Orange Umarmung für rote Ortschefs?

Folgen des Wahlsonntags für die SP-Bürgermeister: Zwei Experten analysieren die Gemeinde-Situation.

„Mit dem gemeinsamen Wahlsonntag hat sich die SPÖ ein furchtbares Eigentor geschossen“, analysiert Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer für die WOCHE. Den Vorteil, den sich die SPÖ versprochen hat, gab es nicht – im Gegenteil. „Das BZÖ verstand seine Wähler besser zu mobilisieren.“
Zehn-Prozent-Minus
Die Folge: „Ein Zehn-Prozent-Minus für die SPÖ zieht sich durch das ganze Land“, so Politologe Peter Filzmaier. Das Warum sei aber noch nicht beantwortbar, viel zu überraschend für alle sei das Ergebnis gewesen. „In Salzburg gab es ja einen ähnlichen Trend – das ist kein Kärnten-Spezifikum.“
Das Wahl-Verhalten liegt aber für Filzmaier auf der Hand: „Bei den Arbeitnehmern war das BZÖ ganz überlegen vorne.“ Obwohl traditionelle Rot-Wähler, erreichten die Orangen hier bis zu zwei Drittel der Stimmen. „Die SPÖ kam teilweise auf gerade mal 20 Prozent der Wählerstimmen bei den arbeitenden Menschen.“
Schwierige Verhandlungen
Nun, so Filzmaier, müssen die roten Bürgermeister mit einer absoluten Regierungsmehrheit des BZÖ verhandeln. „Wenn es um Gemeindeprojekte geht, werden diese Verhandlungen nun bestimmt wesentlich schwieriger“, glaubt der Politologe. Allerdings können sie Ortschefs „einen paradoxen Vorteil“ daraus ziehen.
SPÖ-Bürgermeister punkten
„Was immer sie für die Gemeinde beim Land herausholen, wird mehr sein, als man im Allgemeinen erwartet“, so Filzmaier. Damit würden die SPÖ-Bürgermeister in der nächsten Legislaturperiode punkten können – „jede sanierte Straße wird hoch angerechnet werden.“
„Die SPÖ muss eine Grundsatzentscheidung treffen, was die Positionierung betrifft“, so Filzmaier. Ähnlich wie das BZÖ gegen Wien, könnten die SPÖ-Bürgermeister agieren. „Wir gegen Klagenfurt“, könnte der Slogan lauten.
„Dafür bezahlt man aber einen reellen Preis: Man hat vom Land nichts zu erwarten.“ Die Folgen einer solchen Strategie für die SPÖ seien derzeit unkalkulierbar.
Umarmungsstrategie
Als zweites mögliches Szenario sieht Filzmaier eine „gemeinsame Basis für die zukünftige Arbeit“. „Das BZÖ wird bestimmt an dieser Umarmungsstrategie interessiert sein“, ist Filzmaier überzeugt. Die Folgen eines solchen Szenarios liegen für den Politologen auf der Hand: „Dadurch wird die SPÖ auf der Landesebene noch weiter geschwächt.“
Elisabeth Krug und Gerd Leitner