Umstrittenes Fabriksgassen-Areal in Baden

Technologie-Firma: "Hätten nichts gegen einen Pop-Up-Eislaufplatz!"

BADEN. Weitere Fragen zum Thema Eislaufplatz stellte Wir Badener-Gemeinderat Peter Koczan an den Bürgermeister. Diesmal betrafen sie noch eindeutiger die Situation am ehemaligen Eislaufplatz in der Fabriksgasse. Dort könnte wenigstens für diesen Corona-Winter ein Pop-Up-Eislaufplatz eingerichtet werden, ist Koczan überzeugt. Ein entsprechendes Angebot der Firma Husky hat er Anfang August mit dem Bürgermeister besprochen. Dieser versprach, es prüfen zu lassen. Bislang läuft der Prüfungsprozess noch.

Komplizierter Streitfall
Eigentlich sollten hier heute ja schon 40 Arbeitsplätze in einem kleinen "Silicon-Valley nach Badener Art" (So hieß es bei der Präsentation im Jahr 2017) bestehen. Tatsächlich liegt die Fläche immer noch brach. Der Hintergrund sind offenbar vertragliche Blockaden zwischen der Gemeinde und der Firma MS.GIS, die dort ein Baurecht auf 40 Jahre für die Errichtung eines Technologie-Campus mit zunächst 40 und im Vollausbau bis 2033 sogar 200 Arbeitsplätzen bekommen sollte. Die Gemeinde ist jedoch nach wie vor alleiniger Grundeigentümer, MS.GIS wartet nach eigenen Angaben nach wie vor auf einen Eintrag im Grundbuch. Dieser scheitert immer noch an der Grundbuchpflegerin, die den Baurechtsvertrag aus dem Jahr 2017 nicht für "grundbuchsfähig" hält und eine Überarbeitung verlangt. Dazu wäre aber ein korrigierender Gemeinderatsbeschluss in Baden nötig. Der auch noch nicht erfolgte.

"Haben nichts gegen vorübergehenden Eislaufplatz"
Seitens der MS.GIS betont man, nichts gegen einen vorübergehenden Eislaufplatz auf dem Areal zu haben, dass man aber immer noch an der Verwirklichung des Technologiecampus festhalte.
Der Bürgermeister hingegen hat vom Gemeinderat den Auftrag zur einvernehmlichen Auflösung des Vertrages bekommen. Was bislang scheiterte.

Baurechtsvertrag einst unter Protest beschlossen
Der Baurechtsvertrag wurde im September 2017 unter heftigem oppositionellem Widerspruch beschlossen (Bericht von damals). Hauptkritikpunkte waren die fehlende Ausschreibung (Marcus Meszaros-Bartak), die geringe Pacht und fehlende Garantie zur Errichtung der 200 Arbeitsplätze bis 2033. Der damalige fraktionslose Gemeinderat Wolfgang Pristou und als einziger in der ÖVP auch Rudolf Gehrer, damals Baustadtrat, sprachen von einem "Schnellschuss" und "fehlender Stadtplanung für Leesdorf".