Grieskirchen & Eferding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Franz Lumetsberger, Cornelia Pöttinger, August Wöginger (v. l.).

Arbeiterkammerwahlen
ÖAAB zieht Bilanz und gibt Ausblick auf 2019

OÖ. Die Arbeiternehmervertretung der Volkspartei, der ÖAAB, geht mit Cornelia Pöttinger als Spitzenkandidatin in die Arbeiterkammerwahlen, die von 19. März bis 1. April stattfinden. Ziel sei es, mehr Mandate zu erreichen und zweitstärkste Kraft in der Arbeiterkammer zu bleiben, so Pöttinger und ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Anrechnung von Karenzzeiten Inhaltlich wolle man die arbeitenden Menschen entlasten und die Steuern senken. „Auch für die Anrechnung von Karenzzeiten bei allen...

  • 15.01.19
Politik
Bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen würden bis auf wenige Ausnahmen entfallen

Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019
Naturschutzbund OÖ über das neue Naturschutzgesetz

OÖ. Laut Naturschutzbund OÖ soll ein Naturschutzgesetz, das sich gegen die Natur richtet, in Oberösterreich bald Wirklichkeit werden. In der Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019 sollen unter dem Deckmantel der Deregulierung künftig zahlreiche Bewilligungspflichten wegfallen, unter anderem die bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen, bis auf wenige Ausnahmen.  Verantwortung für Natur übernehmen Gleichzeitig würde die Natur ihrer Stimme...

  • 15.01.19
Politik
Heinz Oberndorfer ist neuer Bürgermeister von Meggenhofen.
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Bürgermeisterwahl
Heinz Oberndorfer ist neuer Ortschef von Meggenhofen

MEGGENHOFEN. Die Meggenhofner haben entschieden: Bei der Bürgermeisterwahl wurde Heinz Oberndorfer (ÖVP) mit 52,22 Prozent zum neuen Ortschef gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 81,52 Prozent. "Die Auszählung war natürlich sehr spannend, weil es ein knappes Ergebnis war. Jetzt geht der Puls bei mir wieder herunter", erklärt Heinz Oberndorfer gegenüber der BezirksRundschau. Den ersten offiziellen Termin hat Oberndorfer Ende Jänner mit der Angelobung zum neuen Ortschef. Bis dahin wird er...

  • 13.01.19
Politik
Josef Oswald, Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Geschäftsführer Stefan Meusburger (v. l.) freuen sich über die Auszeichnung der Kinderurologie zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen.

Ordensklinikum Linz
Einziges Expertise-Zentrum für Kinderurologie in OÖ

OÖ. Vor 26 Jahren wurde am Ordensklinikum Linz die Abteilung für Kinderurologie ins Leben gerufen. Derzeit ist sie einzigartig in Österreich und zudem eines der größten Expertise-Zentren in Europa. Drei Jahre dauerte der Prozess, bis das Gesundheitsministerium diese Abteilung im Herbst 2018 zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen ernannte.  Qualitätsanstieg im Gesundheitsland OÖ „Die Designation ist Würdigung und Auszeichnung höchster fachlicher Kompetenz“, freut sich Stefan...

  • 10.01.19
Politik
Ulrike Kaser (SPÖ) und Heinz Oberndorfer (ÖVP) stellen sich der Wahl zum Ortschef von Meggenhofen.

Bürgermeisterwahl
Spannung am 13. Jänner – wer wird Ortschef von Meggenhofen?

MEGGENHOFEN. Spannend wird es am Sonntag, 13. Jänner: Nachdem Wilfried Suchy im August 2018 überraschend verstarb, geht es für die Meggenhofner zur Wahlurne. Im Hofbauersaal sind die Wahllokale von 7.30 bis 12 Uhr geöffnet. Zwei motivierte Kandidaten kämpfen um den Posten des Ortschefs. Die ÖVP schickt Heinz Oberndorfer ins Rennen. "Ich bin überzeugt, dass für Meggenhofen gemeinsam vieles möglich ist“, so Oberndorfer. Konkurrenz bekommt er von der SPÖ mit Ulrike Kaser. "Ich wünsche mir eine...

