„Gelegenheits-Diebe“

"Gelegenheit macht Diebe“, sagt Aufdeckungsjournalist und Buchautor Kurt Kuch. Und: „In Österreich werden die gesetzlichen Grundlagen zur Korruptionsbekämpfung bewusst mangelhaft gehalten – man kann sich ungeniert bedienen.“
Wie das System in Österreich angeblich läuft, beschreibt er in seinem neuesten Buch „Land der Diebe“, das er am Donnerstag in Klagenfurt vorstellt – es ist eine Anklage, wie Kuch es selbst formuliert. Drei Jahre habe er darüber nachgedacht, bis es im Herbst 2010 so weit war und er sich ans Schreiben machte. „Aus persönlicher Perspektive berichte ich darüber, was ich in den letzten 15 Jahren erlebt habe, was mich unzufrieden macht.“
Zu berichten gebe es genug: Bawag, Buwog, Eurofighter. Auch Kärnten nimmt einen prominenten Platz im Buch ein: von der Hypo über die „part of the game“-Affäre bis hin zur aktuellen Connect-Causa.

„Lasse mich nicht aufhalten!“
Sonderfall in Sachen Korruption sei Kärnten allerdings nicht, die Situation der FPK allerdings schon. „Die Umbruchphase seit dem Tod Haiders macht es möglich, mit Recherchen weiterzukommen“, beurteilt Kuch. Dass seine Enthüllungen nicht überall auf Gegenliebe stoßen, zeigt der Versuch in der Connect-Causa gegen Veröffentlichungen eine einstweilige Verfügung zu erwirken. „Egal, welche Register gezogen werden, man wird mich nicht aufhalten“, richtet Kuch FPK-Chef Uwe Scheuch aus.

Längst sei aber – so ist er überzeugt – nicht alles ans Tageslicht gekommen. Weder in Kärnten, noch in Österreich. Trotzdem ist für Kuch klar: „Es muss sich am System etwas ändern!“ Gesetze, die Parteienfinanzierung, Unvereinbarkeit und Antikorruption regeln, müsse man auf westlichen Standard heben. „Das Amtsgeheimnis muss auch überdacht werden“, fordert der Politik-Journalist. „Es ist ein Relikt aus der k.u.k.-Zeit, hinter dem sich schwarze Schafe verstecken können.“
„Das System ist in Österreich doppelt abgesichert“, kritisiert Kuch weiter. Zum einen lasse man Standards nicht Gesetz werden, was Verordnungen zu totem Recht mache. Zum anderen gestehe man Behörden nicht die Ressourcen zu, die sie brauchen. „Der Korruptionsstaatsanwaltschaft wurden 40 Anwälte zugesichert, zuerst hatte sie sieben, jetzt sind es 21“, lässt Kuch Zahlen sprechen.

Kuch rechnet mit Verurteilungen
Dass es in einigen Fällen dennoch zu Verurteilungen kommen könnte, davon ist Kuch überzeugt. Ein Beispiel als Begründung: „Im Hypo-Fall ist auch die deutsche Justiz involviert – und dort fährt man ein anderes Programm“, so Kuch. Es herrsche reger Aktenaustausch und es gibt Beobachtung jenseits der Grenzen. „In Österreich kann man den Fall nicht auf- und abstellen, wie man will.“
Gegen generelle Vorurteile spricht sich der Autor aber aus. „Es gibt in der Politik viele, die sauber sind“, sagt er. „Sie müssten eigentlich ein Interesse haben, die schwarzen Schafe loszuwerden.“
Eben dieses Interesse ortet Kuch auch in der Bevölkerung. „Es herrscht eine „Es reicht“-Stimmung, viele wenden sich mit Grauen von der Politik ab“, analysiert Kuch. „Dass die Huldigung der Obrigkeit wegbricht, hat viele Vorteile.“

Lesung:
Buchpräsentation: Autor Kurt Kuch stellt sein Buch „Land der Diebe“ in der Buchhandlung Heyn in Klagenfurt vor.
Termin: Donnerstag, den 7. April, um 19 Uhr.

Autor: Gerd Leitner