KOMMENTAR: Polit-Schaupiel mit neuer Besetzung
- hochgeladen von Christian Uchann
Zum Teil ist es recht amüsant, wie schnell und leicht sich Parteien in neuen Rollen wiederfinden. Bestes Beispiel war die Debatte rund um das Landesbudget 2016.
Da man offensichtlich als Oppositionspartei grundsätzlich „dagegen“ ist, knüpfte die ehemalige Regierungspartei ÖVP ihre Zustimmung zum Landesvoranschlag an drei Forderungen – mit dem Wissen, dass Rot-Blau darauf nicht einsteigen wird.
Die Freiheitlichen hatten es etwas leichter. Zwar wurden sie immer wieder mit ihren eigenen kritischen Sagern aus der Oppositionszeit konfrontiert, allerdings genügte es, einfach dazu zu schweigen und ein wenig den neuen Stil und die „rot-blaue Handschrift“ zu loben.
Was nun daran so amüsant sein soll? Ganz einfach. Das Budget 2016 unterscheidet sich – vom Schuldenabbau abgesehen – nur marginal von denen in den vergangenen Jahren. Geändert hat sich nur die Besetzung dieses Polit-Schauspiels.
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