Grüne: Nachfolge nun klar
Nach der Abspaltung bei den Mariahilfer Grünen wurde über die Frage der Rechtsnachfolge heiß diskutiert. Gespräche mit der zuständigen Magistratsabteilung haben nun Klärung gebracht.
(bar). Die Abspaltung von den Mariahilfer Grünen, die Liste „Echt Grün“, hat wienweit viel Staub aufgewirbelt. Im Bezirk wurde danach über die Frage wild spekuliert, wer nun legitimer Nachfolger der Bezirksorganisation sei. Bezirksvorsteherin Renate Kaufmann von der SPÖ wollte sogar ein Rechtsgutachten darüber einholen.
Das Problem ist tatsächlich recht kompliziert. „Die Frage der Klubnachfolge ist von der Frage der Nennung am Stimmzettel zu trennen“, erklärt Michael Raffler vom Verfassungsdienst im Rathaus. Für den Klub scheint die Rechtsnachfolge nun geklärt. „Wir führen den Klub nun weiter“, erklärt Manfred Rakousky von der neuen Liste.
Schlagend wird das vor allem bei der letzten Sitzung im September.
Platz am Stimmzettel
Danach stellt sich vor allem die Frage, wer am Stimmzettel bei der Wahl die Position der Grünen Mariahilf einnehmen wird. Darüber gab es vergangene Woche Gespräche mit der zuständigen MA62. „Dabei werden wir die Rechtsnachfolge von den Grünen Mariahilf nicht antreten können“, erklärt Manfred Rakousky, der neue Spitzenkandidat der achtköpfigen Liste. Das bedeutet, dass man sich bezüglich der Namensgebung von den Grünen abheben muss. Um eine gute Position am Stimmzettel zu bekommen, muss nun außerdem noch rechtzeitig die Liste bei der Wahlbehörde eingereicht werden.
Inhaltlich will man vor allem mit der vergangenen Arbeit überzeugen. „Wir sind schließlich das Original. Seit Jahren haben wir im Bezirk gearbeitet“, so Richard Weihs von der Liste.
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