„Miteinander heißt doch nicht kuscheln!“

Erfahrene Polithaudegen: Alfredo Rosenmaier (SPÖ) und Klaus Schneeberger (ÖVP).
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  • Foto: Trimmel
  • hochgeladen von Michael Grießler

(pz, werf). VP-Klubobmann Klaus Schneeberger und sein rotes Pendant Alfredo Rosenmaier behaupten nach ersten Sondierungen, dass sie „miteinander können“.

Seitens der ÖVP heißt es, es können alle Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken. Die SPÖ verlautet, dass sie das tun werde, aber dabei auch ihren Standpunkt durchgesetzt haben will. Wie soll das konkret ablaufen?

Schneeberger: Wir reichen gerne die Hand, wenn die SPÖ gewillt ist, mit uns das Arbeitsprogramm mitzumachen. Jetzt geht es darum, Gespräche zu führen, wo wir Gemeinsamkeiten haben und wo es absolute „No Go‘s“ gibt.

Rosenmaier: Wir wollen ordentliche, anständige Arbeit auf gleicher Augenhöhe. Es wird nicht um jeden Preis ein Übereinkommen geben.

Was sind momentan die „No- Go‘s“?

Rosenmaier: Etwa beim Proporz (u.a. Ämter-Besetzung nach Mehrheiten im Landesrat, Anm. d. Red.) vertreten wir eine völlig andere Linie, finden das momentane System unmodern und ungerecht.

Schneeberger: Die ÖVP lässt die Kompetenzen in der Regierung wie sie zur Stunde sind. Das Wahlergebnis ist ja klar und die Wähler haben unserem Weg eindeutig das Vertrauen ausgesprochen.

Sind auch die Veranlagungen - die SP spricht ja von einem Milliardenverlust - ein absolutes „No-Go“?

Schneeberger: Vor einer Wahl wird alles schwarz-weiß gezeichnet. Danach kann man Grenzen aufweichen. Wir sind der Meinung, dass ein Gewinn der Veranlagungen nachweisbar ist, wiewohl wir uns mehr erwartet hätten.

Rosenmaier: Niemand kann in die Zukunft schau‘n. Wir müssen uns nüchtern und pragmatisch in der Sache begegnen und uns fragen, wie man Veranlagungen unter ein gemeinsames Ziel stellen kann.

Wird zukünftig mehr gekuschelt oder mehr gestritten?

Beide: „Miteinander heißt nicht kuscheln. Wir gehen einen neuen Weg.“

Autor:

Peter Zezula aus Niederösterreich

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