Grieskirchen & Eferding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Land OÖ
Stelzer und Haimbuchner geben Finanzausblick bis 2023

In den kommenden vier Jahren sollen Schulden in Höhe von rund 500 Millionen Euro abgebaut werden.  OÖ. „Erstmals seit 2010 wurden keine neuen Schulden gemacht, erstmals seit 2002 wurden wieder Schulden abgebaut“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Auch werde der aktuelle Kurs fortgesetzt.  „Die Neuverschuldung beträgt null Euro und der Schuldenabbau wird fortgesetzt“, so der Landeshauptmann.Oberösterreich werde den finanzpolitischen Weg weitergehen und mit der Mehrjahresplanung würde...

  • 15.02.19
Politik
Bäche brauchen Raum, weshalb die Oö. Umweltanwaltschaft bessere Raumfestlegungen im Rahmen des Uferschutzes in der neuen Naturschutzgesetz-Novelle fordert.

OÖ Naturschutzgesetz-Novelle
"Natur soll nicht Stück für Stück unter die Räder kommen"

OÖ. Ende Februar oder Anfang März soll der neue Entwurf der oberösterreichischen Naturschutzgesetz-Novelle eingereicht werden. Der Oö. Umweltanwalt Martin Donat appelliert weiterin an den Oö. Landtag, einzelne Punkte noch einmal zu überdenken. Wichtigstes Thema für ihn sei der Ufer- und Landschaftsschutz an Bach, Fluss und See. "Feststellungsverfahren in diesem Bereich und die allgemeinen naturschutzbehördlichen Bewilligungsverfahren sollen vereinheitlicht werden. Das ist im Prinzip gut, im...

  • 15.02.19
Politik
Agrarlandesrat Max Hiegelsberger und Hubert Huber, Leiter der Abteilung Land- und Forstwirtschaft (v. l.).

Agrarlandesrat Max Hiegelsberger
Agrarpreis wird zum zehnten Mal vergeben

Vor 30 Jahren wurde der Agrarpreis zum ersten Mal vergeben. 2019 werden damit 15 Teilnehmer in drei unterschiedlichen Kategorien ausgezeichnet. OÖ. „428 der 440 Gemeinden in Oberösterreich zählen zum ländlichen Raum, diese umfassen beinahe 97 Prozent der Landesfläche und 71 Prozent der Bevölkerung Oberösterreichs“, sagt Agrarlandesrat Max Hiegelsberger. Fast jeder vierte Landwirtschafts-Euro Österreichs würde in Oberösterreich erwirtschaftet. Gerade im tierischen Bereich sei Oberösterreich...

  • 15.02.19
Politik
OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer präsentierte die Ergebnisse einer im Jänner durchgeführten Studie über die politische Stimmung in Oberösterreich.

ÖVP-Umfrage
Hohe Zufriedenheit mit OÖ. Landespolitik

OÖ. Heuer im Jänner ließ die oö. Volkspartei die aktuelle politische Stimmunglsage im Land untersuchen und beauftragte das M&R-Institut mit einer entsprechenden Studie. Diese stellt dem seit zwei Jahren amtierenden Landeshauptmann Thomas Stelzer und seiner Partei ein gutes Zeugnis aus. Insgesamt sind 79 Prozent der befragten Oberösterreicher mit der Landesregierung sehr zufrieden oder zufrieden. Dies deckt sich nahezu mit der Note für Thomas Stelzer, hier bewerten 80 Prozent dessen...

  • 14.02.19
Politik
Die Grünen fordern den Erhalt des musikalischen Schwerpunkts in den Volksschulen trotz Auslaufen des Schulversuchs im Rahmen der Bildungsreform.

Bildungsreform
Droht den Musikvolksschulen das baldige Aus?

OÖ. Seit etwa 30 Jahren gibt es die sogenannten Musikvolksschulen in Österreich, davon derzeit 16 Standorte in Oberösterreich. Sie bieten anstatt einer Musikstunde pro Woche drei Stunden und gelten aus pädagogischer Sicht als Erfolgskonzept. "Musik fördert das Selbstwertgefühl und die Gehirnentwicklung, hilft bei der sozialen Integration und senkt sogar das Aggressionspotential", sagt Gottfried Hirz, Bildungssprecher der Grünen. Durch die schwarz-blaue Bildungsreform sei dieses Angebot nun...

