Gemeindepaket 2 des Bundes bringt 4,5 Mio. Euro für die Gemeinden

BEZIRK HORN. Die Corona Krise stellt auch die Gemeinden vor große Herausforderungen. Bei geringeren Einkünften, beispielsweise aufgrund von Absagen von Veranstaltungen und Ausfall von Tourismus, steigen die Kosten. Mit der bereits im Sommer beschlossenen Gemeindemilliarde hat der Bund eine Finanzspritze auf den Weg gebracht und zielgenau abgefedert. Viele Kommunen können so Projekte weiter verfolgen und vorantreiben.
„Klar ist, dass die Gemeinden auch in Zukunft das gewohnt tolle Service für die Bevölkerung anbieten wollen und müssen. Leistungen wie Kinderbetreuung, Pflege, Bildung, aber auch Projekte für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger müssen in Zukunft finanzierbar bleiben. Das geht vom Wegebau bis hin zu Sport- und Kultureinrichtungen oder Sanierung von Gebäuden“, so Abgeordnete zum Nationalrat Martina Diesner-Wais.

Nun kommen weitere 1,5 Milliarden Euro für die Gemeinden dazu. Konkret wird 1 Milliarde als Vorschuss ausbezahlt, welcher frühestens ab dem Jahr 2023 von den Gemeinden zurückbezahlt werden soll, zinsenfrei, wohlgemerkt. Zusätzlich werden den Gemeinden im März 2021 insgesamt 400 Millionen Euro an fehlenden Ertragsanteilen ersetzt und weitere 100 Millionen Euro stehen für finanzschwache Gemeinden im Strukturfonds zur Verfügung. Beide Hilfen sehen keine Rückzahlung vor.

„Die Gemeinden und Städte sind das Zentrum unseres Zusammenlebens und sie leisten extrem viel. Mit den Hilfen im neuen Gemeindepaket können unsere Kommunen die anstehenden Aufgaben meistern, allein die Gemeinden im Bezirk Horn profitieren von mehr als 4,5 Millionen Euro“, freut sich der Waldviertler Nationalratsabgeordnete Lukas Brandweiner.

In ganz Österreich sichern die Gemeinden circa 40.000 Arbeitsplätze, dazu kommen noch rund 80.000 Gemeindebedienstete, „die Kommunen und Städte sind ein unerlässlicher Partner um aus der Krise zu kommen, die weiteren Hilfen kommen genau dort an wo sie sollen, in den Regionen“, sind sich die Abgeordneten Diesner-Wais und Brandweiner sicher.