Koalition

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

Die Gespräche über die Koalition aus JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ sind gestartet. Die KPÖ jat für die geplante Caprese-Koalition einige Gewürze. Politbeobachter sehen auch Konfliktthemen für die Bildung der Koalition. INNSBRUCK. Mit Glückwünschen zu Geburtstag von Georg Willi sind die Vertreterinnen und Vertreter der Listen JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von der Liste JA...

Die Entscheidung über die neue Stadtregierung scheint gefallen. Der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber führt Verhandlungen mit Georg Willi von den Grünen und Elli Mayr von der SPÖ. INNSBRUCK. Mit 22 Mandaten im Gemeinderat (von 40) und fünf Sitzen im Stadtsenat hat die neue Stadtregierung entsprechende Mehrheiten. Johannes Anzengruber hat nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen im Innsbruck Gemeinderat (JA - Jetzt Innsbruck, Grüne, FPÖ, SPÖ, Das Neue Innsbruck, Liste Fritz,...

Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc ist der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Anzengruber den amtierenden Bürgermeister Georg Willi deutlich besiegt. Neben vielen Gratulationen warten auf den neuen Bürgermeister große Herausforderungen. Außerdem Details des Wahlsonntags. INNSBRUCK. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für...

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

Seit 25. Oktober ist die neue Tiroler Landesregierung im Amt. Landeshauptmann Anton Mattle und sein Stellvertreter Georg Dornauer zogen eine positive Bilanz, die Opposition sieht das naturgemäß anders. TIROL. "Wir haben die politische Arbeit in einer schwierigen Zeit aufgenommen,  trotzdem haben wir durch unsere gute politische gemeinsame Arbeit für Stabilität im Land gesorgt und auch Pflöcke für die Zukunft eingeschlagen", sind sich Mattle und Dornauer sicher. Beide betonen die harmonische...

Johannes Anzengruber steht im Fokus der Öffentlichkeit. Der Vizebürgermeister hält weiterhin an seinem Ziel fest: "Mein Anspruch und Ziel ist, den Bürgermeister-Sessel für das bürgerliche Lager zurückzuholen." Im BezirksBlätter-Innsbruck"-Interview nimmt Johannes Anzegruber zu brennenden Fragen Stellung. INNSBRUCK. Klare Ansagen gibt es von Vizebgm. Johannes Anzengruber im BezirksBlätter-Innsbruck-Interview. Bereits im März 2021 hat Anzengruber im Interview auf die Frage "Wie hoch ist die...

Die neue Landesregierung steht kurz vor dem Abschluss. Schwarz-Rot wird es in Tirol ab sofort heißen. Mittlerweile segnet der VP-Landesparteivorstand die Koalition mit der SPÖ offiziell ab und wählt drei Bundesräte, die künftig von der VP in die Länderkammern entsandt werden. TIROL. Das ausverhandelte Regierungsprogramm mit der SPÖ Tirol wurde heute vom Landesvorstand der Tiroler Volkspartei einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig abgesegnet wurde das VP-Regierungsteam, das heute Mittag,...

Wie die Tiroler Volkspartei und die SPÖ Tirol bekannt gaben, stehen die Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss. Die Landtagspräsidentin wurde bereits gebeten, den Termin für die Konstituierung auf den 25. Oktober festzulegen.  TIROL. Seit dem Tag nach der Landtagswahl laufen die Verhandlungen zwischen der Tiroler Volkspartei und der SPÖ Tirol. Nach mehreren Terminen haben sich Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol auf ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen verständigt. Nach drei intensiven...

Unterschiedlicher könnten sie in ihrem Auftritt nicht sein. Während der Eine bedacht und zurückhaltend á la Message-Controll auf die Fragen antwortet, schießt der Andere einen knalligen Spruch nach dem anderen ab. Viel Konkretes über die Verhandlungsthemen hat man bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz von ÖVP und SPÖ nicht erfahren. Lediglich der Ablauf der Koalitionsverhandlungen wurde mitgeteilt und der Termin, an dem alles Stehen soll: Der 25. Oktober. INNSBRUCK. Heute um 13 Uhr fangen...

Die letzte Woche war dann das, was InsiderInnen eh schon gewusst haben: Pures Schattenboxen. Alle Parteien sind raus, außer die SPÖ. Diese Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen. TIROL. Nun ist es klare Sache: ÖVP-Spitzenkandidat Toni Mattle will in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ treten. "Ergebnisoffen" ist dabei das Stichwort. Seiner Ansicht nach konnte man mit der SPÖ die meisten Gemeinsamkeiten hervorstreichen. Es würde aber eine Koalitionsehe mit Abstrichen sein. Wie Mattle...

