Rekordbeteiligung

73,05 Prozent für vorgezogene Gemeinderatswahlen

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme.

Onlineumfrage

"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der Standardeinstellungen durch einen beträchtlichen technischen Mehraufwand von Usern, gegeben werden kann, sind die Umfragen nicht repräsentativ. Die Gesamtzahl der Beteiligung an der jeweiligen Frage steht am Ende in Klammer."

Rekordbeteiligung

Das Interesse der Innsbrucker Bevölkerung an der Gemeindepolitik spiegelt sich in der Rekordbeteiligung der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser wider. 2.903 User haben bei der Frage über vorgezogene Gemeinderatswahlen abgestimmt. 73,05 Prozent sind für Neuwahlen. 2.567 User wollen von ihrem Stimmrecht bei der Wahl Gebrauch machen (97,2 %).

Unzufriedenheit

Die Frage nach der Schulnotenbeurteilung der handelnden Politiker in Innsbruck bringt ein unterschiedliches Ergebnis.

• Die Arbeit von Bürgermeister Georg Willi wird von 71,82 % als nicht genügend beurteilt (3.031 User).
• Johannes Anzengruber, der seit 27.2.2020 im Amt ist, hält bei 38,7 % sehr gut, 27,4 % beurteilen die Arbeit mit genügend und nicht genügend (3.023 User).
• Die Arbeit von Uschi Schwarzl wird von 79,28 % als nicht genügend beurteilt (2.664 User).
• Christine Oppitz-Plörer bekommt für ihre Arbeit 48,44 % nicht genügend (2.556 User).
• Markus Lassenberger ist erst seit 21.1.2021 als Vize im Amt, 26,47 % geben ihm ein sehr gut, 29,92 % ein nicht genügend (2.697 User).
• Elisabeth Mayr hält bei 33,82 % (2.374 User) und Rudi Federspiel bei 30,84 % (2.455 User) nicht genügend.
• Auch bei den abgefragten Gemeinderatsmitgliedern der anderen Fraktionen haben die negativen Beurteilungen jeweils die höchsten Werte.

Gescheitert

Die Koalitionsregierung ist mit ihrer Arbeit nach Meinung der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser klar gescheitert. 2.325 User haben eine Bewertung vorgenommen, 84 % sprechen dabei von einer schlechten Arbeit der Koalition. Die Frage nach dem Scheitern der Koalition wurde von 90,22 % der insgesamt 2.321 User mit ja beantwortet.

Opposition

In Sachen Stimmung im Innsbrucker Gemeinderat wird die Liste Gerechtes Innsbruck mit 51,36 % als Hauptverursacher für eine aggressive Stimmung im Gemeinderat gesehen. 18,93 % sehen die FPÖ, 13,45 % die NEOS und 12,69 % die Alternative Liste als schlechte Stimmungsmacher seitens der Oppositionsparteien (2.245 User). Gerechtes Innsbruck und FPÖ erhalten aber bei der Frage nach der sachpolitischen Teilnahme der Oppositionsparteien die besten Bewertungen.

Gegen Neuwahlen

Bürgermeister Georg Willi spricht sich gegen Neuwahlen aus: "Ich arbeite an einem Konzept, wie wir nach der Coronakrise wieder rasch zu einem Wirtschaftsaufschwung in der Stadt kommen: Kampf gegen den Leerstand, Förderung des Miteinanders von Gastronomie, Handel und Kultur, Investitionen der Stadt in Infrastrukur, um Arbeitsplätze abzusichern. Ich bin überzeugt, dass wir mit ÖVP, SPÖ und NEOS konstruktive Partner haben", betont Georg Willi. Welche konkreten Auswirkungen eine "neue Koalition" hat, ist noch vollkommen offen.

Die Detail-Auswertungen aller 19 Fragen können Sie hier nachlesen

Kommentar

Die Wahlbeteiligung mit 50,4 Prozent bei der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 und das Sinken der Wahlbeteiligung bei der darauffolgenden Bürgermeisterstichwahl unter 50 %, haben damals für einen Schockmoment gesorgt. Rasch wurden Initiativen und Maßnahmen zur Verbesserung angekündigt, um die Kluft zwischen Bürgern und Politik nicht noch größer werden zu lassen. Knapp drei Jahre später ist davon nicht viel zu bemerken. Die Stadtkoalition steckt in einer fast ausweglosen Krise. Personelle Debatten überstrahlen wichtige inhaltliche Fragen. 2.900 Leserinnen und Leser haben bei der Stadtblatt-Frage nach vorgezogenen Gemeinderatswahlen aktiv mitgemacht. 73,05 % sind für Neuwahlen. Dieser von Seiten der Politik ungeliebte Schritt wäre eine Möglichkeit, die Zusammenarbeit zwischen Politikern und Bürger auf eine neue Basis zu stellen. Aktuell kann die Innsbrucker Bevölkerung nur mit Staunen den "Untergang" der "Innsbrucker Politik-Titanic" verfolgen. Ein Neuanfang wäre auch eine Handreichung der Politiker in Richtung Wähler. (Georg Herrmann)

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