Oppositionspartei

Am Beginn der Landtagssitzung am Donnerstag wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Volle Speicher statt leere Taschen – runter mit den Gaspreisen!“ abgehalten. NÖ/St. Pölten/BEZIRK.Eingebracht wurde der Antrag von den Abgeordneten der FPÖ. Gefordert wurde unter anderem die stärkere Nutzung von erneuerbarer Energie und bestehender Gasvorkommen in Niederösterreich.  FP-Abgeordneter Dieter Dorner sagte, günstige Energie sei die Voraussetzung für gesellschaftliche Entwicklung, Wirtschaftswachstum,...

Die politischen Wogen in der Gemeinde Vösendorf gehen nach wie vor hoch. Nach einer persönlichen Erklärung von Bürgermeister Hannes Koza in der er vorgezogene Gemeinderatswahlen angekündigt hat fordert nun die SPÖ den sofortigen Rücktritt des Bürgermeisters. NÖ/VÖSENDORF. Was ist bisher geschehen: Laut einem Bericht der "Krone" soll Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) nach einem Tweet gegen die Kinderfreunde private Anwaltskosten in Höhe von rund 1.130 Euro über das Feuerwehrkonto verrechnet haben....

VORARLBERG/BREGENZ. Markus Wallner trägt als Landesparteiobmann die Gesamtverantwortung für diesen Skandal. Angesichts der aktuellen Vorwürfe gegen Wallner, die ganz klar in Richtung Korruption gehen, ist er nicht mehr amtsfähig und muss zurücktreten. Die Oppositionsparteien FPÖ, SPÖ und NEOS stellen aus diesem Grund gemeinsam einen Misstrauensantrag gegen den Landeshauptmann. „Wir haben uns die Entscheidung darüber nicht leicht gemacht, aber der Landeshauptmann hat den letzten Rest an...

TIROL. Vor Kurzem standen am Liste-Fritz Bürgertag die internen Wahlen der Liste Fritz an. Viel hat sich nicht geändert, Andrea Haselwanter-Schneider wurde mit 97,8 Prozent als Obfrau der Liste Fritz wiedergewählt.  Einen klaren Auftrag bekommenMit ihrer Wiederwahl zur Parteiobfrau, hat Andrea Haselwanter-Schneider von den Mitgliedern der Liste Fritz einen klaren Auftrag bekommen.  "Wir sind die starke soziale Stimme im Land, die es jetzt so dringend braucht, wie kaum irgendwann zuvor.",so die...

TIROL. Dass der SPÖ-Politiker Dornauer in die Euregio-Versammlung auf Entscheidung von LH Platter aufrückt, ruft in den Reihen der restlichen Tiroler Opposition herbe Kritik hervor.  Wieso Dornauer?Eigentlich sollte die Berufung eines Oppositionspolitikers in die Euregio-Versammlung eine bessere Präsenz und Einbindung der Tiroler Opposition in die Euregio leisten. Stattdessen ist man bei den Neos Tirol, der Liste Fritz und der FPÖ Tirol schockiert über die Entscheidung Platters Dornauer zu...

Werte Theresienfelderinnen, werte Theresienfelder!Machen wir am 26.01.2020 aus Theresienfeld einen Ort der gelebten Demokratie! Denn nur wer von seinem Stimmrecht gebrauch macht, kann auch mitbestimmen, wie es in den nächsten 5 Jahren in Theresienfeld weiter gehen soll. ⚠️ Wollen Sie weiterhin, dass eine übermächtige Partei alle Fäden in der Hand hat? Nein? ⚠️ Wollen Sie eine Partei stärken, die mit einem falschen Spiel von einer fünfjährigen Untätigkeit im Gemeinderat ablenken will? Nein? ⚠️...

„Auch wenn es in einer Gemeinde wie Theresienfeld nur gemeinsam geht und es immer mein Bestreben war, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen, so ist es doch an der Zeit, die Mehrheitsverhältnisse in Theresienfeld aufzubrechen. Ich möchte mit meiner freiheitlichen Fraktion in den nächsten 5 Jahren noch mehr Verantwortung für Theresienfeld übernehmen, noch mehr Kontrolle im Gemeinderat ausüben und noch mehr für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger tun dürfen!“ so der freiheitliche...

