Sicherheits-Diskussion im Kulturzentrum Schrems
Veranstaltungsserie der SPÖ NÖ zum Thema: SICHERHEIT – RECHTSSTAAT – PRÄVENTION machte Station in Schrems
SCHREMS. Bgm. Reinhard Österreicher verwies in seiner Begrüßung auf den Begriff der umfassenden Sicherheit in der Sozialdemokratie. Landesrat Ing. Maurice Androsch verstärkte diese Position dadurch, dass nur die soziale Sicherheit den gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleistet. Gerade die Massaker in Paris hätten gezeigt, dass Terror und Gewalt in „verlorenen Stadtteilen“ ihren Nährboden finden können, so Androsch.
„Nur ein lückenloser Rechtsstaat sorgt für Sicherheit in einer Demokratie“, so der stv. Klubobmann und Sicherheitssprecher der SPÖ, Nationalrat Otto Pendl. Weitere Privatisierungstendenzen in der Sicherheitspolitik lehnt Pendl kategorisch ab und verweist in diesem Zusammenhang auf internationale, problematische Entwicklungen, hervorgerufen durch den Sparzwang der öffentlichen Haushalte!
„Sicherheit ist ein Bürgerrecht und daher auch die Pflicht und Verantwortung des Staatsganzen“, sagt Pendl.
Dr. Kurt Einzinger, Experte für Cyberkriminalität, erklärte die Hintergründe der Wirtschaftskriminalität im Internet, aber auch die Bedrohungen von Staaten – durch Cyberkrieg!
Reinhard Wilfing, ehemaliger EDOK Sicherheitsbeamter beleuchtete die Ära schwarz-blau rund um den ehem. Innenminister Strasser – und dessen „Sicherheitsabbau“ durch erzwungene Personalreduktion des Sicherheitsapparates.
„Es ist und wird ein mühevoller Weg, die Sicherheitsstruktur so zu organisieren, dass das ‚subjektive Sicherheitsbedürfnis‘ in der Bevölkerung wieder verbessert wird“, so der Experte.
„Globalisierung, das Zeitalter der Informationsgesellschaft – aber auch die Angst VOR der Zukunft am Beispiel der Arbeitsplätze und der ‚Kosten des täglichen Lebens‘ verunsichern viele Teile der Bevölkerung zusehends. Nur in einer positiven Grundstimmung fühlt man sich sicher“, so das einhellige Fazit der Diskutanten.
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