Landesvoranschlag 2016

Zum Teil ist es recht amüsant, wie schnell und leicht sich Parteien in neuen Rollen wiederfinden. Bestes Beispiel war die Debatte rund um das Landesbudget 2016. Da man offensichtlich als Oppositionspartei grundsätzlich „dagegen“ ist, knüpfte die ehemalige Regierungspartei ÖVP ihre Zustimmung zum Landesvoranschlag an drei Forderungen – mit dem Wissen, dass Rot-Blau darauf nicht einsteigen wird. Die Freiheitlichen hatten es etwas leichter. Zwar wurden sie immer wieder mit ihren eigenen kritischen...

SPÖ und FPÖ stimmten für den Landesvoranschlag 2016 und sprachen von einem „Reformbudget“. EISENSTADT (uch). Das Landesbudget, das Einnahmen und Ausgaben von rund 1,14 Milliarden im ordentlichen Haushalt vorsieht, wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und FPÖ beschlossen. SPÖ: „sozial ausgewogen“ In der Generaldebatte lobte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich den Landesvoranschlag, an dem die „neue politische Handschrift“ zu erkennen sei. Es sei „kein Budget des Proporzes, sondern ein...

ÖVP fordert unter anderem Zweckwidmung der Landesumlage STEGERSBACH (uch). Das Landesbudget 2016, das kommende Woche beschlossen wird, stand im Mittelpunkt der zweitägigen Klubklausur der ÖVP Burgenland in Stegersbach. Landesbudget „relativ innovationsfrei“ Die Bewertung des Landesvoranschlages fällt nüchtern aus. Er sei „relativ innovationsfrei“ und führe vieles von dem fort, was in den vergangenen Jahren gemacht worden sei“, meint ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die ÖVP werde aber –...

Budgetrede von Finanzreferent LR Helmut Bieler EISENSTADT. Finanzlandesrat Helmut Bieler bekräftigte in seiner Budgetrede den kontinuierlichen Schuldenabbau ab dem Jahr 2016. Im nächsten Jahr ist eine Reduktion der direkten Finanzschulden des Landes um zwei Millionen Euro auf 276 Millionen Euro geplant. Der Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 sieht eine Gesamtreduzierung der Schulden von derzeit 278 auf 268 Millionen Euro vor. „Spitzenplatz“ bei der Investitionsquote Die Investitionsquote...