  • 08.01.19
Politik
Novellierungen gab es auch in der "Junges-Wohnen-Verordnung".

Wohnbauförderung
Novellen garantieren optimale Unterstützung

OÖ. Laut einer aktuellen Studie des EcoAustria, die im Auftrag des Bundesministerium für Finanzen erstellt wurde, ist Oberösterreich im Bereich der Wohnbauförderung das bundesweite Maß aller Dinge. Trotzdem haben sich im letzten Jahr wirtschaftliche, finanzielle und rechtliche Parameter dermaßen verändert, dass die oö. Wohnbauförderung nicht mehr so effektiv wie bisher fördern könnte. Deswegen mussten Maßnahmen und Änderungen, vor allem im Bereich des Neubaus, vorgenommen werden, wie etwa die...

  • 08.01.19
Politik
Alois Stadlmayr und Ehrengast Landesrat Max Hiegelsberger mit einem Teil des neuen verjüngten Vorstandteams der OÖVP Rottenbach.
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ÖVP Rottenbach
Alois Stadlmayr als Obmann wiedergewählt

ROTTENBACH. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Rottenbach wurde Bürgermeister  Alois Stadlmayr mit 100 Prozent der Stimmen als Obmann bestätigt. Vor der Neuwahl präsentierte Stadlmayr was er und sein Team in den letzten Jahren für die Gemeinde bewirken konnten und die Mitglieder konnten sich von der positiven Bilanz der OÖVP Rottenbach überzeugen. Ehrengast Landesrat Max Hiegelsberger gratulierte zu der eindrucksvollen Bilanz und bedankte sich beim ebenfalls einstimmig gewählten Vorstandsteam...

  • 03.01.19
Politik
Viktor Sigl tritt spätestens Ende 2019 in den Ruhestand. Die Nachfolge ist noch nicht fixiert – es könnt sein, dass ihm Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer nachfolgt.

Folgt Hingsamer auf Sigl?
Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) geht 2019 in Ruhestand

OÖ. Im zweiten Halbjahr 2019 werde es so weit sein, heißt es aus gut informierten Kreisen in der ÖVP: Dann soll das Amt des 1. Oberösterreichischen Landtagspräsidenten neu besetzt werden. Viktor Sigl tritt nach 30 Jahren in der Landespolitik in den Ruhestand. Der 64-jährige Mühlviertler führt derzeit das Landtagspräsidium mit seinen beiden Kollegen Adalbert Cramer (FPÖ, 2. Landtagspräsident) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ, 3. Landtagspräsidentin). Auf Anfrage der BezirksRundschau bestätigt...

  • 28.12.18
Politik
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"Wir sind Oberösterreich"
Anschober präsentiert neue Kampagne

Das Integrationsressort des Landes Oberösterreich hat kurz vor Weihnachten eine neue, langfristig angelegte Kampagne präsentiert, die die vielen positiven Beispiele erfolgreichen Miteinanders in unserem Bundesland sichtbar machen soll. In den Mittelpunkt wird dabei das Miteinander von Migranten und hier geborenen Menschen gestellt und damit gezeigt, dass Migranten eine Bereicherung darstellen. Die Kampagne umfasst vorerst vier Start-Testimonials, die auf Plakaten, Inseraten und in Social...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Projekt „Natura 2000“
Oberösterreichische Regierung bekennt sich zum Naturschutz

OÖ. Aufgrund von Defiziten in der Umsetzung der „Natura 2000“-Vorgaben, wurde im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich eingeleitet. Bei „Natura 2000“ handelt es sich um einen länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Das Projekt wurde nun durch eine umsichtige Verhandlungsführung für Oberösterreich zu einem erfolgreichen und für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss gebracht.  Schutzprojekt für den Luchs Oberösterreich hat durch die...

