Kultur-Streit: Starke Front erhebt Vorwürfe gegen Vorgangsweise von Bgm. Härting

TELFS (lage). In einer Presseaussendung erheben gleich vier Telfer Gemeinderatsfraktionen gegen Bgm. Christian Härting Vorwürfe, es geht hier um die Sparpolitik der Gemeinde beim Verein "Interregional Telfs" und den Rücktritt von Obmann Johannes Stecher. Von einer "untragbare Vorgangsweise Härtings" wird darin gesprochen.

Bgm. Härting hat die Kultur in Telfs zur Vorstandssache gemacht. In den letzten GR-Perioden waren stets eigene Kulturausschüsse installiert und Kulturreferenten ernannt (zuletzt GV Gernot Klais). Nun ist von eigenmächtiger Vorgangsweise von Härting in der jüngsten Kulturdebatte rund um die Kulturinitiative Interregional die Rede, so die Mehrheit des Vorstandes der Marktgemeinde Telfs bestehend aus Vbgm. Christoph Stock (VP), Vbgm. Mag. Günter Porta (PZT), GV Angelika Braun (VP), GV Herbert Klieber (VP), GV Doris Walser (Telfs NEU) und GV Mag. Dieter Schilcher (FP): "Wir bestehen darauf, dass kulturelle Entscheidungen gemeinsam im Vorstand getroffen werden, so wie vereinbart. (...) Es geht jedoch nicht an, dass wichtige Entscheidungen durch Alleingänge Härtings (in diesem Fall mit seinem Listenkollegen Federspiel) am Vorstand vorbeigelenkt werden. Das Thema Interregional wurde nicht beiläufig, wie von Härting verlautet, angeschnitten, sondern war auf der Tagesordnung unter Punkt 2 als eigenes Thema angeführt und deshalb eindeutig Kulturangelegenheit und damit Sache des Vorstandes."

Bgm. Christian Härting entgegnet: "Das Gespräch mit Mag. Stecher fand im Rahmen der Budgeterstellung statt, und die ist eindeutig Aufgabe des Bürgermeisters. Hier wurden keine kulturpolitischen Entscheidungen gefällt, ich habe lediglich versucht, die Subventionszahlungen transparenter und überschaubarer zu machen."

Als falsch bezeichnen die Vorstandsmitglieder von ÖVP, PZT, TELFS NEU und FPÖ auch die von Bgm. Härting und GR Federspiel in der Presse verlauteten Märchen, dass keine Kürzungen der Gemeindesubvention an Interregional vorgenommen wurden: "In Wahrheit wurde um soviel gekürzt, dass 2011 nur mehr ca. € 20.000,-bis € 30.000,- (je nach Höhe der Saalkosten) statt wie bisher € 45.000,- für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. (...) Jüngst gab es auch nur teilrichtige Zahlen über die Verschuldung der Marktgemeinde, die vorschnell am Überprüfungsausschuss vorbeigeleitet veröffentlicht wurden (...)."

Doris Walser von Telfs NEU sagt im Namen der unterzeichnenden Vorstände weiter, dass durch die Vorgangsweise Härtings unnötig viel Porzellan zerschlagen wurde, "denn wie eben überall, so macht auch hier der Ton die Musik. Somit wurde in einem Gespräch, das ohne Wissen des zuständigen Kulturkremiums (Gemeindevorstand) von Bgm. Härting und GR Federspiel geführt wurde, 15 Jahre Kulturaufbau sowie ein wichtiger Impulsgeber und positiver Imageträger vernichtet. Es steht zu hoffen, dass sich diese ungeschickte Vorgangsweise nicht auch auf andere wichtige Institutionen wie die Musikschule ausbreitet. Auch hier gibt es ein Veranstaltungsbudget, das – wenn es nach dem gleichen Verhandlungsmuster – gekürzt wird, erhebliche Nachteile für 1.000 jugendliche und erwachsene Musikschüler nach sich ziehen würde."

Bgm. Härting beharrt in seiner Reaktion zu den Vorwürfen weiterhin darauf, entgegen der immer wieder vorgebrachten Behauptung hat es in Summe keine Kürzungen gegeben: "Die in der Presseaussendung einiger Vorstandsmitglieder vorgebrachten Zahlen stimmen so nicht. Es ging im Wesentlichen darum, dass Mag. Stecher zusätzliches Geld für „Interregional“ haben wollte, das wir leider nicht zur Verfügung stellen können. Die ganze Sache wird jetzt aus durchsichtigen politischen Gründen aufgebauscht. Vielleicht sollten sich einige Gemeinderatskolleginnen und -kollegen für ihre Profilierung sinnvollere Betätigungsfelder suchen."