„13 dafür, sechs dagegen!“

Der zweite Anlauf der Litschauer Gemeinderatssitzung verlief zwar sehr „mehrstimmig“, aber durchaus friedlich, beinahe oppositionell resignativ.
LITSCHAU. Nachdem der erste Versuch, die Gemeinderatssitzung abzuhalten, wegen des Auszuges der Opposition gescheitert war (das BEZIRKSBLATT berichtete), fand vergangenen Donnerstag der zweite Anlauf statt.
Thematisch waren zahlreiche Punkte übrig geblieben. Zuvor stellte die VP zwei Dringlichkeitsanträge, die – noch – einstimmig beschlossen wurden.
Los ging es bei der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, wo GR Gerhard Fürst monierte, das Protokoll würde diverse Einwände sowie den Grund für den SP-FP-Auszug nicht beinhalten. Bgm. Otto Huslich hielt dem entgegen, man führe – konform mit der Gemeindeordnung – ein Beschluss-, kein Debattenprotokoll.

„Mehrheitlich“ als roter Faden
Bei den folgenden Punkten ging es großteils um übliches Beschließungsgeschäft, also diverse Änderungen von Verordnungen, Abgaben, Gebühren und Co., dabei kam es zu elf mehrstimmigen und neun einstimmigen Beschlüssen (SP & FP dagegen). Wirklich interessant wurde es beim 12. Tagesordnungspunkt, dem Restaurant Strandbad. Hier gibt es seit längerem ein Problem mit dem „nicht schriftlich vorhandenen Pachtvertrag“ und der daraus resultierenden Problematik mit dem Pächter. Bgm. Otto Huslich erklärte sich für befangen.
Horst Preissl, der Ausschussobmann, erklärte den Sachverhalt und legte einen Antrag vor, wonach der Gemeinderat Geschlossenheit demonstrieren und die Causa einem Rechtsanwalt zur Klärung überantworten solle. Die Opposition hielt dagegen, es müsse zuvor die Schuldfrage geklärt werden – und die liege, so SP & FP unisono, beim Obmann. Dem widersprach die VP vehement. Schließlich sollte eine schriftliche und geheime Abstimmung über den Antrag erfolgen, deren interessantes Ergebnis so lautete: elf Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen (Anm.: rechnerisch müssen somit zwei VP-Mandatare gegen den eigenen Antrag gestimmt haben).
Den Abschluss bildeten zwei Resolutionen: eine gegen Schulschließungen und eine gegen die Postamtsschließung. Hier war man sich fast einig (eine SP-Stimmenthaltung).
Eva Jungmann

Zur Sache
Abstimmungs-Verhältnis jüngst in Litschau:
einstimmig (gesamte Sitzung): 12
mehrstimmig (gesamte Sitzung): 15