  • 20.12.18
  •  1
Politik
Roman Haider stellt sich der die anstehenden EU-Wahl im Mai 2019.
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Spitzenkandidat zur EU-Wahl
Roman Haider (FPÖ) will "Interessen von OÖ vertreten"

ASCHACH. Bei der letzten Sitzung des Landesparteivorstandes nominierte die FPÖ Oberösterreich einstimmig den langjährigen Nationalratsabgeordneten Roman Haider zum Spitzenkandidaten der FPÖ-Landesgruppe für die anstehende EU-Wahl im Mai 2019.  „Roman Haider ist seit seiner Jugend in der FPÖ verwurzelt und kann auf Grund seiner parlamentarischen Tätigkeit und der Tätigkeit bei der OSZE auf eine langjährige Erfahrung zurückgreifen. Ich freue mich, dass wir mit Roman Haider mit einem...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Friedenslichtkind Niklas Lehner und ORF-Redakteur Günther Hartl mit der belgischen Königsfamilie: Königin Mathilde, Prinz Emmanuel (vorne), Prinzessin Elisabeth, Prinzessin Eléonore (vorne), Prinz Gabriel und König Philippe.
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Friedenslicht
Friedensymbol geht von OÖ aus um die Welt

OÖ. Eine oberösterreichische Delegation mit Landeshauptmann  Thomas Stelzer und Friedenslichtkind Niklas Lehner übergab in Brüssel das ORF-Friedenslicht an das belgische Königshaus – König Philippe, Königin Mathilde und Prinzessin Eleonore –, den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowie an fünf weitere EU-Kommissare und an den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz. Außerdem haben zahlreiche Vertreter von Kirchen- und Religionsgemeinschaften das...

  • 19.12.18
  •  1
Politik
Heizkostenzuschuss auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer beschlossen.

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer
Heizkostenzuschuss für Oberösterreicher

OÖ. Diese Woche wurde auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer ein Heizkostenzuschuss für finanziell schlechter gestellte Oberösterreicher beschlossen. Im Budget wurden dafür knapp drei Millionen Euro vorgesehen. 17.000 Oberösterreicher unterstützt „Die jährlichen Heizungskosten stellen für Personen mit geringem Einkommen eine enorme Belastung dar. Alleine im vergangenen Jahr konnten durch den Zuschuss mehr als 17.000 Oberösterreicher unterstützt werden“, so Gerstorfer.  Die...

  • 18.12.18
  •  1
Politik
Begehrtes Stück: die "Ferkelhalle".
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Kauf abgelehnt
Ferkelhalle sorgt für Unmut im Gemeinderat Grieskirchen

GRIESKIRCHEN (jmi). Vor den Feiertagen herrschte im Grieskirchner Gemeinderat noch eine rege Diskussion. Thema: Ferkelhalle. Diese samt zugehöriger Fläche wollte das Unternehmen Maschinenring für eine Betriebserweiterung kaufen. Das 4.166 Quadratmeter große Grundstück gehört der Stadtgemeinde Grieskirchen, der VLV-Ferkelring nutzt das Gebäude für seinen wöchentlichen Ferkelmarkt. Kosten soll der Quadratmeter für Maschinenring 68 Euro – für Alois Ganglmayr, Fraktionsobmann der FPÖ, eindeutig...

  • 17.12.18
Politik
Wirtschafts- und Wissenschafts-Landesrat Markus Achleitner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Zusätzliche Bundesmittel
JKU schärft ihr technologisches Profil

OÖ. Vergangene Woche gab Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Ergebnis der Leistungsvereinbarungsverhandlungen mit den 22 Universitäten bekannt. 105 Millionen Euro mehr Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrat Markus Achleitner erklärten die Bedeutung der zusätzlichen Bundesmittel für die Johannes Kepler Universität Linz (JKU) und das Bundesland: „Die 105 Millionen Euro zusätzlich von 2019 bis 2021 ermöglichen der JKU die Schärfung ihres technologischen...

