Groß-Enzersdorf
Zwist um "Nichtamtliche Stimmzettel"
- hochgeladen von Thomas Pfeiffer
In Groß-Enzersdorf kommt es kurz vor der Gemeinderatswahl zu Irritationenn mit Nichtamtlichen-Stimmzetteln.
GROSS-ENZERSDORF. "Nichtamtliche-Stimmzettel" sind ein Relikt aus einer Zeit in der die Druckkosten noch sehr hoch waren. Derzeit wird das Vorgehen mit dieser Art Stimmzettel nur noch in Niederösterreich praktiziert. In Groß-Enzersdorf führen genau diese Zettel jetzt zum Zwist einiger Parteien.
"In der letzten GR-Sitzung wurde über die „Nichtamtlichen Stimmzettel“ diskutiert.
Das sind jene A5 Zettel, auf die die Parteien die Namen von Kandidaten drucken, und die zusätzlich oder anstatt des Amtlichen Stimmzettels ins Wahlkuvert gesteckt werden können, und so für Verwirrung sorgen. Es gab sogar den Antrag auf einen Gemeinderatsbeschluss, diese in Groß-Enzersdorf nicht mehr zu verwenden. Das wäre bedenklich gewesen. Der Gemeinderat kann nicht etwas verbieten, das die NÖ Gemeinderatswahlordnung erlaubt. Das hätte zu Wahlanfechtungen führen können. Ich habe daher vorgeschlagen, dass alle Fraktionssprecher das Versprechen abgeben, sie in ihrer Partei nicht zu verwenden. Mittlerweile sind aber sowohl von SPÖ als auch von ÖVP Nichtamtliche Stimmzettel ausgesendet, bzw. verteilt worden. Begleitet mit der teilweise bewusst falschen Aussage, es sei kein Problem zu einer Vorzugsstimme eine andere Partei zu wählen, wo allseits bekannt ist, dass Name Partei schlägt". Sehr verärgert über diese Vorgehensweise zeigt sich der GRÜNEN-Fraktionssprecher Andy Vanek aus Groß-Enzersdorf.
SPÖ und ÖVP sagen, dass ihre Aussagen in der Diskussion über die Nichtamtlichen Stimmzettel keine Zusage gewesen wäre sie nicht zu verwenden.
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