  • 12.02.19
  •  1
Politik
„Insgesamt profitieren mehr als 255.000 Kinder in Oberösterreich vom Familienbonus“, erklärt Manfred Haimbuchner.

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner
„Familienbonus Plus“ entlastet Mittel- und Geringverdiener

OÖ. Am 1. Jänner 2019 trat der „Familienbonus Plus“ in Kraft und er soll der Entlastung von Personen mit mittlerem und schwachem Einkommen dienen. Laut Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner würde dadurch die Steuerlast reduziert, um bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Ab 1.750 Euro voller Familienbonus möglich „Insgesamt profitieren mehr als 255.000 Kinder in Oberösterreich vom Familienbonus“, erklärt Haimbuchner. „Ab einem monatlichen Bruttoeinkommen von circa 1.750 Euro...

  • 12.02.19
  •  1
Politik
Sylvia Öhlinger, Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander, Heide Maria Jackel und Martha Böhm (v. l.).

Fachhochschule Gesundheitsberufe OÖ
Neue Weiterbildungslehrgänge an der FH-Gesundheitsberufe-OÖ

OÖ. „Gesundheitsberufe sind sinnstiftende Berufe mit Zukunft“, betont Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander. Trotzdem stehe man vor neuen Herausforderungen bei der demografischen Entwicklung und den spezielleren Anforderungen im Gesundheitswesen.  Um- und Wiedereinsteiger für die Pflege Das Land OÖ und die Fachhochschule Gesundheitsberufe OÖ erarbeiteten Stiftungsmodelle, die Um- und Wiedereinsteiger in die Pflege für den Bachelor-Studiengang Gesundheits- und Krankenpflege...

  • 12.02.19
Politik
Finanzminister Hartwig Löger, Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Finanzminister Hartwig Löger
Oberösterreich als Beispiel für Schuldenabbau

OÖ. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) waren vergangene Woche bei Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger beim „Politiker-Talk“ zu Gast. Stelzer betonte: „Die Null-Schulden-Politik ist notwendig, um den Standort Oberösterreich zu festigen und Spielräume für neue Projekte und Investitionen zu schaffen.“ Schuldenquote senken Der Finanzminister lobte Oberösterreich für seine Null-Schulden-Politik und sprach von einer Vorbildwirkung für den Bund....

  • 12.02.19
Politik
Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und, Business-Upper-Austria-Geschäftsführer Werner Pamminger (v. l.).

Business Upper Austria
„Wirtschaftswachstum flacht auf hohem Niveau ab“

OÖ. „Oberösterreich ist der Wirtschaftsmotor der Republik“, unterstreicht Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) die Entwicklung der heimischen Wirtschaft. Diese soll im Jahr 2018 voraussichtlich um mehr als drei Prozent gewachsen sein. Wirtschaftswachstum flacht auf hohen Niveau ab „Nach diesen Rekordwerten erwarten wir für 2019 und 2020, dass das Wirtschaftswachstum auf einem hohen und erfreulichen Niveau abflachen wird“, sagt der Wirtschaftslandesrat. Zudem habe das...

  • 12.02.19
Politik
Martin König, SoNE-Geschäftsführer und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer.

Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer
Ausbildungsplätze für Altenbetreuung verdoppelt

OÖ. Die Anzahl der pflegebedürftigen Oberösterreicher steigt, zugleich ist die Zahl der Absolventen in Pflegeberufen rückläufig. Diese Tatsache erfordert ein massives Gegensteuern. Zusätzlich zum bewährten Stiftungsmodell wurden nun ein Fachkräftestipendium und flexiblere Angebote in der Ausbildung realisiert. Ausbildungsplätze nahezu verdoppelt „Ebenso schließen wir mit dem Lehrgang ‚Junge Pflege‘ eine Ausbildungslücke. Darüber hinaus bietet das Kombi-Modell ‚Ausbildung plus Anstellung‘...

  • 12.02.19
Politik
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • 12.02.19
Politik
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrat Maximilian Hiegelsberger (v. l.).

Ausbildungsoffensive
Ausbau der Pflegeausbildung an Landwirtschaftlichen Schulen

OÖ.  Um die Pflege zu stärken werde laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) der Fokus auf zwei zentrale Maßnahmen gelegt: Ausbau der Pflegeausbildung in den Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen sowie 100 Prozent des Verdienstes ab dem ersten Tag für Pflegekräfte. 1.600 zusätzliche Pflegekräfte bis 2025 „Die Absicherung der Pflege gehört zu den zentralen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Alleine bis 2025 werden in Oberösterreich 1.600 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht“,...

