Landtag Burgenland

Verena Dunst-Nachfolge für Ende August angekündigt

Nachdem Verena Dunst Mitte Juli ihren Rückzug als Landtagspräsidentin angekündigt hatte, zog sie am Mittwoch Bilanz über die Tagungsperiode 2022 bis 2023. Insgesamt wurden in den Sitzungen wurden 183 Tagesordnungspunkte behandelt. Dunst's Nachfolge lässt nicht mehr lange auf sich warten.

BURGENLAND. Es war noch nicht der letzte Auftritt der „Noch-Präsidentin“, denn nach der Sommerpause am 21. September wird Verena Dunst die erste Landtagssitzung noch eröffnen. Danach soll ein möglicher Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werden. Dunst selbst bleibt auch nach ihrem Rückzug Landtagsabgeordnete der SPÖ. Die Nachfolge der Präsidentin soll bis Ende August oder Anfang September von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vorgestellt werden. 

Landtagsperiode in Zahlen

Die ordentliche Tagung 2022/2023 des Burgenländischen Landtages beinhaltete insgesamt 12 Sitzungen, davon 2 Sonderlandtage. In diesen wurden 183 Tagesordnungspunkte behandelt und 37 Gesetzesanträge abschließend behandelt. 67 Anträge und 28 Beschlussanträge wurden behandelt. In zehn Fragestunden haben die Regierungsmitglieder insgesamt 215 Fragen beantwortet. Im Rahmen der Periode wurden Themen wie die Baulandmobilisierungsabgabe oder der Misstrauensantrag gegen Doskozil aufgegriffen. 

In Zeiten von Krisen und Teuerungen

Trotz einiger Hürden habe der Burgenländische Landtag weiter für Beständigkeit und Fortschritt gesorgt. Landtagspräsidentin Verena Dunst bedankte sich bei allen Beteiligten für den guten Zusammenhalt, der in Zeiten von Krisen und Teuerungen, besonders wichtig sei.

Jugend im Landtag

Besonders stolz ist Dunst auf die Demokratieoffensive „Jugend im Landtag“, die Jugendliche für die politische Arbeit im Burgenland begeistern und zum Mitgestalten einladen sollen. Über 890 SchülerInnen waren in der vergangenen Tagungsperiode zu Gast im Landtag.

„Die Tagespolitik zeigt, wie wichtig dieses Thema ist und wir sehen aktuell laufend in den Nachrichten, wie schnell Demokratie nicht mehr selbstverständlich ist. Ich freue mich sehr, dass so viele Jugendliche in diesem Jahr im Landtag zu Gast waren", so die Landtagspräsidentin.

Hergovich zukünftiger Landtagspräsident?

Noch nicht klar war bisher, wer die Nachfolge der Landtagspräsidentin ab Herbst antreten soll. Im Gespräch war etwa der SPÖ-Klubchef Robert Hergovich. In dieser Funktion könnte ihm der derzeitige Landesgeschäftsführer Roland Fürst nachfolgen, wobei für diesen Posten bereits der Name Jasmin Puchwein, die Sprecherin von Doskozil fiel. 

ÖVP heizt Gerüchteküche ein

ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas äußerte sich heute zu den Gerüchten und bewertet diesen Personalwechsel als „versuchten Befreiungsschlag von Doskozil", da dieser aufgrund der letzten Ereignisse innerhalb der Bundes-SPÖ öffentlich unter Druck gekommen sei.

 „In Wirklichkeit hätte Doskozil seinen Platz frei machen müssen, für jemanden der aus vollster Überzeugung an der Spitze des Burgenlandes stehen möchte. Stattdessen gibt es eine Rochade in der zweiten Reihe“, hält Fazekas fest.

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