ÖH Innsbruck
Koalition aus AktionsGemeinschaft & JUNOS fixiert

AG und Junos mit knapper Mehrheit in der ÖH Innsbruck
  • AG und Junos mit knapper Mehrheit in der ÖH Innsbruck
  • Foto: Luftschiffhafen
  • hochgeladen von Georg Herrmann

INNSBRUCK. Knapp 4 Wochen sind seit der ÖH-Wahl vergangen. Nach zahlreichen Gesprächen zwischen allen Fraktionen, in denen inhaltliche Punkte und potentielle Projekte besprochen wurden, sind die ÖH-Fraktionen AktionsGemeinschaft und JUNOS übereingekommen. GRAS und VSStÖ kritisieren scharf und werfen den JUNOS Wortbruch vor.

Knappe Mehrheit

In der nächsten Funktionsperiode der ÖH Uni Innsbruck werden AG und JUNOS gemeinsam die Agenden der HochschülerInnenschaft leiten. Von 19 Mandaten der ÖH Innsbruck kommen die AG (8 Mandate) und die JUNOS (2 Mandate) zusammen auf 10 und somit auf die notwendige Mehrheit. Im ÖH-Vorsitzteam wird Johann Katzlinger (AG) weiterhin ÖH-Vorsitzender bleiben, neu dazu kommt Lukas Schobesberger (JUNOS) als 1. Stellvertreter.

Konstruktive Zusammenarbeit

Die beiden Fraktionsvorsitzenden sind glücklich, eine konstruktive Lösung gefunden zu haben. Der amtierende ÖH-Vorsitzende Johann Katzlinger (AG) meinte: “Schlussendlich haben wir uns nach einigen Gesprächen aufgrund der inhaltlichen Nähe und einem guten persönlichen und professionellen Übereinkommen für diese Variante entschieden. Die AG freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und auf spannende Vorschläge und innovative Ideen von den JUNOS Studierenden.” JUNOS-Spitzenkandidat Lukas Schobesberger stimmt dem zu: “Uns beiden ist eine realistische Arbeit an hochschulpolitischen Themen und Projekten wichtig und sehen die bevorstehende Koalition klar als die zielführendste und konstruktivste Variante.”

Unsachliche Reaktionen

Die unkonstruktiven Angriffe der Oppositionsfraktionen als Reaktion auf die Koalition enttäuschen JUNOS und AG. "Es ist schade, dass offensichtlich keine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen möglich ist, sondern wiederum ideologische Grabenkämpfe gestartet werden.", sind sich Schobesberger und Katzlinger einig. "Besonders die unsachliche Aussendung von Grünen-Politikerin Stephanie Jicha ist aufgrund ihres Amtes als Stv. Landtagspräsidentin und der Vermischung von Landespolitik und Studierendenvertretung bedenklich", wird in der Aussendung festgehalten.

Wichtige Aufgaben

Die beiden Fraktionen AG und JUNOS zeichnet eine professionelle Arbeitsweise aus, dementsprechend rasch wolle man an die Arbeit gehen: “In den ersten Monaten der Amtsperiode werden wir der Uni bei ihrer Rückkehr zu mehr Präsenz viele Inputs geben, um auch die positiven Erkenntnisse aus den Corona Semestern dauerhaft beizubehalten.”, so Schobesberger. “Wir sind in die Wahl gegangen, um Verantwortung zu übernehmen. Natürlich ist es nach 14 Jahren absoluter Mehrheit eine neue Situation für die AG, doch wir sehen viele Chancen in dem Arbeitsübereinkommen. Wir freuen uns, weiterhin in der ÖH erstklassige Projekte umzusetzen, tolle und nützliche Services zu bieten und eine verlässliche Interessenvertretung zu sein, die Studierenden im Studium effektiv weiterhilft. ”

Arbeitsplan

Über die Sommermonate werde man einen innovativen Arbeitsplan erarbeiten, dessen Ziel ist, Studierenden im Alltag und im Studium so viel Mehrwert wie möglich zu bieten und wichtige hochschulpolitische Themen in den Vordergrund zu stellen. Am 24. Juni findet die konstituierende Sitzung der Universitätsvertretung statt, wo die Wahlen des neuen ÖH-Teams anstehen.

Kritik von GRAS und VSStÖ

Bei den ÖH-Wahlen vom 18. - 20. Mai ging die ÖVP-AG klar als Wahlverliererin hervor. Durch den Verlust der absoluten Mehrheit ergab sich nach 14 Jahren konservativer Alleinherrschaft nun die Möglichkeit einer Exekutive ohne AG -Beteiligung. „Mit der AG koalieren, ist für die JUNOS sicher der einfachere Weg. Sie tauschen sozial-nachhaltige Projekte gegen Posten und Macht aus. Damit haben die JUNOS Wortbruch begangen, da sie sich zuvor mit den linken Fraktionen auf exklusive Koalitionsverhandlungen geeinigt hatten“, berichten die Spitzenkandidatinnen von GRAS und VSStÖ.

Neues Framing

In einer links-liberalen Regierung aus VSStÖ, GRAS und JUNOS hätte die ÖH ein umfassendes neues Framing mitbekommen. Dadurch hätten einige Projekte, auf die man sich im Laufe der Gespräche bereits geeinigt hatte, umgesetzt werden können. „Die JUNOS machen der AG den Steigbügelhalter, für deren konservative und rückschrittliche ÖH-Arbeit. Hier wurde eine historische Chance verpasst, endlich eine starke progressive ÖH, die sich auf allen Ebenen für Studierende einsetzt, auf die Beine zu stellen“, so Philomena Gogala, VSStÖ Spitzenkandidatin. Felicia Ladig, GRAS Spitzenkandidatin, berichtet über die bereits stattgefundenen Verhandlungen: „Wir einigten uns auf zahlreiche Maßnahmen der ÖH, um eine klimaneutrale und nachhaltige Uni zu erlangen. Diese notwendigen Schritte wird es bei einer JUNOS-AG Koalition sicher nicht geben.“

Rückgratloses Service

Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass soziale und nachhaltige Themen für Studierende wichtig sind. Leider werden diese Themen in der nächsten Periode wohl wieder nicht behandelt werden. „Die kommenden Jahre werden von rückgratlosem Service geprägt sein. Wir werden uns dennoch weiterhin lautstark für Gerechtigkeit einsetzen, womit die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen künftig wieder steigen wird!“, versichern Felicia Ladig (GRAS) und Philomena Gogala (VSStÖ).

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