vorjahres zu Manipulationen bei rund 100 Wahlkarten kam. Außerdem wurden Rechtswidrigkeiten im Zusammenhang mit der...

Landesregierung legt Wahltag fest und darf damit die 5-Jahres-Periode weder verkürzen noch verlängern. 29. April oder 6. Mai 2018 – das ist die Frage. An einem der beiden Sonntage sollen die Salzburger einen neuen Landtag wählen. Weil am 6. Mai der Salzburg Marathon stattfindet, ist der 29. April der wahrscheinlichere Wahltag. Ein rechtliches Hindernis, an Feiertagen oder Tagen mit Großveranstaltungen Wahlen zu veranstalten, gibt es nicht. 2004 fanden etwa Bundespräsidentenwahlen gleichzeitig...

Nach achteinhalb Jahren als Ortschef gibt Karl Zeilermayr mit Juni seinen Rücktritt bekannt. LOSENSTEIN. 26 Jahre lang saß Karl Zeilermayr für Losensteins ÖVP im Gemeinderat, die letzten achteinhalb Jahre davon hatte er das Bürgermeister-Amt inne. Jetzt ist genug. Zeilermayr legte sein Amt mit Mittwoch, 31. Mai, frühzeitig zurück. Der Grund: Auf nachdrückliches, ärztliches Anraten hin habe sich der scheidende Bürgermeister dafür entschieden, sein Arbeitspensum deutlich zu reduzieren – seiner...

Die Kärntner Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle glaubt an Vorteil für die FPÖ durch Verschiebung der Wahl – in Kärnten ganz besonders. KÄRNTEN. Die Wahl zum Bundespräsidenten findet – nachdem Briefwahlkuverts fehlerhaft waren – doch erst im Advent statt. Die Kärntner FH-Professorin Kathrin Stainer-Hämmerle ortet in der Verschiebung einen Vorteil für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. "Das Misstrauen gegen Institutionen steigt dadurch", so die Politologin. Gerade Unzufriedene sind das Klientel...

Briefwahl und wichtige Termine: Hier finden Sie die Infos ST. PÖLTEN (red). Nachdem in der Sitzung des Stadtsenates am 18. Jänner die endgültige Entscheidung über den Termin für die Gemeinderatswahl am 17. April 2016 einstimmig getroffen wurde, laufen nun im St. Pöltner Rathaus die Vorbereitungen für den Urnengang in der Abteilung Bürgerservice und Einwohnerangelegenheiten auf Hochtouren. Mit den ersten organisatorischen Arbeiten für die Gemeinderatswahl sind im Magistrat unmittelbar zehn...