Mehr Spielraum für Projekte in Graz

Das Gemeindepaket wird bis Ende 2022 verlängert: Mit diesem Geld kann Graz einiges bewirken.

Sehr häufig wurde vor allem im vergangenen Jahr der Satz "Koste es, was es wolle" von der Regierung wiederholt. Dieser bezog sich freilich auf die Coronakrise, in der schnell und unbürokratisch geholfen werden musste.
Viele Städte und Kommunen leiden seither dennoch unter Geldknappheit, sind doch teilweise beträchtliche Ertragsanteile weggebrochen. Umso erfreulicher ist die Nachricht, dass die Frist für Mittel aus den Gemeindepaketen verlängert wird. "Rund 36,4 Millionen Euro brachte das erste Gemeindepaket für Graz im letzten Sommer. Das zweite Paket brachte durch Sondervorschüsse und zusätzliche Ertragsanteile noch einmal rund 46,1 Millionen Euro für die Stadt", rechnet ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann vor.

Von Verkehr bis Klimaschutz

Dieses Geld könne nun für die Sanierung von Schulen und Kindergärten, für den öffentlichen Verkehr, für Kultur- und Senioreneinrichtungen oder auch für Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes verwendet werden. Kaufmann: "Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, deren Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Coronakrise nicht mehr möglich waren. Gerade dadurch kann lokalen Unternehmen weiterhin Aufträge gegeben werden und Arbeitsplätze bleiben gesichert." Diese Förderung wäre jedoch Ende 2021 ausgelaufen. "Durch die sehr erfreuliche Entwicklung in der Baubranche mussten aber viele Bauvorhaben in der Umsetzung verschoben werden. Dadurch hätten auch in Graz öffentliche Projekte nicht gefördert werden können. Gerade vor dem Hintergrund geringer Einnahmen für den Stadthaushalt aufgrund der Krise wäre das jedoch kontraproduktiv gewesen", lässt die Politikerin wissen.
Umso größer ist daher die Freude, dass in Wien die Verlängerung der Zuschüsse bis zum Jahresende 2022 beschlossen wurde. "Das nimmt auch der Stadt eine Last von den Schultern", sagt die Abgeordnete abschließend.