Kärntner Grüne wollen sich auf ihren Kern besinnen

KÄRNTEN). "Die Nationalratswahl hat die Grünen in eine schwierige Situation gebracht", sagt die Klubobfrau Barbara Lesjak. Sie habe gezeigt, wie fragil das Wahlverhalten ist. "Große Fehler werden bestraft und wir haben eine feste Watsch'n bekommen - teilweise verdient."
Deshalb gehe man auch in eine "kritische Selbstreflexion". Ein Ergebnis steht bereits fest: "Wir werden uns auf unsere Kernkompetenzen besinnen", sagt Lesjak, die bei der Wahl im 4. März nicht mehr antreten wird.
Das wichtigste Thema wird für den Wahlkampf Umwelt- und Klimaschutz sein. "Da haben wir unsere Kompetenzen und können auch beachtliche Erfolge vorweisen", sagt Lesjak. Zum einen ist Umwelt das Hauptthema von Landesrat Rolf Holub in der Koalition. Zum anderen beschäftigt sich auch Michael Johann - der Landtagsabgeordnete wird wieder kandidieren - mit der Thematik.

Naturschutz greifbar machen

Das Problem: "Das Thema Naturschutz hat immer auch Erklärungsbedarf", so Lesjak. Kein leichtes Unterfangen, bei den verkürzten Botschaften in Wahlkämpfen. Lesjak: "Wenn es vor der Wahl emotional wird, kann man mit Themen leicht untergehen." Es sei mit Sacharbeit und Argumenten schwer durchzukommen, wenn vieles "auf Slogans reduziert" wird. Die Verantwortung sieht sie da auch bei den Medien.

Umweltschutz greifbar

Ziel der Kärntner Grünen ist, Klimaschutz und seine Vorteile "greifbar" zu machen. Lesjaks Beispiel sind die Unwetter auch in Kärnten. Etwa das Hochwasser in Lavamünd und der Sturm in Afritz. "Man spürt die Folgen vom Klimawandel - das braucht eine politische Antwort", so Lesjak.
Die Vorteile von Naturschutz für den Einzelnen liegen für die Klubobfrau auf der Hand. "Wer erneuerbare Energien nutzt, hat mehr in der Sparkasse", meint sie. Die Maßnahmen im Energie-Masterplan würden sowohl den Verbrauchern als auch der Wirtschaft nützen.

"Grüne sind keine Verbotspartei"

Dass die Grünen häufig als Partei hingestellt werden, die sich nur für Verbote stark macht, will sie so nicht stehen lassen. "Was die Auflagen für Unternehmer betrifft, liegt vieles gar nicht in der Landekompetenz", sagt sie. Und: Kritische Äußerungen zur Windkraft vom Naturschutzbeirat seien ebenfalls keine rein grünen Entscheidungen.
Scharf kontert sie auch die Kritik an Natura-2000-Gebieten. "Das Wirtschaften in den entsprechenden Gebieten ist keineswegs eingeschränkt", sagt Lesjak. Es dürfe lediglich keine neue Art der Bewirtschaftung gestartet werden. "Dass dies so gesehen wird, ist eine Folge vom Negativ-Campaigning der ÖVP - durchaus auch mit Unwahrheiten."

Kärntner U-Ausschuss mit Erfolg

Auch auf die Erfolge der Grünen in der laufenden Legislaturperiode, will Lesjak hingewiesen wissen. Etwa: "Den Seen-Untersuchungsauschuss." Lesjak selbst hatte den Vorsitz inne. "Das war ein wichtiger Beitrag zu sauberer Politik", resümiert sie nun. "Es hat noch nie Gegeben, dass ein Untersuchungsausschuss solche Ergebnisse brachte", meint sie. "Von Geständnissen bis hin zu einer Klage des Langes gegen Gutachter wegen Schadenersatz." Man habe damit größere Transparenz von Entscheidungen und auch Ausschreibungskriterien erreicht.
Insgesamt glaubt Lesjak, dass Aufdecken mit Regierungsarbeit vereinbar ist. "Wir sind auch in der Koalition dafür bekannt, dass wir kritisch hinterfragen", sagt sie. "Wir haben die Kontrollfunktion in der Regierung."