nachgefragt - nicht nachgefragt - nachgefragt ....
Rechnungshofberichte im Gemeinderat. Wie geht es mit dem Bericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." weiter? Wer kennt sich noch aus?
In der Gemeinderatssitzung am 04.02.2020 haben die Vorstände der STW-Gruppe zu den Ergebnissen und Empfehlungen im Rechnungshofbericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." Stellung genommen. In dieser Sitzung haben sich vier Gemeinderäte und die Frau Bürgermeisterin zum Rechnungshofbericht geäußert.
Die Ausführungen der Vorstände und die Fragen und Stellungnahmen etc. sind auf www.Klagenfurt.at - Gemeinderats-TV abzurufen.
Wie im "Gemeinderats-TV" vom 04.02.2020 zu sehen bzw. zu hören ist, sind im Konzern "die Reformprozesse" bereits eingeleitet. Die Frau Bürgermeisterin sagte u.a. "Ich möchte betonen, dass der Rechnungsbericht überholt und abgearbeitet wurde".
Für viele Klagenfurterinnen und Klagenfurter sind im Zusammenhang mit dem Rechnungshofbericht aber wesentliche Punkte und Bereiche trotz der Stellungnahmen der Konzernmanager und der Stadtpolitiker nach wie vor nicht nachvollziehbar.
Außerdem gibt es auch widersprüchliche Daten- und Zahlenangaben, welche jedenfalls noch abzuklären sind?
Wer kennt sich noch aus?
Ein Beispiel - zum Punkt Trinkwasserversorgung aus dem RH-Bericht und der Gemeinderatssitzung
- RH-Bericht Seite 12 - Dabei waren die seit 2001 nicht erhöhten Wassertarife in einem Vergleich mit der Stadt Wien und sieben Landeshauptstädten für einen Standardhaushalt die zweithöchsten!
- RH-Bericht Seite 12 - Der Schuldenstand des Geschäftsbereiches Wasser stieg im Zeitraum 2014 bis 2017 um 23 % auf 31,37 Mio. Euro an!.
-aus dem Gemeinderat - Die Schwierigkeit des Unternehmens ist einfach, dass in einem Zeitraum von fast 10 Jahren kaum etwas investiert worden ist, das heißt, wir haben insbesondere im Wasserbereich, da legt der Rechnungshof ganz deutlich den Schwerpunkt, wir müssen dort viel stärker investieren, weil in den letzten 10 Jahren kaum etwas passiert ist. Dort ist eigentlich das Geld liegen geblieben aber das ist nicht ausgezahlt worden, wir haben ein Problem in dem Unternehmen, wie gesagt, die fehlenden Investitionen.
Kurzfassung:
- Klagenfurt liegt seit Jahren bei einem Vergleich mit dem Trinkwasserpreis mit den Landeshauptstädten im Spitzenfeld?
- Anstatt zu investieren, ist dort eigentlich das Geld liegen geblieben?
- Der Schuldenstand beim Trinkwasser ist von 2014 auf 2017 um 23 % auf rund 31 Mio. Euro gestiegen?
NACHGEFRAGT - wie geht es weiter?
Abschließend zu - "Rechnungshofberichte im Gemeinderat":
2018 wurde auch ein Rechnungshofbericht " Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee - September 2018" veröffentlicht.
NACHGEFRAGT - beim Gemeinderat Klagenfurt am Wörthersee:
Was ist vom Rechnungshofbericht - Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee . September 2018" schon erledigt und was ist noch nicht erledigt?
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