29. September 2024

Bundeskanzler Nehammer bestätigt Wahltermin

Nachdem Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) am Wochenende als erstes Regierungsmitglied von einem konkreten Wahltermin sprach, äußerte sich nun auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum Termin für die anstehende Nationalratswahl. Damit wird ein Urnengang am 29. September 2024 immer wahrscheinlicher.

ÖSTERREICH. Lange wurde über den Termin für die kommende Nationalratswahl spekuliert. Gerüchte, wonach es zu einem vorgezogenen Urnengang noch vor dem Sommer kommen könnte, wurden zuletzt wieder leiser – sehr zum Missfallen der Oppositionsparteien: SPÖ, FPÖ und NEOS könnte es nicht schnell genug gehen.

Am vergangenen Sonntag war es dann Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP), der erstmals einen konkreten Wahltermin nannte. Gewählt werde am 29. September, sagte er im ORF eher beiläufig. 

Nehammer von Wahl-Aufregung "überrascht"

Am Rande der Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner äußerte sich nun auch der Bundeskanzler zum Wahltermin. Angesprochen auf Totschnigs Aussagen sagte Nehammer zum ORF: "Ich bin überrascht, dass das so große Aufregung gebracht hat, denn ich und Werner Kogler sagen nichts anderes."

"Diese Legislaturperiode dauert bis September, so lange haben die Menschen Erwartungen, dass wir unseren Job machen", bestätigte auch Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) den Wahltermin im Herbst.

Spekulationen über vorgezogene Wahl

In den vergangenen Wochen wurde immer wieder über einen vorgezogenen Wahltermin spekuliert. Angeheizt wurden die Neuwahl-Gerüchte Mitte Jänner, als die Volkspartei ein Treffen im Kanzleramt abhielt. Hier soll Nehammer das Thema Neuwahlen selbst aufs Tapet gebracht haben, woraufhin sich mehrere ÖVP-Länderchefs für vorgezogene Wahlen ausgesprochen hätten, hieß es damals in Medienberichten. 

Sollte tatsächlich erst im Herbst gewählt werden, wäre Türkis-Grün die erste Regierung seit Faymann I (2008 bis 2013), die die reguläre Legislaturperiode durchgehalten hat.

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