  • 17.12.18
Politik
Aufsichtsratsvorsitzender der Krankenfürsorge für Lehrer Paul Kimberger, Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Krankenfürsorge für Landesbedienstete Peter Csar und Obmann der Krankenfürsorge für Gemeindebedienstete Klaus Preiner (v. l.).

OÖ. Gesundheitsfürsorge
Neu gegründete Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten

OÖ. Anfang des Jahres 2018 beauftragte Landeshauptmann Thomas Stelzer die zuständigen Gremien der oö. Krankenfürsorge-Anstalten damit, Modelle für eine stärkere Zusammenarbeit zu erarbeiten. Im Jänner 2019 soll nun die neu gegründete OÖ. Gesundheitsfürsorge (OÖGF) starten. Betroffen sind die Krankenfürsorge-Anstalten für Landesbedienstete, Lehrer und Gemeindebedienstete. 400 Millionen Euro Einsparungen Die Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten wird sich vor allem auf Prävention,...

  • 17.12.18
Politik
Ulrike Kaser kandidiert für den Posten der Ortschefin in Meggenhofen.
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Bürgermeisterwahl
Ulrike Kaser (SPÖ) will Ortschefin von Meggenhofen werden

MEGGENHOFEN. Spannung darf man bei der Bürgermeisterwahl in Meggenhofen am 13. Jänner erwarten. Für die SPÖ geht Fraktionsobfrau Ulrike Kaser ins Rennen. Die 40-Jährige arbeitet als Energetikerin und macht gerade eine Ausbildung zur Mentaltrainerin. Acht Jahre lang war sie Betriebsrätin in der Eurotherme Bad Schallerbach. Seit 2015 engagiert sich Kaser im Gemeinderat und Gemeindevorstand. Ehrenamtlich arbeitet sie seit vielen Jahren bei der MPS-Gesellschaft, die sich für schwer kranke...

  • 14.12.18
  •  1
Politik
Landespolizeidirektor Andreas Pilsl und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Sicherheits- und Kriminalitätslage
Problem mit steigender Kriminalität von Asylwerbern

OÖ. „Wir haben ein Problem steigender Kriminalität unter jungen Asylwerbern. Da dürfen wir nichts schön reden und schon gar nicht die Augen davor verschließen“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Daher hat der Landeshauptmann den Landespolizeidirektor Andreas Pilsl gebeten, im Rahmen der Sitzung des Landessicherheitsrates, einen aktuellen Bericht zur Sicherheits- und Kriminalitätslage abzugeben. Zudem erwartet sich Stelzer Empfehlungen, wie man diese Problematik lösen kann. „Es muss uns...

  • 12.12.18
  •  2
Politik
Denisa Husic, Nina Andre und Lukas Linemayr (v. l.).

Grüne und Sozialistische Jugend OÖ
Eine Stunde mehr Ausgehzeit für Jugendliche gefordert

OÖ. Dieses Jahr wurde bundesweit über eine einheitliche Jugendschutz-Lösung für unter 16-Jährige diskutiert. Laut der Grünen- und Sozialistischen Jugend OÖ stellen sich OÖVP und FPOÖ gegen diese Harmonisierung und blockieren dadurch eine bundesweite Lösung.  Oberösterreich muss nachziehen Der Landessprecher der Grünen Jugend OÖ, Lukas Linemayr, und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend OÖ, Nina Andree, betonen: „Alle anderen Bundesländer haben sich einheitlich geeinigt. Oberösterreich...

  • 12.12.18
  •  2
Politik
Bezirkshauptmann Paul Gruber, Landesrätin Birgit Gerstorfer und Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (v. l.).

