Impulse für Wirtschaftsstandort und Beschäftigung

LRin Zoller-Frischauf (Mitte) mit den VergabeexpertInnen der Bundesländer. | Foto: Land Tirol/Huldschiner
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„Das Thema Vergabewesen trifft derzeit auf hohes Interesse. Aufträge der öffentlichen Hand müssen besonders sparsam und effizient vergeben werden – ohne dass die Bürgerinnen und Bürger an Leistungen und Service einbüßen müssen“, erklärte LRin Zoller-Frischauf bei der Eröffnung. „Unsere Aufgabe ist es darüber hinaus, Impulse zu setzen, die den Wirtschaftsstandort stärken und die Beschäftigung sichern.“

Ein großer Fortschritt wurde durch die Anhebung der Schwellenwerte erreicht, die auf eine Initiative von LRin Zoller-Frischauf zurückgeht. Durch die Verlängerung der Schwellenwertanhebung bis Ende 2016 erhalten die Länder einen Spielraum, um regionale Unternehmen zu unterstützen.

Kein Raum für Lohn- und Sozialdumping

Ein wichtiges Thema beim Vergabetreffen war der neue Entwurf zur Novelle des Bundesvergabegesetzes, bei dem es auch um die Regelung von Subunternehmen geht. „Die vorgesehene grundsätzliche Verpflichtung zur Bekanntgabe aller Subunternehmen wird in Tirol bereits praktiziert“, berichtete LRin Zoller-Frischauf. So müssen in Tirol allfällige Subunternehmen bereits mit der Angebotslegung bekannt gegeben werden. Eine Weitergabe von Aufträgen an Dritte ist untersagt. „Damit geben wir Lohn- und Sozialdumping von Anfang an keinen Raum“, betont LRin Zoller-Frischauf.

Tirol bereitet „E-Vergabe“ vor

Weitere Punkte war die aktuelle Entwicklung zur innovationsfördernden und nachhaltigen öffentlichen Beschaffung wie auch die vollelektronische Ausschreibung „E-Vergabe“, die nach einer EU-Richtlinie bis Oktober 2018 eingeführt werden soll. Das Land Tirol arbeitete an einer gemeinsamen Plattform, die neben dem Land alle Landesunternehmen und die Tiroler Wirtschaft einbindet.

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