Während noch an einer künftigen Landesregierung geschmiedet wird, gibt es wieder harsche Kritik aus der "zweitplatzierten" Partei zu den aktuellen Teuerungs-Maßnahmen. Es brauche Preisdeckel auf so gut wie alles, so die FPÖ Tirol. TIROL. Die Landesregierung von schwarz-rot würde längst stehen, so Landesparteiobmann der FPÖ, Markus Abwerzger. Seit Monaten hätte man das bereits so gewusst. Umso mehr ärgert es den "Zweitplatzierten" der Landtagswahlen, dass es offiziell noch...

Die Umfragewert sind wieder etwas gestiegen für die ÖVP, trotzdem ist man mit starken Verlusten konfrontiert. Nichtsdestotrotz, sieht der VP-Landesgeschäftsführer den ÖVP-Wahlkampfauftakt als Erfolg. TIROL. Die aktuelle Umfrage der Tiroler Bezirksblätter will der Parteimanager der VP-Tirol, Martin Malaun, nicht überbewerten. Für ihn zählt nur der Wahltag. Trotzdem sieht er in der Umfrage einen positiven Trend für VP-Spitzenkandidat Mattle.  "Aufholjagd" ist angelaufenDie ÖVP befinde sich laut...

Auch die SPÖ Tirol bringt sich in Startposition in Sachen Landtagswahlen. Passend dazu wurde nun "Teil 1" der Landtagswahlkampagne vorgestellt. TIROL. Am 25. September 2022 werden die Landtagswahlen über die Bühne gehen. Die Parteien stehen in den Startlöchern, so auch die SPÖ Tirol. Sie präsentierte den ersten Teil der SPÖ-Kampagne. Diese Woche werden die ersten Plakate der SPÖ aufgehängt.  „Während sich die anderen Parteien und Schwarz-Grün noch mit sich selbst beschäftigen, arbeiten wir...

INNSBRUCK. Eine IMAD-Umfrage zum Wahlverhalten bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck lässt viel Interpretationsraum. Die Umfrage im Auftrag der Innsbrucker Grüne hat eine Schwankungsbreite von über 4 Prozent. Zwar liegen die Grünen vorne, aber koalitionstechnisch ist so einiges in Innsbruck möglich. UmfrageIm Auftrag der Grünen hat das IMAD-Institut eine Umfrage unter 500 Personen durchgeführt. Die Schwankungsbreite bei den Ergebnissen liegt bei 4,3 Prozent. Die Umfrage sieht die Grünen mit...

INNSBRUCK. Knapp 4 Wochen sind seit der ÖH-Wahl vergangen. Nach zahlreichen Gesprächen zwischen allen Fraktionen, in denen inhaltliche Punkte und potentielle Projekte besprochen wurden, sind die ÖH-Fraktionen AktionsGemeinschaft und JUNOS übereingekommen. GRAS und VSStÖ kritisieren scharf und werfen den JUNOS Wortbruch vor. Knappe MehrheitIn der nächsten Funktionsperiode der ÖH Uni Innsbruck werden AG und JUNOS gemeinsam die Agenden der HochschülerInnenschaft leiten. Von 19 Mandaten der ÖH...

INNSBRUCK. Eine Transparenzoffensive soll die Informationen über die Gemeinderatstätigkeit erleichtern und verbessern. Als weitere Schwerpunkte stellen die Freiheitlichen das Thema Wohnen in den Mittelpunkt und fordern einen Studenten-Campus. Transparenz gefordertWährend ein Blick auf die Onlineangebote des Parlaments oder des Tiroler Landtages eine umfassende Abfrage über die Tätigkeiten und vor allem über Anfragen und Anträge ermöglicht, herrscht zu diesem Thema beim Innsbrucker Gemeinderat...

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

INNSBRUCK. Die Nachwirkungen der letzten Gemeinderatssitzung sind in der Innsbrucker Politik spürbar. Weniger wegen inhaltlichen Themen als vielmehr in Sachen personeller Entscheidungen. Nach der Wahl von Markus Lassenberger zeigte sich die Koalition in einem denkbaren schlechten Zustand. Bürgermeister Georg Willi sprach mit den NEOS und der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die NEOS gehen jetzt in die Offensive. GesprächsterminDie Innsbrucker NEOS...

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

INNSBRUCK. Die politische Diskussion über die Situation der Innsbrucker Stadtpolitik ist um eine Facette reicher. Im Auftrag der Innsbruck Grünen hat das Institut IMAD 504 Personen vor der Gemeinderatssitzung mit der Wahl von Markus Lassenberger befragt. Ergebnis: Bürgermeister Georg Willi und die Innsbrucker Grünen liegen besser als bei der letzten Wahl. StimmungsbildEin Stimmungsbild in der Stadt Innsbruck haben sich die Grünen vergangene Woche rund um die Debatten im Gemeinderat zur...

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...