Braunauer Gemeinderätin informierte sich in Brüssel

BRÜSSEL, BRAUNAU. 25 EU-Gemeinderäte, drei davon aus Oberösterreich, reisten Mitte November nach Brüssel, um Antworten auf aktuelle EU-Fragen zu bekommen. Ihr erklärtes Ziel war und ist es, den Bürgern ihrer Gemeinden die EU besser und nachvollziehbarer erklären zu können.

Mit dabei war auch die Braunauer Gemeinderätin Silvia Mayr, der vor allem das Thema der Regionsförderungen wichtig war. Genau dazu konnte sie vor Ort mit Wolfgang Streitenberger, Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung sprechen. „Mit einer derartigen Vielzahl von Förderschienen habe ich nicht gerechnet“, zeigte sich Mayr nach ihrer Rückkehr überrascht.

Viele Entscheidungen der EU betreffen die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU-Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen. Interessant war für die Gemeinderätin auch das Gespräch mit der Europa-Abgeordneten Claudia Schmidt, die neu im Europäischen Parlament ist und mit dem Ausschuss für Fremdenverkehr betraut ist.

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission. David Müller, ein Mitglied im Kabinett von Kommissar Hahn, diskutierte mit den EU-Gemeinderäten über aktuelle politische Themen, wie dem Freihandelsabkommen mit den USA. Den Entscheidungsprozess innerhalb der EU konnte Silvia Mayr nach einer Diskussion mit Walter Grahammer, dem ständigen Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union, und zwei Treffen mit den österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und den Leitern der jeweiligen Verbindungsbüros der Bundesländer besser verstehen.

Einen genaueren Blick hinter Schlagzeilen zur EU ermöglicht die Webseite www.zukunfteuropa.at. Dort finden Bürger Interessantes und Kritisches rund um die EU. Näheres zur Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ unter: http://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/europapolitik/oesterreich-in-der-eu/eu-gemeinderaete/

Fotos: privat