TIROL. Nachdem endgültig die Verfahrensleiter für den TSD U-Ausschuss festgelegt werden konnten, wurde nun ein konkreter Fahrplan für die erste Sitzung entworfen, wie es VP-Kuenz mitteilte. Seitens der VP und der Grünen gab es einen ersten Antrag.  Erste Sitzung am 28. AugustDie erste Sitzung des U-Ausschusses ist auf den 28. August festgelegt. Dazu gab es nun einen ersten Antrag seitens der Regierungsparteien. Man beantragte die Ladung von möglichen Auskunftspersonen, wie dem...

Etwas mehr als ein Jahr versucht die ÖVP ihr Rolle als Oppositionspartei zu finden. Ihre größte Herausforderung ist der Spagat zwischen „staatstragender“ Partei und angriffigem Anti-Regierungskurs. Kein leichtes Unterfangen für eine Partei, die jahrzehntelang politische Mitverantwortung in diesem Land trug. Mittlerweile dürften sie in der Oppositionsrolle angekommen sein. Auffallend dabei ist die mediale „Arbeitsteilung“ zwischen Parteichef Thomas Steiner, Klubobmann Christian Sagartz und...

Die burgenländische ÖVP hat es derzeit nicht leicht. In der ungewohnten Rolle als Oppositionspartei durchlaufen Steiner, Sagartz & Co. noch immer den Selbstfindungsprozess. Erschwerend wirken die aktuellen Debatten rund um die Flüchtlingskrise. Während Niessl und Tschürtz im Tagesrhythmus die Themen vorgeben, muss sich die ÖVP damit begnügen, mit den Positionen der Bundespartei nachzuhinken. Deshalb war es alles andere als ein Fehler, sich wieder der eigenen Stärken zu besinnen. Auch wenn man...

Zum Teil ist es recht amüsant, wie schnell und leicht sich Parteien in neuen Rollen wiederfinden. Bestes Beispiel war die Debatte rund um das Landesbudget 2016. Da man offensichtlich als Oppositionspartei grundsätzlich „dagegen“ ist, knüpfte die ehemalige Regierungspartei ÖVP ihre Zustimmung zum Landesvoranschlag an drei Forderungen – mit dem Wissen, dass Rot-Blau darauf nicht einsteigen wird. Die Freiheitlichen hatten es etwas leichter. Zwar wurden sie immer wieder mit ihren eigenen kritischen...

Eine Sozialdemokratin als Agrar-Landesrätin. Ob das gut gehen kann, haben sich viele – vor allem aus der bäuerlich-schwarzen „Reichshälfte“ des Landes – gedacht. Nach mehr als hundert Tagen Amtszeit wäre es zwar vermessen, eine seriöse Bewertung abzugeben, eines konnte man bereits klar feststellen: Verena Dunst lässt keine Gelegenheit aus, um ihren Platz in der vom Bauernbund dominierten Landwirtschaft zu finden. Fast im Tagesrhythmus absolviert sie „Agrartermine“ – ob bei Jägern, Fischern,...

Missstände der rotblauen Regierung sollen aufgezeigt werden EISENSTADT (uch). Langsam findet Burgenlands Volkspartei in ihre Rolle als Oppositionspartei. „Wir möchten erster Ansprechpartner sein, wenn es darum geht, Missstände im Land aufzuzeigen“, sagte Klubobmann Christian Sagartz. Kritik, Kontrolle und Alternative Bei einer zweitägigen Arbeitsklausur wurde die drei Hauptstoßrichtungen – Kritik, Kontrolle und Alternative – intensiv bearbeitet. „Es gibt ein Ziel – nämlich auf das Burgenland...

Nach der Einigung zwischen SPÖ und FPÖ in Koalitionsverhandlungen zu gehen, muss sich die ÖVP langsam mit der ungewohnten Rolle als Oppositionspartei abfinden. Spannend ist die Frage, ob es Veränderungen im Führungsteam geben wird. Vielleicht gibt es die Antworten bereits nach dem ÖVP-Landesparteivorstand, der heute um 20.00 Uhr tagt. Bericht folgt…