Rot-blaue Bilanz

Hans Niessl, der „Tabubrecher“

SPÖ und FPÖ ziehen eine durchwegs positive Bilanz der Regierunsgzusammenarbeit.

EISENSTADT. „Der Landeshauptmann lag mit seiner Entscheidung, mit uns in Koalition zu gehen, goldrichtig“, sagte LHStv. Johann Tschürtz bei einer Bilanz-Pressekonferenz zu dreieinhalb Jahre rot-blauer Landesregierung.

„Respektvoller Umgang“

Der FPÖ-Chef bedankte sich bei LH Hans Niessl für den „respektvollen und lösungsorientierten Umgang“ und strich auch die zwischenmenschliche Beziehung hervor. Diese zeigte sich unter anderem bei gemeinsamen Weihnachts- und Geburtstagsfeiern oder dem Besuch des Familyparks.

Mutige Entscheidung

FPÖ-Klubobmann Géza Molnár wies darauf hin, dass Niessl den Mut gehabt habe, den Proporz abzuschaffen und mit der FPÖ eine Koalition einzugehen. „Eine Entscheidung, die durchaus auch Gefahren für die SPÖ barg“, so Molnár. So hätte es ausreichend Gelegenheit gegeben, sich auf Kosten der anderen Partei zu profilieren. Das sei aber nie passiert.

„Komfortzone verlassen“

Von einer „Koalition auf Augenhöhe“ sprach SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon. Niessl habe mit der rot-blauen Koalition den Mut besessen, „die politische Komfortzone zu verlassen und eingetretene Pfade zu verlassen.“

Großes Vertrauen

LH Hans Niessl bedankte sich beim Koalitionspartner für das große Vertrauen, das in den letzten Jahren aufgebaut wurde. „Alle Regierungsbeschlüsse wurde einstimmig gefasst. Das ist nicht selbstverständlich“, so Niessl.

Als Tabubrecher „in bester Gesellschaft“

Dass er mit der Entscheidung für eine Regierungszusammenarbeit mit den Freiheitlichen als „Tabubrecher“ bezeichnet wird, sieht Niessl gelassen. „Da bin ich in bester Gesellschaft mit Bruno Kreisky, der seinerzeit mit Unterstützung der FPÖ Bundeskanzler einer Minderheitsregierung wurde. Ich bin auch in bester Gesellschaft mit Fred Sinowatz, der eine Koalition mit der FPÖ bildete“, so Niessl.