  • 11.02.19
Politik
Laut Integrationslandesrat Rudi Anschober braucht es Asylwerbende genauso wie Asylberechtigte, Österreicher so wie Migranten um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Fachkräftemangel
Anschober: massives Standortproblem droht

OÖ. Laut Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) würde Oberösterreichs Wirtschaft brummen und dennoch drohe ein massives Standortproblem – der Fachkräftemangel. OÖ fehlen 30.000 Facharbeiter Aktuell seien in OÖ knapp 1.400 Lehrstellen unbesetzt, es würden 30.000 Facharbeiter fehlen und bis 2030 soll die Zahl auf fast 130.000 ansteigen. Anschober betont: „Es braucht Österreicher genauso wie Migranten. Es darf keine ideologischen Scheuklappen mehr geben. Wir müssen uns auf die...

  • 05.02.19
  •  1
Politik
Johann Kalliauer (65) ist Präsident der Arbeiterkammer OÖ und war 2016 auch Kurzzeit-Parteichef der oberösterreichischen Sozialdemokraten.
3 Bilder

AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer: "Nur als Beiwagerl ist die Sozialpartnerschaft nichts wert"

Der Arbeiterkammer OÖ-Chef Johann Kalliauer (65) spricht im BezirksRundschau-Interview über AK-Wahl, Sozialpartnerschaft und die FPÖ. BezirksRundschau: Die AK-Wahlen stehen unmittelbar bevor. Wie sehen Sie die Ausgangsposition? Kalliauer: Mir geht es darum, mit der Wahlbeteiligung ein klares Signal für die Arbeiterkammer zustande zu bringen. Das ist etwas, das eigentlich alle Fraktionen gemeinsam wollen. Gerade wenn man sich die Angriffe der Regierung auf die Arbeiterkammer ansieht – das...

  • 05.02.19
  •  1
Politik
Bernhard Baier (li.), Aufsichtsratsvorsitzender und Landesobmann OÖ Familienbund, und Viktor Sigl (re.), Präsident des Oö. Landtags, präsentieren das heuer zum zweiten Mal stattfindende Kinderparlament.

OÖ. Familienbund
Großer Andrang auf zweites Kinderparlament

OÖ. Letztes Jahr waren es noch drei Schulen und 10-12 Klassen, die am Kinderparlament des OÖ. Familienbundes teilgenommen haben. Heuer geht das Projekt in die zweite Runde mit 23 Schulen und 42 Klassen, das sind mehr als 430 Schüler der dritten und vierten Klasse Volksschule. In dreistündigen Workshops soll den Schülern spielerisch das Thema Demokratie nahegebracht und Ideen zur Verbesserung ihres Lebensumfeldes erarbeitet werden. "Mit dem Kinderparlament möchten wir ein Bewusstsein für die...

  • 04.02.19
Politik
Für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (li.) und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (re.) sind Gerechtigkeit und Zukunftssicherheit die großen Themen der SPÖ für die nächsten Jahre.

Jubiläum
130 Jahre SPÖ – "Weiterhin als Korrektiv auftreten"

OÖ. Vor 130 Jahren gründete sich die Sozialdemokratische Partei Österreichs, kurz SPÖ. Landeschefin Bettina Stadlbauer wirft einen Blick zurück und definiert gleichzeitig die Rolle der Arbeiterpartei in der Zukunft. Sozialpolitik gestern und heute Die SPÖ war neben der Christlichsozialen Partei (der Vorgängerpartei der heutigen ÖVP) wesentlich an der Bildung der Ersten Republik nach dem Ersten Weltkrieg beteiligt, setzte sich für die Einführung der Arbeiterkammern, des Acht-Stunden-Tages...

  • 01.02.19
Politik
Kindergeld nur bei Masern-Impfung: So der Plan von Landeshauptmannstellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander

Vorstoß von Haberlander
Kein Kindergeld für Impf-Verweigerer?

