02.01.2018, 11:07 Uhr

KOMMENTAR: Es tut sich was in der (burgenländischen) SPÖ

Mit Ingrid Salamon eine neue Klubchefin und mit Hans Peter Doskozil ein neuer Landesrat, der ab Herbst 2018 zum Parteivorsitzenden gekürt wird – man kann nicht behaupten, dass sich bei der burgenländischen SPÖ personell nichts tut.
Gleichzeitig arbeitet eine Reformgruppe an einer inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung der Partei. Neben Doskozil und Salamon sind Landesgeschäftsführer Dax und auch Niessl-Pressesprecher Oschep in dieser Gruppe vertreten – aber nicht Landeshauptmann Hans Niessl.
Er nimmt sich bewusst zurück und überlässt nach 30-jähriger Tätigkeit in der Politik einer neuen Generation die Neuausrichtung der burgenländischen Sozialdemokratie.
In welche Richtung es gehen wird, hat Niessl-Nachfolger Doskozil bereits angedeutet: gesellschaftspolitisch liberal, sozialpolitisch links, wirtschaftspolitisch pragmatisch und in Sicherheitsfragen konsequent.
Natürlich stellt sich Niessl noch nicht ganz ins Abseits. Seine Anregung: Die Sozialdemokratie soll sich für die doppelte Sicherheit – die soziale und die innere – eintreten. Die Reformgruppe wird diesen Input sicher nicht verwerfen.
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