Wahlkampf Steinbrunn

Fairnessabkommen sorgt für Wirbel bei den Parteien

Ein Fairnessabkommen sollte eigentlich für einen korrekten und sauberen Wahlkampf sorgen. Im Fall von Steinbrunn stellt sich das Abkommen selbst nun als Streitpunkt zwischen den Parteien heraus. 

STEINBRUNN. Am Samstag den 6. August lud Bürgermeisterkandidatin Isabella Radatz-Grauszer sämtliche Spitzenkandidaten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zur Unterzeichnung des Steinbrunner Fairnessabkommens. Bereits am 30. Juni wurde dieser Termin in einer Gemeinderatssitzung vereinbart und terminlich fixiert. "Der Einladung gefolgt ist einzig der FPÖ-Spitzenkandidat Peter Popp. Nach einem kurzen Gespräch wurde das Fairnessabkommen von beiden Spitzenkandidaten unterzeichnet", so die SPÖ. Für die Regionalmedien war der Spitzenkandidat der FPÖ bisher nicht erreichbar. Die Spitzenkandidaten des "Team Steinbrunn & Volkspartei" sowie der "Liste Steinbrunner Bürger" entschuldigten sich aus persönlichen Gründen. Die SPÖ sei sich aber sicher, dass sich alle wahlwerbenden Parteien in der Wahlauseinandersetzung fair verhalten werden. 

SPÖ Steinbrunn

Der Termin für die Unterzeichnung sei schon bei der Gemeinderatssitzung am 30. Juni beschlossen worden, so Radatz-Grauszer. Die Sitzung bot jedoch nicht das richtige Gremium für einen Beschluss eines solchen Abkommens, da nicht alle zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl antretenden Parteien anwesend waren. "In der Einladung für den 6. August wurde bereits kommuniziert, das man beim Treffen, über die Themen des Abkommens noch einmal sprechen wolle." 

Team Steinbrunn

Die öffentliche Darstellung der Tatsachen sieht das ÖVP-nahe „Team Steinbrunn“, das von Franz Niklesz angeführt wird, kritisch. "Das von SPÖ und FPÖ unterzeichnete Abkommen sei als reiner Polit-Gag zu verstehen, was mit Fairness eigentlich nichts zu tun hat", erklärt Niklesz. "Im neuen Abkommen, welches von der SPÖ aufgesetzt wurde, fehlten auch Punkte die von Bürgermeister Kittelmann vorgeschlagen wurden, Thema Plakatierverbot."

Liste Steinbrunn Bürger

Für Michael Gadinger von der Liste Steinbrunn Bürger (früher Liste Steinbrunn Pächter-LSP) kam die Einladung  seitens der SPÖ ebenfalls zu kurzfristig, da er aufgrund eines Familienfestes verhindert war. "Fairness sollte in einem Wahlkampf vorausgesetzt sein und kein Abkommen als Bestätigung brauchen", erklärt Gadinger. "Wir stehen ohne Unterstützung einer Landespartei da und arbeiten für Steinbrunn und seine Bürger", so Gadinger weiter. 

Wahlplakate 

Zu Uneinigkeiten kommt es auch bei der Frage, ob Plakatwerbungen erlaubt seien oder nicht. Im Steinbrunner Fairnessabkommen, das von Bürgermeister Thomas Kittelmann veröffentlicht wurde, ist "auf Plakatwerbung jeglichen Formats in allen Ortsstellen zu verzichten". In dem von SPÖ Spitzenkandidatin Isabella Radatz-Grauszer verfassten Abkommen fehlte jedoch die Klausel des Verbots der Wahlplakate. „Wir wollten das Medium Plakat den Bürgern ersparen“, sagt Bürgermeister Thomas Kittelmann. „Jetzt bleibt uns wohl nichts anderes übrig!“