Pflegekräftemangel
Kombi-Lehrgang Fachsozialbetreuer Altenarbeit

OÖ. Der österreichweite Fachkräftemangel wurde in den letzten Wochen auch bei den Pflegekräften in Oberösterreich immer mehr spürbar. Laut Landesrätin Birgit Gerstorfer sollen bis zum Jahr 2025 circa 1.600 zusätzliche Pflegekräfte benötigt werden. Zwei unterschiedliche Modelle Gerstorfer betont: „85 Prozent aller Bewerber für Altenbetreuungsberufe werden von ‚Umsteigern‘ ausgemacht.“ Bisher habe es jedoch keine Finanzierung des Lebensunterhaltes während der zweijährigen Ausbildung gegeben....

  • 11.12.18
Politik
Landesrat Markus Achleitner, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landehauptmann-Stv.in Christine Haberlander (v. l.).

Landesregierung
Angelobung mit einem historisches Zeichen

OÖ. Im Zuge der heutigen Angelobung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Landesrat Markus Achleitner betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Es war für mich logisch, Christine Haberlander als Nachfolgerin für Ex-Landesrat Michael Strugl vorzuschlagen. Weiters musste ich nicht lange nachdenken, um Markus Achleitner mit der großen Aufgabe als Wirtschaftslandesrat zu betrauen.“ Haberlander spricht von einem historischen Zeichen im Hinblick darauf, dass sie als erste Frau...

  • 09.12.18
Politik
OÖ-Seniorenbund-Landesobmann Josef Pühringer fordert ein Stimmrecht für Senioren.

OÖ Seniorenbund
„Wer mitzahlt, darf auch mitbestimmen“

OÖ. „Wer mitzahlt, hat auch das Recht, mitzubestimmen. Die Forderung, dass den Senioren in der Sozialversicherung im Bereich Krankenversicherung auch ein Stimmrecht zustehen muss, ist daher mehr als legitim“, betont OÖ-Seniorenbund-Landesobmann Josef Pühringer. Die Pensionisten stellen mit 2,4 Millionen. Beitragszahlern fast ein Drittel der Mitglieder. Ausschluss ist verfassungswidrig Sie zahlen 30 Prozent der gesamten Beiträge der Krankenversicherung, insgesamt rund 4,1 Milliarden Euro....

  • 07.12.18
  •  1
Politik
Gerold Markgraf (OÖVV-Verkehrsplaner), OÖVV-Bereichsleitung Marketing & Kommunikation Klaus Wimmer, Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner, OÖ Verkehrsverbund-Organisations GmbH-Geschäftsführer Herbert Kubasta und Gerald Grüblinger (OÖVV-Verkehrsplaner) (v. l.).

OÖ Verkehrsverbund
Neue Fahrpläne und neue Busse für OÖ

OÖ. Mit neuen Fahrplänen, neuen Bussen, einer besseren Abstimmung zwischen Bus- und Schienenverkehr und einer Erweiterung des Angebots läutet der OÖ Verkehrsverbund (OÖVV) das Jahr 2019 ein. Auch werden die Tarife im neuen Jahr um 1,7 Prozent erhöht. OÖVV Info-App Die Kunden haben die Möglichkeit, die neuen Fahrpläne im Kundencenter des OÖVV abzuholen, oder auf der OÖVV-Homepage herunterzuladen. Der einfachste Weg für die Fahrgäste führt jedoch über die OÖVV-Info-App. Diese Dienstleistung...

  • 06.12.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober, Michaela Meindl, Felicitas Egger und Norbert Rainer (v. l.).

SO:FAIR-Initiative
Armut und Kinderarbeit weltweit verringern

OÖ. Rund 60 Milliarden Euro pro Jahr investiert laut dem Landesrat Rudi Anschober die öffentliche Hand. Dadurch könne man Armut und Kinderarbeit weltweit verringern sowie die Ziele nachhaltiger Entwicklung und des Klimaschutzes fördern.  Steuergeld im Sinne der Bürger Hier setzt die Initiative des Landes Oberösterreich „SO:FAIR“ an, damit Steuergelder verantwortungsvoll im Sinne der Bürger eingesetzt werden. Wenn der Einkauf von öffentlicher Hand sozial-fair gestaltet wird, führt dies zu...

  • 01.12.18

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