Streit im Gemeinderat um Beteiligung am Gemeinschaftsbauhof

STROHEIM (fui). Im Mai diesen Jahres beschlossen die Bürgermeister und Mandatare von Aschach, Hartkirchen, Pupping und Stroheim die Zusammenarbeit im "Wirtschaftshof Aschachtal". Die vier Gemeinden gründeten einen Verband, in dem die Bauhöfe der vier Gemeinden zu einem Wirtschaftshof zusammengefasst werden soll. Unterstützt wird dieses Vorhaben auch vom Land Oberösterreich. 

"Effizienz im Vordergrund"

Für Rudolf Gammer, Bürgermeister der Gemeinde Stroheim, überwiegen die Vorteile der Kooperation: "Im Vordergrund steht vor allem die Effizienz. Traktoren, Geräte und Mitarbeiter können so effektiver genutzt werden. Auch gewisse Arbeiten werden sich vereinfachen – wie etwa beim Winterdienst. Für uns ist diese Kooperation auch notwendig, weil sich kleine Gemeinden wie Stroheim bestimmte Maschinen und Fahrzeuge schlicht nicht leisten können." So werden in Stroheim zum Beispiel die Straßen im Frühling händisch von den Mitarbeitern des Bauhofs gereinigt, weil eine Kehrmaschine nicht finanzierbar ist.

Kritik an der Wirtschaftlichkeit

Bereits im Mai wurde allerdings Kritik an dem Vorhaben laut. Klaus Lettner, Sprecher der Stroheimer Bürgerliste MEA, vermisst vor allem eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit: "Seit Jahren wird an dem Projekt geplant, aber die Folgekosten sind nicht absehbar. Von Seite des Landes kommt Druck, aber ein Business Plan fehlt. Hier sollte man sich wirklich mehr Gedanken zum Einsatz von öffentlichen Mitteln machen."
Grundsätzlich steht die MEA der Kooperation sehr positiv gegenüber, will aber nicht, "dass  der Wirtschaftshof ein Fass ohne Boden wird." Aus diesem Grund wurde nun im Gemeinderat auch gegen die Überweisung der ersten Zahlung aus Stroheim gestimmt.

"Prüfung zu teuer und ungenau"

"Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung hat in diesem Fall wenig Sinn, weil sich gewisse Aspekte einfach nicht berechnen lassen: Wieviel erspare ich mir tatsächlich, wenn ich für bestimmte Arbeiten Maschinen nutzen kann, die vorher händisch erledigt wurden? Eine solche Überprüfung kostet etwa 20.000 Euro und ist trotzdem sehr ungenau", so Gammer. Stattdessen bekommt der Verband Unterstützung vom Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ), dass bereits einige Gemeindekooperationen begleitete. "Die exakten Einsparungen kann niemand so genau berechnen, aber die Erfahrung zeigt, dass derartige Kooperationen allen Beteiligten nutzen – vor allem unseren Bürgern", erklärt Gammer. 
Insgesamt werden die Kosten für den Wirtschaftshof Aschachtal auf etwa 3,4 Millionen Euro geschätzt, die nach derzeitigem Stand mit 85 bis 90 Prozent vom Land Oberösterreich gefördert werden würden.