Bauverfahren in Kematen: "Menschliches Versagen"

KEMATEN/INNBACH (jmi). Im vergangenen Jahr erschütterte ein Bauskandal die Gemeinde St. Wolfgang (Bezirk Gmunden): Bei mehr als 900 Bauakten fehlte die Baufertigstellungsanzeige – die BezirksRundschau berichtete. Ähnliches – aber in kleinerem Ausmaß – betrifft nun die Gemeinde Kematen. Dort sind Fälle bekanntgeworden, bei denen ebenfalls die Baufertigstellungsmeldungen nicht vorliegen oder Kanalanschlussgebühren falsch berechnet worden sind. Seit einem Jahr ist dies primäres Thema bei Kematens Bürgermeister Klaus Bachmair: „Im Februar 2016 habe ich die Meldung an Bezirkshauptmannschaft und Land gemacht, dass auch bei uns solche Fälle vorliegen.“

"Die Schuldfrage stellt sich mir nicht – das ist nicht meine Zuständigkeit."

Klaus Bachmair, Bürgermeister Kematen

Wie es zu diesen Fehlern kommen konnte? Für Bachmair liegt das in erster Linie bei menschlichem Versagen: „Es gibt viele Häuslbauer, die länger bauen und dann einfach auf die nötige Fertigstellungsmeldung vergessen. Ähnlich ist es bei den Kanalanschlussgebühren, die pro Quadratmeter Wohnfläche verrechnet werden: Wenn sich im Bau jemand entschließt, einen Teil des Hauses nicht mehr als Wohnfläche zu nutzen, entstehen auch hier Abweichungen.“ Die Gemeinde prüft darum nun Akt für Akt auf Fehler. Das beinhaltet Bauaufträge bis zur Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. „Es ist ein großer Aufwand, den man sukzessive abarbeitet und dessen Resultate man laufend nach Linz melden muss. Unsere Aufgabe ist, den ordnungsgemäßen und rechtmäßigen Zustand herzustellen und auch für die Betroffenen die besten Lösungen zu finden“, erklärt Bachmair im Gespräch mit der BezirksRundschau. Bei wem die Schuld liegt? „Die Schuldfrage stellt sich mir nicht. Das ist nicht meine Zuständigkeit und nicht mein persönlicher Zugang. Die wenigen, die betroffen waren, zeigten sich jetzt kooperativ und verständnisvoll – das wünsche ich mir auch für die Zukunft.“

Zur Sache
Bei den Bauverfahrensfällen in Kematen/Innbach fehlen in erster Linie Fertigstellungsmeldungen. Außerdem wurden Gebühren nicht eingehoben. Derzeit werden alle Bauakte von der Gemeinde durchgearbeitet und der Fortschritt alle zwei Monate dem Land OÖ vorgelegt. Die Staatsanwaltschaft Wels ermittelt.