OÖ. Landeshauptmannstellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander hat sich nach den Masern-Ausbrüchen in Salzburg und der Steiermark für eine Impfpflicht bei Babys ausgesprochen. Diese müsste bundesweit über den Mutter-Kind-Pass geregelt werden. Hieße im Klartext: Eltern, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen lassen, müssten auch auf Kindergeld verzichten. Der Druck auf die Eltern müsse erhöht werden, weil die bisher freiwilligen Impfangebote in Verbindung mit...

  • 01.02.19
  •  1
Politik

Steuersprechtag zum Familienbonus

GIRESKIRCHEN. Im Bezirk Grieskirchen können sich die Menschen bei eigenen Steuersprechtagen ausführlich zum Thema „Familienbonus“ und der Steuererleichterung von bis zu 1.500 Euro pro Jahr und Kind informieren. „Die ÖVP will Familien unterstützen, denn sie leisten enorm viel für unsere Gesellschaft. Durch den Familienbonus werden Menschen, die arbeiten und Kinder haben, steuerlich massiv entlastet. Alleine im Bezirk Grieskirchen werden mehr als 11.000 Kinder und ihre Eltern davon...

  • 01.02.19
Politik
Umwelt-Landesrat Rudi Anschober greift der Klimaplan zu kurz, erfordert Sofortmaßnahmen wie den raschen Umstieg auf erneuerbare Energien.

Klimaschutz
Anschober über Nationalen Klimaplan: "Keine konkreten Maßnahmen"

OÖ. Er stelle einen Rückschritt dar, nenne keine konkreten Zahlen und Maßnahmen und lasse zentrale Fragen offen: Diese Kritik übt Umwelt-Landesrat Rudi Anschober an dem "Nationalen Klima- und Energieplann", den Österreich kürzlich an die zuständige EU-Kommission übermittelt hat. Anschober fordert die Bundesregierung auf, zurück an den Start zu gehen. "Um den Klimaschutz rasch voranzutreiben, braucht es Sofortmaßnahmen wie die Energie- und Verkehrswende, den Ausstieg von klimaschädigenden...

  • 31.01.19
  •  1
Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
  •  1
Politik
LH Thomas Stelzer antwortet auf den offenen Brief des Mauthausen Komitees mit Kritik.

Offener Brief
Stelzer wehrt sich gegen Vorwürfe des Mauthausen Komitees

OÖ. In einem offenen Brief fordern das Mauthausen Komitee (MKÖ) und das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dazu auf, "rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen". Dieser wehrt sich gegen die in dem Brief genannten Vorwürfe und lasse es nicht zu, "dass Oberösterreich und seine Menschen in ein rechtes Eck gestellt werden." Die Unterzeichner des offenen Briefes, darunter auch einige bekannte Namen wie Josef Hader oder die...

  • 30.01.19
Politik
Landeshauptmann-Stv Christine Haberlander und Bildungsdirektor Alfred Klampfer.

Projekt "Gewalt-Schule-Medien"
Pädagogen medienfit machen

OÖ. Mit der Digitalisierung einher gehen auch Gefahren wie unter anderem „Cybermobbing“ und „Fake-News“. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger, bereits die Jüngsten darauf vorzubereiten. 2010 startete das Land OÖ in Abstimmung mit dem Landesschulrat OÖ und gemeinsam mit der Education Group das Projekt „Gewalt-Schule-Medien“.  Herausforderungen der digitalen Medien „Eine Auseinandersetzung mit Digitaler Bildung ist in allen Schulen erforderlich. Mit der Kampagne ‚Gewalt-Schule-Medien‘...

  • 30.01.19
  •  1
Politik
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal...

  • 29.01.19
Politik
Wolfgang Klinger (m.) wurde als Bezirksparteiobmann bestätigt.

FPÖ-Bezirksparteitag
Wolfgang Klinger als FPÖ-Bezirksparteiobmann bestätigt

EFERDING, GRIESKIRCHEN. Beim 34. Ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Grieskirchen/Eferding wurde Nationalrat Wolfgang Klinger in geheimer Wahl mit 100 Prozent als Bezirksparteiobmann bestätigt. Klinger wurde am 2. Juni 2009 erstmals zum Bezirksparteiobmann gewählt und kann somit auf beinahe zehn Jahre erfolgreiche Arbeit in Politik und Wirtschaft zurückblicken. „Nur jene Parteien werden Bestand haben, die auch in den Gemeinden gut strukturierte Ortsgruppen haben und so den Kontakt zu den...

  • 29.01.19

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